Regierung nach der Wahl

[Depp72]

Du kennst dich ja scheinbar damit aus...

Nicht "scheinbar".
Tatsächlich!

Tatsächlich, offenbar ist nicht scheinbar.

[GaviaoDF]

Guckst du hier:
https://img-s-msn-com.akamaized.net/ten ... =338&y=393

Gegen den Kapitalismus wettern und dann MSN-Links hier rein setzen. Das nenn ich mal eine schwierige Quellen- und Gemengenlage.

Bekiffte Gesichter auf einem Selfie lügen nicht.
Aber was heißt "wettern"? Blicke lediglich dem Kapitalismus über die Schulter. Nüchtern! In die entrückten Gesichter seiner Glaubensgemeinschaft, die von seinen Gebrechen nix wissen will. Aber Trost findet, wenn sie in chinesischen Verhältnissen die unausweichliche Alternative halluziniert.

MUAAAHAAAHAAA!
Yup, Autokratennutte - wir sollten alle von Evergrande lernen.

[Depp72]

Pandemie? Aber nicht in der SPD. So kennt man die Sozis: Links reden, rechts handeln.

https://www.mopo.de/news/politik-wirtsc ... egt-maske/

[Depp72]

Bekiffte Gesichter auf einem Selfie lügen nicht.

Auf einem Ussie muss es heißen.
https://twitter.com/uniwave/status/1443107811475574790

Gruppen-Selfie = Ussi (gesprochen: Assi). Wusste ich bis eben auch nicht.

[bolz_platz_kind]

Ich hätte da mal ne kurze Zwischenfrage an die Experten hier.
Sind die falschen Stimmzettel aus Berlin schon ausgezählt?
Wenn nicht, ist dann die Wahl nicht ungültig?


MfG
b_p_k

[Eckfahnenfan]

Du kennst dich ja scheinbar damit aus...

Nicht "scheinbar".
Tatsächlich!

Tatsächlich, offenbar ist nicht scheinbar.

Anscheinend ebenfalls nicht.

[Heinz B.]

Ich hätte da mal ne kurze Zwischenfrage an die Experten hier.
Sind die falschen Stimmzettel aus Berlin schon ausgezählt?
Wenn nicht, ist dann die Wahl nicht ungültig?


MfG
b_p_k

In Big City Berlin kommt es auf solche Kinkerlitzchen nicht an. Die haben immer nur das Große im Fokus.

[bolz_platz_kind]

Ich hätte da mal ne kurze Zwischenfrage an die Experten hier.
Sind die falschen Stimmzettel aus Berlin schon ausgezählt?
Wenn nicht, ist dann die Wahl nicht ungültig?


MfG
b_p_k

In Big City Berlin kommt es auf solche Kinkerlitzchen nicht an. Die haben immer nur das Große im Fokus.

Das weiß ich doch. Die Preußen schießen auch nicht so schnell. Es sei denn, die sehen einen Spatzen auf dem Dach. Dann holen sie die Kanonen aus dem Keller. Siehe Flughafen ...
In diesem Sinne: Michaelis, ick hör' dir trapsen.

PS: Meine Frage hast Du trotzdem nicht beantwortet. Immerhin betrifft dieses Dilemma 99 Wahlbezirke.
Und wie sagte schon ein schlauer Kopf: "Das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Demokratie hat in Berlin massiven Schaden genommen".


MfG
b_p_k

[Eckfahnenfan]

Autokratennutte

Ich weiß nicht, wer dir ins Gehirn geschissen hat.
Klar ist aber, dass der dort eine hochgradige Gonorrhoe hinterlassen hat.
Abhusten hilft da nicht.

[Heinz B.]

Autokratennutte

Ich weiß nicht, wer dir ins Gehirn geschissen hat.
Klar ist aber, dass der dort eine hochgradige Gonorrhoe hinterlassen hat.
Abhusten hilft da nicht.

Plötzlich so dünnhäutig?

[erpie]

Wiederholung der Wahl kommt wohl höchstens für die Berliner Abgeordnetenhaus und Bezirkswahl in Betracht.

Spoiler

Show

Immer mehr Pannen werden bekannt : Wie es nach dem Wahl-Chaos in Berlin weitergeht
Nina Breher, Boris Buchholz, Christian Hönicke, Anna Thewalt, Ingo Salmen, Sonja Wurtscheid
12-14 Minuten

Der Wahlsonntag brachte chaotische Szenen in Berlin: Vor den Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen, manche Wähler mussten länger als eine Stunde warten, um ihre Stimmen abzugeben. Manche Wahllokale mussten deswegen auch noch nach 19 Uhr offen gehalten werden. Seitdem mehren sich die Nachrichten von weiteren Pannen. Die Landeswahlleiterin Petra Michaelis hat bereits ihren Rücktritt angekündigt. Eine Bestandsaufnahme der Unregelmäßigkeiten – und ihre Folgen.
Welche Pannen hat es wo gegeben?

Über ganz Berlin verteilt wurde am Sonntag bis weit nach 18 Uhr gewählt – obwohl die Wahllokale dann eigentlich geschlossen werden müssten. Solche Verzögerungen im Wahlablauf sind in der Bundeswahlordnung bedacht.

Auch die Spitzenkandidatin der SPD Franziska Giffey musste sich in die Schlange beim Wahllokal einreihen

Demnach ist es zulässig, nach 18 Uhr seine Stimme abzugeben, denn: Es sind „Wähler zur Stimmabgabe zuzulassen, die vor Ablauf der Wahlzeit erschienen sind und sich im Wahlraum oder aus Platzgründen davor befinden“. Zudem erreichten den Tagesspiegel Berichte von Wähler:innen, die mangels Stimmzetteln wieder weggeschickt wurden. Aktuell werden die folgenden Pannen von den Bezirken und der Landeswahlleitung geprüft; die Landeswahlleiterin wurde gebeten, an den Bundeswahlleiter zu berichten.

Die Tagesspiegel-App Alle aktuellen Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die Digitale Zeitung.

In Steglitz-Zehlendorf wurden Hunderte Stimmen für ungültig erklärt, weil die Bürger:innen den falschen Stimmzettel bekommen hatten. Ihre Erststimme für die Wahl des Abgeordnetenhauses (AGH) sollten sie auf dem Stimmzettel des Wahlkreises 1 abgeben, berichteten Leser:innen — es hätte aber der Zettel für Wahlkreis 2 sein müssen. Weil das erst kurz vor Schließung des Wahllokals auffiel, wurden Hunderte Stimmen für ungültig erklärt. Ein zweites Wahllokal in dem Bezirk hatte auch die falschen Stimmzettel für die Erststimme verteilt. Hier fiel der Fehler früher auf. Insgesamt waren in dem Bezirk 711 Erststimmen für ungültig erklärt worden.

In Marzahn-Hellersdorf wurde in einigen Wahllokalen zeitweise komplett vergessen, den Stimmzettel für die Erststimme zum Abgeordnetenhaus (AGH) auszugeben, wie Bezirkswahlleiterin Katja Hannebauer sagte. Die Wahllokale meldeten das der Bezirkswahlleitung, und diese wiederum der Landeswahlleitung. Danach sei in den Lokalen darauf geachtet worden, immer den vollständigen Satz Stimmzettel auszuhändigen.

In Tempelhof-Schöneberg werden drei Wahllokale neu ausgezählt. In Pankow werden acht Stimmbezirke neu ausgezählt. Dabei geht es um die Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl. Dort sei es zu Abweichungen zwischen den Schnellmeldungen der Wahlvorstände in der Wahlnacht und den späteren Niederschriften gekommen, sagte Bezirkswahlleiterin Christine Ruflett. Das sei nicht ungewöhnlich.

Dazu kommt die Neuauszählung des Wahlkreises 3 zur Abgeordnetenhauswahl auf Antrag der Linkspartei. Berlins bisheriger Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hatte dort das Rennen um das Direktmandat gegen die Grünen-Kandidatin Oda Hassepaß verloren – mit gerade einmal 30 Stimmen Rückstand. Die Nachzählung wurde am Donnerstag abgeschlossen, das Ergebnis aber nicht veröffentlicht. Auch in Reinickendorf wird wegen eines knappen Ergebnisses ein Wahlkreis neu ausgezählt.

Klaus Lederer verlor in seinem Wahlkreis mit nur 30 Stimmen Unterschied. Es wurde neu ausgezählt.

In Charlottenburg-Wilmersdorf gingen vielerorts die Stimmzettel aus; einige Wahllokale mussten zeitweise schließen. Bis Donnerstag lagen aus mehreren Wahllokalen in dem Bezirk noch keine Ergebnisse vor; im Internet wurden geschätzte Zahlen veröffentlicht.
Warum gab es nur Schätzungen aus Charlottenburg-Wilmersdorf

Am Donnerstag wurde bekannt, dass Charlottenburg-Wilmersdorf bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am Sonntag nur Schätzungen übermittelt hat, weil Ergebnisse nicht rechtzeitig vorlagen. Die Wahlleitung bestätigte entsprechende Recherchen des RBB.

Dies habe aber nichts mit anderen Fragen zum Wahltag wie fehlenden Stimmzetteln oder Warteschlangen zu tun, erklärte die Bezirkswahlleitung. „Scheitert eine Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Wahlvorstand, wird versucht, anhand der vorliegenden Wahlunterlagen das Ergebnis zu ermitteln“, hieß es. „Sollte diese Prüfung nicht zum Ziel führen, ist es erforderlich, eine Schätzung auf Basis des bis dahin Ermittelten abzugeben, damit die Landeswahlleitung ein vorläufiges Ergebnis feststellen kann.“
Was sind die Ursachen für die Pannen?

Obwohl die Vorfälle noch geprüft werden, lassen sich einige Ursachen schon jetzt ausmachen. Eine liegt in der Anzahl der zeitgleichen Abstimmungen: vier Wahlen an einem Tag – und das unter Pandemie-Bedingungen. Die Organisation habe „an Überforderung gegrenzt“, sagte selbst die Landeswahlleiterin.

Die Ursache für die vielen ungültigen Stimmen dürfte in der fehlerhaften Beschriftung von Stimmzettel-Kartons liegen. Offenbar hatte die Firma, die die Stimmzettel geliefert hatte, teilweise falsch gepackt. Das sagte eine Beteiligte aus einem Bezirkswahlamt dem Tagesspiegel. Es gab Kisten mit Stimmzetteln, die falsch beschriftet waren, wie Geert Baasen, Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin, dem Tagesspiegel sagte. „Das ist im August aufgefallen.“

Man kann nicht in jede Kiste gucken
Geert Baasen, Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin

Die Landeswahlleitung habe dann eine E-Mail an alle Bezirke geschickt mit der Bitte, die Kisten zu überprüfen. „Man kann nicht in jede Kiste gucken“, sagte Baasen. „Daher haben wir ein Zusatzblatt für die Wahlvorstände angefertigt, mit der Bitte, zu überprüfen, ob alles stimmt.“ Dieses Zusatzblatt sei von der Landeswahlleitung an alle Bezirke versendet worden mit der Bitte, es an die Wahlvorstände zu übergeben. „Wir haben schon befürchtet, dass sich das Problem nicht komplett lösen lässt“, sagte Baasen.

Die Ursache für die vielen ungültigen Stimmen dürfte in der fehlerhaften Beschriftung von Stimmzettel-Kartons liegen, erklärt Geert Baasen.

Eine Beteiligte aus einem Bezirkswahlamt sagte, es sei kaum möglich gewesen, alles vorab komplett zu sichten – „wir reden über Paletten voller Stimmzettel“. Die Lieferungen mit den Stimmzetteln seien zudem sehr spät eingetroffen, nämlich am Morgen des 16. August. Am selben Tag begann die Briefwahl.

Auf die Frage, wer die Kisten falsch beschriftet habe, sagte Baasen, er wisse es auch nicht genau. Vermutlich die Druckerei, die man beauftragt habe, oder eine Firma, die wiederum von der Druckerei mit der Verpackung der Stimmzettel beauftragt worden sei. Aufgefallen sei die falsche Beschriftung erstmals bei der Vorbereitung von Stimmzetteln für die Briefwahl.

Dass die Verteilung von Stimmzetteln am Wahltag vielerorts stockte, dürfte auch an den Straßensperrungen anlässlich des Marathons gelegen haben. Bezirke wie Marzahn-Hellersdorf, die nicht an der Strecke liegen, hatten am Wahlsonntag keine Probleme, Stimmzettel nachgeliefert zu bekommen. Bezirke wie Friedrichshain-Kreuzberg oder Charlottenburg-Wilmersdorf, die vom Marathon durchschnitten wurden, hingegen schon.
Kommen derartige Pannen öfter vor?

Laut Geert Baasen von der Landeswahlleitung sind Fehler, wie mehr als 100 Prozent Wahlbeteiligung und „vereinzelt hohe Anzahlen ungültiger Stimmen“ typische Fehler, die in einem vorläufigen amtlichen Endergebnis auftreten können. Fehler dieser Art seien „absolut üblich“ und würden vor Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses am 14. Oktober routinemäßig überprüft und korrigiert.

„Das ist ja das Prinzip eines vorläufigen Ergebnisses: dass man in der Wahlnacht ein Ergebnis haben will und das dafür in Kauf nimmt“, sagte Baasen dem Tagesspiegel. „Beim vorläufigen Ergebnis muss man einfach sehr vorsichtig sein.“
Wer trägt die Verantwortung für die Pannen?

Die Antwort variiert je nachdem, wen man in Berlin fragt. Auffällig bedeckt halten sich Senat und Senatsinnenverwaltung. Man sei in der Sache „eher Zuschauer“, sagte der Chef der Senatskanzlei, Christian Gaebler (SPD). „Die Senatsverwaltung für Inneres hat die Rechtaufsicht. Das heißt, wir achten darauf, dass die Wahl nach Recht und Gesetz abläuft“, hieß es von dort.

Die personellen Konsequenzen trägt bislang aber einzig die Landeswahlleiterin, Petra Michaelis.

Petra Michaelis, Berliner Landeswahlleiterin, hat ihren Rücktritt angekündigt.

Dabei werden die Wahlen im Detail auf Bezirksebene organisiert. Das hatte auch Michaelis mehrfach betont. Die Bezirke aber verweisen auf schlechte Ausstattung, gerade personell — und zeigen auf den Senat.
Können Wähler die Wahl anfechten?

Ja. Für die Bundestagswahl gilt: Alle Wahlberechtigten können diese anfechten, unabhängig davon, ob sie persönlich von Problemen betroffen waren, wie es auf der Seite des Bundeswahlleiters heißt.

Der Einspruch muss spätestens zwei zwei Monaten nach dem Wahltag (26. November 2021, 24 Uhr) beim Wahlausschuss des Deutschen Bundestages eingegangen sein. Die Anschrift lautet: Deutscher Bundestag, Wahlprüfungsausschuss, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. Die Berliner Wahlen anfechten können alle Wahlberechtigten, die von den Problemen betroffen waren, wie Baasen von der Berliner Landeswahlleitung sagte.

In Berlin muss man sofort zum Landesverfassungsgericht gehen
Staatsrechtler Christian Waldhoff von der Humboldt-Universität

Dazu müssten sie sich an das jeweilige Bezirkswahlamt wenden. Der Staatsrechtler Christian Waldhoff von der Humboldt-Universität sieht das anders. „In Berlin muss man sofort zum Landesverfassungsgericht gehen“, sagt er. Normale Bürger:innen müssten den Weg der Verfassungsbeschwerde gehen.
Wie wahrscheinlich ist eine Wiederholung der Wahlen in Berlin?

Eine Prognose lässt sich angesichts der noch laufenden Prüfungen schwer abgeben. Allerdings: Entscheidend wird die Frage sein, ob die aufgetretenen Probleme das Wahlergebnis beeinflusst haben oder nicht. Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Timm Beichelt von der Europa-Universität in Frankfurt (Oder) hängt die Gültigkeit der Berliner Wahlen „am seidenen Faden“.

Keine ergebnisrelevanten Folgen haben die Pannen aus Sicht des Professors bei den Zweitstimmen. „Dafür sind die Wahlkreise, die für die Verteilung der Sitze berücksichtigt werden, zu groß“ — bei der Zweitstimme nämlich das ganze Land Berlin. Den Ausschlag geben könnten Unregelmäßigkeiten bei der Abgabe der Erststimmen.

Hier könne „es sehr wohl Unstimmigkeiten gegeben haben, die sich auch auf die Sitzverteilung im Abgeordnetenhaus“ auswirken, argumentiert Beichelt. Zu klären sei die Frage, ob sich aus den Pannen, die die Berliner Direktwahlkreise und die Regelungen bei den Überhangmandaten betreffen, mandatsrelevante Auswirkungen ergeben.

„Es hängt davon ab, wie man die Mandatsrelevanz versteht“, argumentiert Beichelt. „Ist sie erst dann gegeben, wenn sich das Gewichtsverhältnis der Parteien und Fraktionen verändert, oder lässt sich bereits dann von Mandatsrelevanz sprechen, wenn einzelne Mandate betroffen sind?“, fragt er. „Wenn man letzteres zur Grundlage macht, dann lässt sich keineswegs mehr davon sprechen, es gebe keine Auswirkungen auf das Wahlergebnis.“

https://plus.tagesspiegel.de/berlin/imm ... 67907.html

[Eckfahnenfan]

Autokratennutte

Ich weiß nicht, wer dir ins Gehirn geschissen hat.
Klar ist aber, dass der dort eine hochgradige Gonorrhoe hinterlassen hat.
Abhusten hilft da nicht.

Plötzlich so dünnhäutig?

Chronischen Dünnschiss sollte man nicht auf die leichte Schulter nehmen.

[#blackducksmatter]

Wie sehr es hinter den Kulissen brodelt, das beschreibt auch der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Unter der Woche soll sich die ganze Merz-Wut im Streit um den Fraktionsvorsitz entladen haben. Zwischen Merz und dem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus kam es vor dessen Wiederwahl angeblich zu einem Eklat.

Laut dem Bericht habe Merz Brinkhaus vorgeworfen, der Partei mit seinem Vorhaben, sich erneut wählen zu lassen, zu schaden. So soll er in dem vertraulichen Gespräch am Dienstag gesagt haben, die Union habe größere Probleme, als sich tagelang mit der Wiederwahl von Brinkhaus zu beschäftigen. Als Brinkhaus darauf ebenso emotional reagierte, soll Merz ein gefülltes O-Saft-Glas auf den Tisch geknallt haben.

Badass Fotzenfritz

[Heinz B.]

Wie sehr es hinter den Kulissen brodelt, das beschreibt auch der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Unter der Woche soll sich die ganze Merz-Wut im Streit um den Fraktionsvorsitz entladen haben. Zwischen Merz und dem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus kam es vor dessen Wiederwahl angeblich zu einem Eklat.

Laut dem Bericht habe Merz Brinkhaus vorgeworfen, der Partei mit seinem Vorhaben, sich erneut wählen zu lassen, zu schaden. So soll er in dem vertraulichen Gespräch am Dienstag gesagt haben, die Union habe größere Probleme, als sich tagelang mit der Wiederwahl von Brinkhaus zu beschäftigen. Als Brinkhaus darauf ebenso emotional reagierte, soll Merz ein gefülltes O-Saft-Glas auf den Tisch geknallt haben.

Badass Fotzenfritz

Na, dann ist es ja schön, dass du offenbar ein so ruhiger, ausgeglicher und emotionsloser Zeitgenosse bist, der sich nie die Auszeichnung "Fotzenente" bzw "Fotzenerpel" verdient hat.

[GaviaoDF]

Autokratennutte

Ich weiß nicht, wer dir ins Gehirn geschissen hat.
Klar ist aber, dass der dort eine hochgradige Gonorrhoe hinterlassen hat.
Abhusten hilft da nicht.

Getz sachdochma zu Evergrande. Komm!

[GaviaoDF]

Autokratennutte

Ich weiß nicht, wer dir ins Gehirn geschissen hat.
Klar ist aber, dass der dort eine hochgradige Gonorrhoe hinterlassen hat.
Abhusten hilft da nicht.

Plötzlich so dünnhäutig?

Tja, die Wahrheit schmerzt.

[Heinz B.]

Und wie sagte schon ein schlauer Kopf: "Das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Demokratie hat in Berlin massiven Schaden genommen".

So ein Unsinn. Das Gegenteil ist in Berlin (und in Sachsen ) der Fall. Die sind da, was die Wahlbeteilung angeht, übermäßig demokratisch:

In einigen Gemeinden hat die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl und der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am Sonntag über 100 Prozent betragen, wie aus den amtlichen vorläufigen Ergebnissen hervorgeht. Das heißt: In den entsprechenden Wahlbezirken gingen mehr Stimmen ein, als Wahlberechtigte registriert waren. So lag beispielsweise der Wert in der sächsischen Gemeinde Panschwitz-Kuckau bei 115,7 Prozent. Im Wahlbezirk 124J in Berlin-Reinickendorf ergab sich rein rechnerisch sogar ein Wert von 155,3 Prozent, wie der „Tagesspiegel“ berichtet.

[Eckfahnenfan]

Autokratennutte

Ich weiß nicht, wer dir ins Gehirn geschissen hat.
Klar ist aber, dass der dort eine hochgradige Gonorrhoe hinterlassen hat.
Abhusten hilft da nicht.

Getz sachdochma zu Evergrande. Komm!

Prima Beispiel dafür, wie wenig Kommunismus zuweilen drinsteckt, wo Kommunismus draufsteht.
Aber das erzähl hier mal jemandem, der im deutschen Schulsystem und durch begierige Zeitungslektüre der Qualitätsmedien zum Weltkenner wurde. Soviele Perlen gibt es gar nicht, um damit all die Säue füttern zu können, die hier frei rumlaufen.
Was macht der Dünnschiss?

[#blackducksmatter]

Wie sehr es hinter den Kulissen brodelt, das beschreibt auch der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Unter der Woche soll sich die ganze Merz-Wut im Streit um den Fraktionsvorsitz entladen haben. Zwischen Merz und dem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus kam es vor dessen Wiederwahl angeblich zu einem Eklat.

Laut dem Bericht habe Merz Brinkhaus vorgeworfen, der Partei mit seinem Vorhaben, sich erneut wählen zu lassen, zu schaden. So soll er in dem vertraulichen Gespräch am Dienstag gesagt haben, die Union habe größere Probleme, als sich tagelang mit der Wiederwahl von Brinkhaus zu beschäftigen. Als Brinkhaus darauf ebenso emotional reagierte, soll Merz ein gefülltes O-Saft-Glas auf den Tisch geknallt haben.

Badass Fotzenfritz

Na, dann ist es ja schön, dass du offenbar ein so ruhiger, ausgeglicher und emotionsloser Zeitgenosse bist, der sich nie die Auszeichnung "Fotzenente" bzw "Fotzenerpel" verdient hat.

ICH bin nicht provozierbar

[#blackducksmatter]

So, Fritze wills wissen ... "Aber nur, wenn wir nach meinen Regeln spielen"

[Depp72]

ICH bin nicht provozierbar

Abwarten.

[Heinz B.]

Ich weiß nicht, wer dir ins Gehirn geschissen hat.
Klar ist aber, dass der dort eine hochgradige Gonorrhoe hinterlassen hat.
Abhusten hilft da nicht.

Getz sachdochma zu Evergrande. Komm!

Aber das erzähl hier mal jemandem, der im deutschen Schulsystem und durch begierige Zeitungslektüre der Qualitätsmedien zum Weltkenner wurde.

Genau. LÜGENPRESSE!!!!

[Depp72]

Nicht umsonst wird vor grünen Kartoffeln gewarnt.

Divers wie Weißwurst

Die Grünen kämpfen für Diversität. Da befremdet es, dass ihr Verhandlungsteam nicht eine einzige Person mit Migrationsgeschichte aufweist.

Toll, wie die Grünen sich stets für Diversität stark machen. „Was soll das für eine Gesellschaft abbilden?“, klagen sie gerne, wenn irgendwo ignoriert wurde, dass Deutschland nicht nur aus lichtempfindlichen Hell- und Dunkelblonden mit Brustbehaarung besteht. Eine vielfältige, bunte Gesellschaft sei nun mal gesellschaftliche Realität, war bei grünen Wahlkampfterminen landauf-landab über Monate zu hören. Wohl wahr.

Umso mehr verwundert es, dass diese gesellschaftliche Realität sich nicht im Verhandlungsteam der Grünen wiederfindet. Die handverlesene Truppe ist so divers wie Weißwurst. Unter den zehn am Mittwoch veröffentlichten Namen ist nicht ein Mensch mit Migrationsgeschichte. Diese Tatsache ist umso erstaunlicher, als dass zwei Abgeordnete mit Wurzeln in der Türkei und im Iran unter spektakulären Umständen in den Bundestag gewählt wurden.

Cem Özdemir hat mit sage und schreibe 40 Prozent sein Direktmandat gewonnen, während die grünen Zweitstimmen nur bei 28,6 Prozent lagen. Und das auch noch in Stuttgart, einer der Herzkammern der Autoindustrie. Der andere ist Omid Nouripour, der mit 29 Prozent (Zweitstimmen 25,6 Prozent) erstmals den Wahlkreis Frankfurt/Main für die Grünen geholt hat. Das hat nicht einmal Joschka Fischer fertig gebracht.

Stattdessen haben es Po­li­ti­ke­r*in­nen ins Team geschafft, bei denen man sich fragt, was sie dort eigentlich zu suchen haben. Da wäre zum Beispiel Michael Kellner, der den verhunzten Wahlkampf der Grünen zu verantworten hat, inklusive des ungeprüften Lebenslaufs von Annalena Baerbock und der Wahlplakate, auf denen die Spit­zen­kan­di­da­t*in­nen so grünlich aussehen wie Kotz-Emojis. Als Direktkandidat in seinem Wahlkreis Uckermark erzielte er übrigens 5,8 Prozent, weniger als der grüne Zweitstimmenanteil von 7 Prozent.

Oder auch Kathrin Göring-Eckhardt, die bisher als zweimalige Spitzenkandidatin (2013 und 2017) Bundestagswahlen versemmelt hat, aber nie dafür Konsequenzen ziehen musste. Und dann wäre da noch Ricarda Lang, die bisher eigentlich politisch noch gar nichts vorweisen kann außer einer Menge Follower in den sozialen Medien.

https://taz.de/Gruenes-Sondierungsteam/!5804961/

[Eckfahnenfan]

Nicht umsonst wird vor grünen Kartoffeln gewarnt.

Divers wie Weißwurst

Die Grünen kämpfen für Diversität. Da befremdet es, dass ihr Verhandlungsteam nicht eine einzige Person mit Migrationsgeschichte aufweist.

Toll, wie die Grünen sich stets für Diversität stark machen. „Was soll das für eine Gesellschaft abbilden?“, klagen sie gerne, wenn irgendwo ignoriert wurde, dass Deutschland nicht nur aus lichtempfindlichen Hell- und Dunkelblonden mit Brustbehaarung besteht. Eine vielfältige, bunte Gesellschaft sei nun mal gesellschaftliche Realität, war bei grünen Wahlkampfterminen landauf-landab über Monate zu hören. Wohl wahr.

Umso mehr verwundert es, dass diese gesellschaftliche Realität sich nicht im Verhandlungsteam der Grünen wiederfindet. Die handverlesene Truppe ist so divers wie Weißwurst. Unter den zehn am Mittwoch veröffentlichten Namen ist nicht ein Mensch mit Migrationsgeschichte. Diese Tatsache ist umso erstaunlicher, als dass zwei Abgeordnete mit Wurzeln in der Türkei und im Iran unter spektakulären Umständen in den Bundestag gewählt wurden.

Cem Özdemir hat mit sage und schreibe 40 Prozent sein Direktmandat gewonnen, während die grünen Zweitstimmen nur bei 28,6 Prozent lagen. Und das auch noch in Stuttgart, einer der Herzkammern der Autoindustrie. Der andere ist Omid Nouripour, der mit 29 Prozent (Zweitstimmen 25,6 Prozent) erstmals den Wahlkreis Frankfurt/Main für die Grünen geholt hat. Das hat nicht einmal Joschka Fischer fertig gebracht.

Stattdessen haben es Po­li­ti­ke­r*in­nen ins Team geschafft, bei denen man sich fragt, was sie dort eigentlich zu suchen haben. Da wäre zum Beispiel Michael Kellner, der den verhunzten Wahlkampf der Grünen zu verantworten hat, inklusive des ungeprüften Lebenslaufs von Annalena Baerbock und der Wahlplakate, auf denen die Spit­zen­kan­di­da­t*in­nen so grünlich aussehen wie Kotz-Emojis. Als Direktkandidat in seinem Wahlkreis Uckermark erzielte er übrigens 5,8 Prozent, weniger als der grüne Zweitstimmenanteil von 7 Prozent.

Oder auch Kathrin Göring-Eckhardt, die bisher als zweimalige Spitzenkandidatin (2013 und 2017) Bundestagswahlen versemmelt hat, aber nie dafür Konsequenzen ziehen musste. Und dann wäre da noch Ricarda Lang, die bisher eigentlich politisch noch gar nichts vorweisen kann außer einer Menge Follower in den sozialen Medien.

https://taz.de/Gruenes-Sondierungsteam/!5804961/

Feigenblätter sind keine wirkliche Alternative zu Kartoffeln.

[Depp72]

Feigenblätter sind keine wirkliche Alternative zu Kartoffeln.

Besser mehlig- oder lieber festkochende Kartoffeln?