Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Corona-Protest-Camp

[erpie]

Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Corona-Protest-Camp

Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot eines Protestcamps von Gegnern der Corona-Politik der Bundesregierung bestätigt. Das teilte das Gericht am Sonntagabend in Karlsruhe mit. Die Dauermahnwache in Berlin war vom 30. August bis zum 14. September geplant. (dpa)

https://www.tagesspiegel.de/berlin/coro ... 39046.html

Bei einer wochenlangen Mahnwache wird Corona im Zentrum Berlins als eine Erfindung der globalen Eliten bezeichnet. Mittes Bezirksbürgermeister ist sauer.

https://m.tagesspiegel.de/berlin/innenm ... 39046.html

[Hoellenvaart]

Die Richter in Karlsruhe bestätigten damit eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg. Dieses hatte die Einschätzung der Versammlungsbehörde geteilt, dass durch ein solches Camp eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zu befürchten sei. Der Grund: Die Veranstaltungsteilnehmer würden die Mindestabstände zum Eindämmen der Corona-Pandemie nicht einhalten.

https://www.handelsblatt.com/politik/de ... PHXiTJ-ap3

diese mahnwache ist natürlich reiner mumpitz, aber die begründung des bvg ist ein noch viel größerer mumpitz. an mindestabstände halten sich doch mittlerweile viele zu allen möglichen gelegenheiten und an allen möglichen orten nicht. man denke auch nur mal an voll belegte flugzeuge oder bahnwagen. in geschäften kümmert sich mittlerweile in der regel auch kein schwein mehr um personenobergrenzen oder mindestabstände. oder beim friseur usw. usw. wenn es danach ginge, müsste man alles mögliche absagen, schliessen oder zumindest angemessene kontrollen durchführen.

[Linden]

Scheint ein Hamburger Problem zu sein. Bei uns stehen zu Stoßzeiten an den Schulen extra Üstra-personal die den Personenfluss regeln.

[Hoellenvaart]

Scheint ein Hamburger Problem zu sein. Bei uns stehen zu Stoßzeiten an den Schulen extra Üstra-personal die den Personenfluss regeln.

erstens wohne ich nicht in HH und zweitens habe ich kein wort von schulen geschrieben.

[Linden]

Dann halt da wo du wohnst. Hier in Hannover ist man größtenteils noch sehr diszipliniert, zumindest in meinem Umfeld.

[Atlan]

Die Richter in Karlsruhe bestätigten damit eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg. Dieses hatte die Einschätzung der Versammlungsbehörde geteilt, dass durch ein solches Camp eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zu befürchten sei. Der Grund: Die Veranstaltungsteilnehmer würden die Mindestabstände zum Eindämmen der Corona-Pandemie nicht einhalten.

https://www.handelsblatt.com/politik/de ... PHXiTJ-ap3

diese mahnwache ist natürlich reiner mumpitz, aber die begründung des bvg ist ein noch viel größerer mumpitz. an mindestabstände halten sich doch mittlerweile viele zu allen möglichen gelegenheiten und an allen möglichen orten nicht. man denke auch nur mal an voll belegte flugzeuge oder bahnwagen. in geschäften kümmert sich mittlerweile in der regel auch kein schwein mehr um personenobergrenzen oder mindestabstände. oder beim friseur usw. usw. wenn es danach ginge, müsste man alles mögliche absagen, schliessen oder zumindest angemessene kontrollen durchführen.

Vielleicht solltest du die Bewohner deiner Wohngegend mal darüber aufklären, wie die Corona-Regeln richtig umgesetzt werden. In meiner Wohngegend wird das noch sehr genau genommen.

[Heinz B.]

Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Corona-Protest-Camp

Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot eines Protestcamps von Gegnern der Corona-Politik der Bundesregierung bestätigt. Das teilte das Gericht am Sonntagabend in Karlsruhe mit. Die Dauermahnwache in Berlin war vom 30. August bis zum 14. September geplant. (dpa)

https://www.tagesspiegel.de/berlin/coro ... 39046.html

Bei einer wochenlangen Mahnwache wird Corona im Zentrum Berlins als eine Erfindung der globalen Eliten bezeichnet. Mittes Bezirksbürgermeister ist sauer.

https://m.tagesspiegel.de/berlin/innenm ... 39046.html

Die Logik unserer Richter (oder Gesetze). Eine Demo mit 50.000 Teilnehmern wird genehmigt. Eine Mahnwache mit ein paar Leuten verboten.
Wahrscheinlich haben sie aufgrund der Bilder vom Reichstag am Samstag kalte Füße bekommen.

[hukl]

Mittes Bezirksbürgermeister ist sauer.
https://m.tagesspiegel.de/berlin/innenm ... 39046.html

… ist am *schönsten*.
Das war reinstes Behördenping-pong! Die einen haben es zugelassen, die anderen wussten von nix und niemand war sich letztlich einer "Schuld" bewusst. Sehr schön nachzulesen bei Enno Lenze auf Twitter, der an jede der beteiligten Instanzen zahlreiche Pressanfragen genau dazu verschickte.
Die Antworten dieser Instanzen verunsicherten Teile der Bevölkerung, die vor Ort ganz andere Sachverhalte vorfanden.

Btw., Stephan von Dassel (der BezirksBM) hat mehrmals Dinge geschrieben/dementiert/behauptet, die vollkommen an dem vorbei gingen, was sich vor Ort, dokumentierbar, vollkommen anders darstellte.

Na ja, der *Sturm auf den Reichstag* war ja auch keineswegs vorhersehbar, obwohl die Spinner genau das seit Wochen bei Telegram etc. gepostet hatten. Soviel zum Thema

Damit konnte ja keiner rechnen1!!11!!

und die ganze Betroffenheitsorgie aus dem sich meist als konservativ gemäßigt definierendem politischen Spektrum zeigt für mich, dass diese Kreise in ganz anderen Umlaufbahnen sehr seltsame, weltferne Bahnen ziehen.

[Heinz B.]

Mittes Bezirksbürgermeister ist sauer.
https://m.tagesspiegel.de/berlin/innenm ... 39046.html

… ist am *schönsten*.
Das war reinstes Behördenping-pong! Die einen haben es zugelassen, die anderen wussten von nix und niemand war sich letztlich einer "Schuld" bewusst. Sehr schön nachzulesen bei Enno Lenze auf Twitter, der an jede der beteiligten Instanzen zahlreiche Pressanfragen genau dazu verschickte.
Die Antworten dieser Instanzen verunsicherten Teile der Bevölkerung, die vor Ort ganz andere Sachverhalte vorfanden.

Btw., Stephan von Dassel (der BezirksBM) hat mehrmals Dinge geschrieben/dementiert/behauptet, die vollkommen an dem vorbei gingen, was sich vor Ort, dokumentierbar, vollkommen anders darstellte.

Na ja, der *Sturm auf den Reichstag* war ja auch keineswegs vorhersehbar, obwohl die Spinner genau das seit Wochen bei Telegram etc. gepostet hatten. Soviel zum Thema

Damit konnte ja keiner rechnen1!!11!!

und die ganze Betroffenheitsorgie aus dem sich meist als konservativ gemäßigt definierendem politischen Spektrum zeigt für mich, dass diese Kreise in ganz anderen Umlaufbahnen sehr seltsame, weltferne Bahnen ziehen.

Quatsch, das muss man aushalten. Sonst ist man kein Demokrat.

[Linden]

Du disqualifizierst dich gerade selbst für zukünftige Diskussionen.

[Heinz B.]

Du disqualifizierst dich gerade selbst für zukünftige Diskussionen.

Das Wort "Sarkasmus" zählt offenbar nicht zu deinem Wortschatz.

[Skymarshall]

Du disqualifizierst dich gerade selbst für zukünftige Diskussionen.

Deine Eigenliebe ist so groß, dass Du jedes Maß verlierst, mit anderen, Dir weniger gefälligen Auffassungen umzugehen.

[Linden]

Du disqualifizierst dich gerade selbst für zukünftige Diskussionen.

Das Wort "Sarkasmus" zählt offenbar nicht zu deinem Wortschatz.

Man kann sich nicht immer mit "Sarkasmus" rausreden. Wenn alles immer nur sarkastisch/ironisch gemeint ist, ist jegliche Diskussion sinnlos.

[Heinz B.]

Du disqualifizierst dich gerade selbst für zukünftige Diskussionen.

Das Wort "Sarkasmus" zählt offenbar nicht zu deinem Wortschatz.

Man kann sich nicht immer mit "Sarkasmus" rausreden. Wenn alles immer nur sarkastisch/ironisch gemeint ist, ist jegliche Diskussion sinnlos.

Ich rede mich nicht raus. Du musst mir schon überlassen, zu erklären, wie ich was gemeint habe. Wenn du's nicht glaubst, ist das dein Problem.