Quo vadis Demokratie?

[Atlan]

ist eigentlich diese pfeife von einem innensenator schon zurückgetreten? ach, ich vergass, ein mindestmaß an verantwortung bzw. anstand ist für unsere politiker ein fremdwort.

Warum sollte er zurücktreten? Er wollte das Richtige, hat es leider im Vorfeld falsch kommuniziert.

[erpie]

ist eigentlich diese pfeife von einem innensenator schon zurückgetreten? ach, ich vergass, ein mindestmaß an verantwortung bzw. anstand ist für unsere politiker ein fremdwort.

Ne wird er wohl auch nicht, da jetzt schon Müller, Kalayci und Scheeres zur nächsten Abgeordnetenhaus Wahl nicht mehr kandidieren, kann sich die SPD nicht noch einen 4ten leisten der vorzeitig abtritt.
@Heinz:
Das ist nicht das erste mal das ein Demo Verbot kassiert wird und auch sonst macht der Herr Innensenator keine gute Figur sage nur Sonderdirektionen für besetzte Häuser in Fiedrichshain X-berg.

[Heinz B.]

ist eigentlich diese pfeife von einem innensenator schon zurückgetreten? ach, ich vergass, ein mindestmaß an verantwortung bzw. anstand ist für unsere politiker ein fremdwort.

Ne wird er wohl auch nicht, da jetzt schon Müller, Kalayci und Scheeres zur nächsten Abgeordnetenhaus Wahl nicht mehr kandidieren, kann sich die SPD nicht noch einen 4ten leisten der vorzeitig abtritt.
@Heinz:
Das ist nicht das erste mal das ein Demo Verbot kassiert wird und auch sonst macht der Herr Innensenator keine gute Figur sage nur Sonderdirektionen für besetzte Häuser in Fiedrichshain X-berg.

Das mag sein. Aber im Falle Corona liegt er m.M. nach völlig richtig.

[Depp72]

ist eigentlich diese pfeife von einem innensenator schon zurückgetreten? ach, ich vergass, ein mindestmaß an verantwortung bzw. anstand ist für unsere politiker ein fremdwort.

Warum sollten sich Politiker vom Volk unterscheiden?

[Linden]

Ist doch für Hoelle letztendlich egal, es gibt keine guten Politiker.

[erpie]

ist eigentlich diese pfeife von einem innensenator schon zurückgetreten? ach, ich vergass, ein mindestmaß an verantwortung bzw. anstand ist für unsere politiker ein fremdwort.

Warum sollte er zurücktreten? Er wollte das Richtige, hat es leider im Vorfeld falsch kommuniziert.

Ok Du findest es richtig Demos zu verbieten, weil dort nicht Deine Meinung wiedergespiegelt wird? Wenn Sie gegen die Auflagen verstoßen kann die Polizei die Veranstaltung auflösen, aber stattfinden sollte Sie!
Was hat er denn falsch kommuniziert? Er hat seine politische Meinung als Begründung für ein Demo Verbot als Rechtfertigung wiedergegeben.
Das nüchterne sachliche Verbot, die Begündung der Behörde, vorzutragen hätte vollkommen ausgereicht.

So bekloppt diese Leute auch sind mit der Aktion hat Geisel doch erst zu einer "Radikalisierung" beigetragen mit Sturm auf Berlin etc.

[Heinz B.]

Ein passender Leserkommentar aus dem "Spiegel":

Nicht wirklich nachvollziehbar - diese Begründung des OVW. Eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit lasse sich durch diese und die letzte Demo nicht ableiten ? Aha. Dass bei der letzten Demo aber Ordnungskräfte und auch maskentragende Teilnehmer angegangen und beleidigt wurden zählt hier nicht dazu ? Dass sogar von umstürzlerischen Aufrufen die Rede war und ganz bewusste Rechtsverstöße begangen wurden auch nicht ? Dass auch durch zeitgleich angekündigte Gegendemonstrationen ein heißes Aufeinandertreffen mit diesen Verweigerern möglich sein würde, soll kein Problem sein ? Also da wird man sehen, wie sich diese Veranstalter mit ihren Vorkehrungen und De-Eskalationsteams heute bewähren. Die Ordnungsmacht sie wacht. Wie kommt der Initiator der Kundgebung Herr Ballweg eigentlich darauf, eine friedliche regelgerechte Demonstration dieser kunterbunten Mischung von vornherein zu garantieren ? Hat dieser seltsame Herr eine Glaskugel ?

Letztens im Urlaub: Auf einer Alm in 2000m Höhe wurden die paar Wanderer, die sich dorthin "verirrt" hatten, einzeln zu den gerade mal acht Tischen draußen geführt. Wenn diese Tische besetzt waren, mussten die anderen vor dem Zaun warten. Wegen Corona. Und in Berlin ist es rechtens, wenn sich zigtausende z.T. ohne Schutzmasken versammeln dürfen. Das muss mir mal jemand erklären.

[Heinz B.]

So bekloppt diese Leute auch sind mit der Aktion hat Geisel doch erst zu einer "Radikalisierung" beigetragen mit Sturm auf Berlin etc.

Ich nehme Unrecht hin, damit ich nicht größeres Unrecht provoziere? Du hast aber auch schon bessere Begründungen gebracht.

[erpie]

Ein passender Leserkommentar aus dem "Spiegel":

Nicht wirklich nachvollziehbar - diese Begründung des OVW. Eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit lasse sich durch diese und die letzte Demo nicht ableiten ? Aha. Dass bei der letzten Demo aber Ordnungskräfte und auch maskentragende Teilnehmer angegangen und beleidigt wurden zählt hier nicht dazu ? Dass sogar von umstürzlerischen Aufrufen die Rede war und ganz bewusste Rechtsverstöße begangen wurden auch nicht ? Dass auch durch zeitgleich angekündigte Gegendemonstrationen ein heißes Aufeinandertreffen mit diesen Verweigerern möglich sein würde, soll kein Problem sein ? Also da wird man sehen, wie sich diese Veranstalter mit ihren Vorkehrungen und De-Eskalationsteams heute bewähren. Die Ordnungsmacht sie wacht. Wie kommt der Initiator der Kundgebung Herr Ballweg eigentlich darauf, eine friedliche regelgerechte Demonstration dieser kunterbunten Mischung von vornherein zu garantieren ? Hat dieser seltsame Herr eine Glaskugel ?

Letztens im Urlaub: Auf einer Alm in 2000m Höhe wurden die paar Wanderer, die sich dorthin "verirrt" hatten, einzeln zu den gerade mal acht Tischen draußen geführt. Wenn diese Tische besetzt waren, mussten die anderen vor dem Zaun warten. Wegen Corona. Und in Berlin ist es rechtens, wenn sich zigtausende z.T. ohne Schutzmasken versammeln dürfen. Das muss mir mal jemand erklären.

Ich will hier keinesfalls diese Mischpoke die jetzt durch die Stadt läuft verteidigen, aber schaut euch bitte die Bilder vom Alexanderplatz bei der Demo nach George Floyds Ermordung an. Da galten die selben, wenn nicht schärferen, Verordnungen zur Pandemie. Da wurde nichts eingehalten von diesen und es gab nicht einen Ton Kritik, von Seiten des Senats. So erscheint es schon in dem Bild das man steuern möchte was für Bilder entstehen und ob diese dem Senat genehm sind.
Und ebensowenig hat der Anmelder eine Glaskugel, noch der Innensenator, der die Demo heute ja verboten hat aufgrund der Erfahrungen der Demo vor 4 Wochen (zu dem Kommentar aus dem Spiegel). Es ist doch am Ende alles gut, das Gericht hat das Verbot kassiert, aber noch einmal expliziet die Auflagen erwähnt und ausgeweitet, so daß sehr schnell der Spuk vorbei sein kann. Das die Polizei Demos auflösen kann hat Sie hier Jahrelang am 1. Mai gezeigt.

[erpie]

So bekloppt diese Leute auch sind mit der Aktion hat Geisel doch erst zu einer "Radikalisierung" beigetragen mit Sturm auf Berlin etc.

Ich nehme Unrecht hin, damit ich nicht größeres Unrecht provoziere? Du hast aber auch schon bessere Begründungen gebracht.

Was habe ich denn begründet? Ich nehme auch kein Unrecht hin und provoziere kein größeres. Oder siehst Du die Entscheidung des Verwaltungsgericht und die Bestätigung durch das Oberverwaltungsgericht als Unrecht an?

[Atlan]

ist eigentlich diese pfeife von einem innensenator schon zurückgetreten? ach, ich vergass, ein mindestmaß an verantwortung bzw. anstand ist für unsere politiker ein fremdwort.

Warum sollte er zurücktreten? Er wollte das Richtige, hat es leider im Vorfeld falsch kommuniziert.

Ok Du findest es richtig Demos zu verbieten, weil dort nicht Deine Meinung wiedergespiegelt wird? Wenn Sie gegen die Auflagen verstoßen kann die Polizei die Veranstaltung auflösen, aber stattfinden sollte Sie!
Was hat er denn falsch kommuniziert? Er hat seine politische Meinung als Begründung für ein Demo Verbot als Rechtfertigung wiedergegeben.
Das nüchterne sachliche Verbot, die Begündung der Behörde, vorzutragen hätte vollkommen ausgereicht.

So bekloppt diese Leute auch sind mit der Aktion hat Geisel doch erst zu einer "Radikalisierung" beigetragen mit Sturm auf Berlin etc.

Okay - du findest es richtig, dass diese "Demos" mit SÄMTLICHEN" Folgen stattfinden.
Ich habe ja geschrieben, dass er es falsch kommuniziert hat.

[erpie]

Okay - du findest es richtig, dass diese "Demos" mit SÄMTLICHEN" Folgen stattfinden.

Ja das finde ich! Das muss und wird unser Staat aushalten. Bis auf die Polizeibeamten im Einsatz werden doch "SÄMTLICHE" Folgen die Demonstrierenden tragen.

[Atlan]

Okay - du findest es richtig, dass diese "Demos" mit SÄMTLICHEN" Folgen stattfinden.

Ja das finde ich! Das muss und wird unser Staat aushalten. Bis auf die Polizeibeamten im Einsatz werden doch "SÄMTLICHE" Folgen die Demonstrierenden tragen.

Sollten sich Demonstrierende während der Demos infizieren, tragen sie die Infektion vermutlich in ihre Heimatgemeinden. Auch das gehört zu den Folgen.
Und wenn es in Folge der Demos zu Krawallen, Randale und Zerstörungen - also Sachbeschädigungen von Eigentum und Körperverletzungen Unbeteiligter - kommen sollte, dann beschränkt es sich auch nicht auf die Demonstrierenden. Die Betonung liegt hier auf dem Wort "wenn".

[erpie]

Das ist schon alles klar, dennoch ist eben das "WENN" der Grund das die ersteinmal starten dürfen.
Hier gibt es einen "Liveticker" ich denke das die nicht zu Ihrer Abschlußveranstaltung kommen, da ist vorher Schluß!

[Acker1966]

Okay - du findest es richtig, dass diese "Demos" mit SÄMTLICHEN" Folgen stattfinden.

Ja das finde ich! Das muss und wird unser Staat aushalten. Bis auf die Polizeibeamten im Einsatz werden doch "SÄMTLICHE" Folgen die Demonstrierenden tragen.

Ich glaube sowieso nicht, dass viele kommen werden, nachdem die Zahlen überall so steigen.
Und immer mit der Gefahr der Ansteckung drohen, ist legitim, aber sinnlos bei diesen Leuten.

Ein Hoch auf unseren Rechtsstaat, von dem auch diese Idioten profitieren. Sollten sie vielleicht mal drüber nachdenken.

[Atlan]

Das ist schon alles klar, dennoch ist eben das "WENN" der Grund das die ersteinmal starten dürfen.
Hier gibt es einen "Liveticker" ich denke das die nicht zu Ihrer Abschlußveranstaltung kommen, da ist vorher Schluß!

Tschaun wir mal...
Dazu ein Gedanke - es muss ja bei der ersten Demo auch geklappt haben:
Wir haben also 3.000 Polizisten und etwa ? erneut über 20.000 Demonstrierende. Ein Polizist für 7 oder mehr Demonstrierende. Jetzt löst die Polizei die Demos auf...
Die müssen doch wieder nach Hause, zu ihren Bussen oder zu den Zügen (Bahnhöfen). Natürlich dann in kleineren Gruppen.
Wie geschrieben, scheint es bei der ersten Demo ja auch geklappt haben. In dem Zusammenhang wurde mWn nichts von Zwischenfällen geschrieben.

@Acker1966: Bei "Idioten" ist das mit dem Nachdenken nicht so einfach.
Und die steigenden Zahlen der Infizierten werden wohl auch geleugnet.

[erpie]

Polizei verhängt nach Verstößen Maskenpflicht
https://www.tagesspiegel.de/berlin/coro ... 39046.html

[Atlan]

Polizei verhängt nach Verstößen Maskenpflicht
https://www.tagesspiegel.de/berlin/coro ... 39046.html

Du warst schneller!

[Heinz B.]

Okay - du findest es richtig, dass diese "Demos" mit SÄMTLICHEN" Folgen stattfinden.

Ja das finde ich! Das muss und wird unser Staat aushalten. Bis auf die Polizeibeamten im Einsatz werden doch "SÄMTLICHE" Folgen die Demonstrierenden tragen.

Es geht doch nicht um das Aushalten. Es geht ganz einfach darum, dass, wie Atlan bereits richtig bemerkte, diese Wahnsinningen das Virus wieder in ihre Heimatgemeinden tragen, wenn sie sich infizieren. Und das Risiko, dass sie sich infizieren, ist sehr groß. Daher sollten solche Veranstaltungen, genau wie andere Großveranstaltungen, verboten werden. Denn das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist höher zu werten als das der Versammlungsfreiheit (in Krisenzeiten). Wenn diese geistig Verwirrten wirklich auf angeblich so massive Grundrechtsverletzungen hinweisen wollten, stünden ihnen alle Segnungen dieser digitalen Zeit zur Verfügung. Wie sie beispielsweise die Gamescom anwendet, die zur Zeit ausschließlich digital stattfindet. Aber nein, den Verblendeten geht es einzig und allein um Randale, um den Staat herauszufordern. Deshalb sind ja auch so viele Nazis und anderes braunes Pack dabei. Und die Richter machen sich noch zu deren Gehilfen. Erinnert mich irgendwie an die dunklen Zeiten in den 20er/30er Jahren des letzten Jahrhunderts. Leider!

[erpie]

Okay - du findest es richtig, dass diese "Demos" mit SÄMTLICHEN" Folgen stattfinden.

Ja das finde ich! Das muss und wird unser Staat aushalten. Bis auf die Polizeibeamten im Einsatz werden doch "SÄMTLICHE" Folgen die Demonstrierenden tragen.

Es geht doch nicht um das Aushalten. Es geht ganz einfach darum, dass, wie Atlan bereits richtig bemerkte, diese Wahnsinningen das Virus wieder in ihre Heimatgemeinden tragen, wenn sie sich infizieren. Und das Risiko, dass sie sich infizieren, ist sehr groß. Daher sollten solche Veranstaltungen, genau wie andere Großveranstaltungen, verboten werden. Denn das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist höher zu werten als das der Versammlungsfreiheit (in Krisenzeiten). Wenn diese geistig Verwirrten wirklich auf angeblich so massive Grundrechtsverletzungen hinweisen wollten, stünden ihnen alle Segnungen dieser digitalen Zeit zur Verfügung. Wie sie beispielsweise die Gamescom anwendet, die zur Zeit ausschließlich digital stattfindet. Aber nein, den Verblendeten geht es einzig und allein um Randale, um den Staat herauszufordern. Deshalb sind ja auch so viele Nazis und anderes braunes Pack dabei. Und die Richter machen sich noch zu deren Gehilfen. Erinnert mich irgendwie an die dunklen Zeiten in den 20er/30er Jahren des letzten Jahrhunderts. Leider!

Irgendwie scheinst Du den Rechtsstaat nicht zu verstehen.
Nein da ist nichts wie in den 1920er und schon gar nicht wie in den 1930er Jahren, da hast Du wohl nicht in Geschichte aufgepaßt oder Dein hohes Alter spielt Dir einen Streich wenn Du Dich an diese Jahrzehnte errinnert fühlst.

[Depp72]

Es geht doch nicht um das Aushalten. Es geht ganz einfach darum, dass, wie Atlan bereits richtig bemerkte, diese Wahnsinningen das Virus wieder in ihre Heimatgemeinden tragen, wenn sie sich infizieren. Und das Risiko, dass sie sich infizieren, ist sehr groß. Daher sollten solche Veranstaltungen, genau wie andere Großveranstaltungen, verboten werden. Denn das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist höher zu werten als das der Versammlungsfreiheit (in Krisenzeiten). [...]
Aber nein, den Verblendeten geht es einzig und allein um Randale, um den Staat herauszufordern. Deshalb sind ja auch so viele Nazis und anderes braunes Pack dabei. Und die Richter machen sich noch zu deren Gehilfen. Erinnert mich irgendwie an die dunklen Zeiten in den 20er/30er Jahren des letzten Jahrhunderts. Leider!

Doch, es geht um das Aushalten. Das macht eine Demokratie ganz wesentlich aus. Es ist schon eine sehr eigenartige Auffassung von Demokratie, die du präsentierst: Toleranz und Vielfalt ja bitte, aber nur so lange sie mir in meine Vorstellungen von richtig und falsch passt. Inwiefern körperliche Unversehrheit (als abstraktes, nicht als persönliches Recht) höher zu bewerten ist als Versammlungsfreiheit, darüber kann man gepflegt streiten. Von meinem Standpunkt aus würde ich ein Demonstrationsverbot ebenfalls für besser halten - in Bezug auf das Eingrenzen der Infektion. Da aber das Einschränken der Versammlungsfreiheit für mich auf der gleichen Ebene an Wichtigkeit steht wie Gesundheit, muss ich es hinnehmen, das diese eventuell (abstrakt) gefährdet wird. Es ist ein Abwägen. Den Richtern zu unterstellen, sie würden sich zu Gehilfen der Demonstranten machen, offenbart ebenfalls dein sehr eigenes Rechtsverständnis, so wie oben: Recht und richtig ist, was meinen Vorstellungen entspricht. Der Vergleich mit den 1920er/30er Jahren ist bestenfalls peinlich. Leider!

Wer Demokratie und Rechtsstaat will, der muss auch mal hinnehmen, dass sich andere durchsetzen bzw. Recht bekommen. Wer das nicht möchte, der wählt Infantino. Dafür sollte die eigene Brieftasche aber gut genug gefüllt sein.

[Atlan]

Die Demos sollen abgebrochen werden:

Profilfoto, öffnet Profilseite auf Twitter in einem neuen Tab
Polizei Berlin Einsatz
@PolizeiBerlin_E
Es bleibt uns leider keine andere Möglichkeit: Wir sind an den Versammlungsleiter der Demo herangetreten und haben ihm mitgeteilt, dass seine Versammlung polizeilich aufgelöst wird. Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt. #b2908
https://www.tagesspiegel.de/berlin/coro ... 39046.html

[Linden]

Schwachköpfe. Wie gesagt, das nicht einhalten ist doch schon impliziert gewesen. "Ich bin dagegen, halte mich aber jetzt daran" war von Anfang an illusorisch.

[Heinz B.]

Ja das finde ich! Das muss und wird unser Staat aushalten. Bis auf die Polizeibeamten im Einsatz werden doch "SÄMTLICHE" Folgen die Demonstrierenden tragen.

Es geht doch nicht um das Aushalten. Es geht ganz einfach darum, dass, wie Atlan bereits richtig bemerkte, diese Wahnsinningen das Virus wieder in ihre Heimatgemeinden tragen, wenn sie sich infizieren. Und das Risiko, dass sie sich infizieren, ist sehr groß. Daher sollten solche Veranstaltungen, genau wie andere Großveranstaltungen, verboten werden. Denn das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist höher zu werten als das der Versammlungsfreiheit (in Krisenzeiten). Wenn diese geistig Verwirrten wirklich auf angeblich so massive Grundrechtsverletzungen hinweisen wollten, stünden ihnen alle Segnungen dieser digitalen Zeit zur Verfügung. Wie sie beispielsweise die Gamescom anwendet, die zur Zeit ausschließlich digital stattfindet. Aber nein, den Verblendeten geht es einzig und allein um Randale, um den Staat herauszufordern. Deshalb sind ja auch so viele Nazis und anderes braunes Pack dabei. Und die Richter machen sich noch zu deren Gehilfen. Erinnert mich irgendwie an die dunklen Zeiten in den 20er/30er Jahren des letzten Jahrhunderts. Leider!

Irgendwie scheinst Du den Rechtsstaat nicht zu verstehen.
Nein da ist nichts wie in den 1920er und schon gar nicht wie in den 1930er Jahren, da hast Du wohl nicht in Geschichte aufgepaßt oder Dein hohes Alter spielt Dir einen Streich wenn Du Dich an diese Jahrzehnte errinnert fühlst.

Keine Sorge, ich verstehe den Rechtsstaat wahrscheinlich besser als du. Denn in einem Rechtsstaat gibt es kein stures entweder - oder, sondern immer ein Abschätzen der jeweiligen Situation. Und nur weil ich eine andere Meinung habe, brauchst du nicht unsachlich zu werden. Immerhin hat es damals der Rechtsstaat ermöglicht, einen Hitler an die Macht zu bringen.

[Atlan]

Ich erinnere mich an die 1920/30er Jahre auch nicht aus eigenem Erleben, aber ich erinnere mich an die Erzählungen meiner Eltern und an meinen Schulunterricht.
@erpie glaubt allen Ernstes, dass @Heinz B. über 90 oder gar über 100 Jahre alt ist?