Quo vadis Demokratie?

[Hoellenvaart]

Berlins Regierung verbietet die geplante Anti-Corona-Demonstration und beruft sich auf den Gesundheitsschutz.

Die Worte, über die nun debattiert wird: "Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz", sagte Andreas Geisel, Berlins Innensenator, nachdem er mehrere für den Samstag geplante Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstrationen in der Hauptstadt verboten hat.

https://www.zeit.de/politik/2020-08/dem ... tenpodcast

hier wird unsere demokratie mit füssen getreten. demokratie muss solche demonstrationen aushalten. verstossen dabei teilnehmer (massenhaft) gegen den infektionsschutz, müssen diese entsprechend bestraft werden. und wenn dafür zigtausende polizisten zum einsatz kommen müssen. tut man dies nicht, macht man demokratie lächerlich und bestätigt die vorwürfe der demonstranten.

ein virus besiegt unsere demokratie, wer hätte das gedacht.

[Atlan]

Berlins Regierung verbietet die geplante Anti-Corona-Demonstration und beruft sich auf den Gesundheitsschutz.

Die Worte, über die nun debattiert wird: "Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz", sagte Andreas Geisel, Berlins Innensenator, nachdem er mehrere für den Samstag geplante Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstrationen in der Hauptstadt verboten hat.

https://www.zeit.de/politik/2020-08/dem ... tenpodcast

hier wird unsere demokratie mit füssen getreten. demokratie muss solche demonstrationen aushalten. verstossen dabei teilnehmer (massenhaft) gegen den infektionsschutz, müssen diese entsprechend bestraft werden. und wenn dafür zigtausende polizisten zum einsatz kommen müssen. tut man dies nicht, macht man demokratie lächerlich und bestätigt die vorwürfe der demonstranten.

ein virus besiegt unsere demokratie, wer hätte das gedacht.

verstossen dabei teilnehmer (massenhaft) gegen den infektionsschutz, müssen diese entsprechend bestraft werden.

Okay - verhafte mal eben schnell 30.000 Demonstranten...
So viele waren es laut Polizei bei der letzten Demo. Auch wenn nicht alle gegen die "Corona-Regeln" verstoßen haben.
Der Hauptverantwortliche für die Demos, der Herr Ballweg, hat explizit zum Verstoß gegen die Regeln aufgerufen.

[Hoellenvaart]

in Wackersdorf hatte man kein problem damit, krieg gegen solche massen von demonstranten zu führen, und die haben sich FÜR demokratie und umweltschutz eingesetzt.

[Outtatime]

Berlins Regierung verbietet die geplante Anti-Corona-Demonstration und beruft sich auf den Gesundheitsschutz.

Die Worte, über die nun debattiert wird: "Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz", sagte Andreas Geisel, Berlins Innensenator, nachdem er mehrere für den Samstag geplante Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstrationen in der Hauptstadt verboten hat.

https://www.zeit.de/politik/2020-08/dem ... tenpodcast

hier wird unsere demokratie mit füssen getreten. demokratie muss solche demonstrationen aushalten. verstossen dabei teilnehmer (massenhaft) gegen den infektionsschutz, müssen diese entsprechend bestraft werden. und wenn dafür zigtausende polizisten zum einsatz kommen müssen. tut man dies nicht, macht man demokratie lächerlich und bestätigt die vorwürfe der demonstranten.

ein virus besiegt unsere demokratie, wer hätte das gedacht.

verstossen dabei teilnehmer (massenhaft) gegen den infektionsschutz, müssen diese entsprechend bestraft werden.

Okay - verhafte mal eben schnell 30.000 Demonstranten...
So viele waren es laut Polizei bei der letzten Demo. Auch wenn nicht alle gegen die "Corona-Regeln" verstoßen haben.
Der Hauptverantwortliche für die Demos, der Herr Ballweg, hat explizit zum Verstoß gegen die Regeln aufgerufen.

Da stimme ich Atlan zu. Natürlich muss eine Demokratie verschiedene Meinungen aushalten. Allerdings ist es etwas anderes, wenn die Darstellung einer Meinung gleichzeitig die Gesundheit vieler gefährdet, wie es in diesem Falle, nicht nur aufgrund der Erfahrungswerte mit der ausführenden Gruppe zu vermuten ist, sondern von dieser auch so kommuniziert wird, bzw. eben dieses Kern ihrer Meinung ist. Dann wäre es fahrlässig, einerseits den direkt an der Demonstration teilnehmenden ( auch wenn diese es nicht als Gefahr erkennen können oder wollen) gegenüber, aber auch vielen zunächst nicht unmittelbar beteiligten gegenüber, welche in der Peripherie der Veranstaltung gefährdet würden. Anders gesagt ist diese Veranstaltung ein potentiell zu gefährlicher Eingriff in die Gesundheit der Bevölkerung, als dass man unter den gegebenen Vorzeichen den Demonstranten eine weitere, sicherlich demokratischere, Chance zur Bewährung geben sollte, die von diesen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht als solche wahrgenommen würde. Wenn dann im ungünstigsten Fall tatsächlich eine Gruppe von 30.000 Rechtsbrechern seitens der Polizei zur Ordnung gerufen werden soll, ist es aussichtslos, dass dies in zufriedenstellendem Masse und ohne Anwendung von Maßnahmen des Zwanges, welche wiederum Kritiker laut werden lassen würden, durchzusetzen wäre.

[Hoellenvaart]

unter einer wehrhaften demokratie verstehe ich etwas anderes. in berlin macht man es sich sehr bequem. man wird sehen, wie die gerichte das beurteilen.

zur info und zum nachdenken:

https://img1.wsimg.com/blobby/go/74e92e ... 8454880331

[Linden]

Einerseits sehe ich das auch so, dass man so die Spinner in ihrem Denken bestätigt. Andererseits halte ich einen Großteil davon eh für verloren.

[Atlan]

in Wackersdorf hatte man kein problem damit, krieg gegen solche massen von demonstranten zu führen, und die haben sich FÜR demokratie und umweltschutz eingesetzt.

Du schreibst das richtig: krieg gegen solche massen von demonstranten zu führen,

Ich glaube, das würde heute in Deutschland nicht wieder passieren.
Andererseits wenn ich an den Wasserwerfereinsatz bei den Demos zu Stuttgart 21 denke... Das Bild, auf dem gezeigt wird, dass einem Mann das Auge "ausgespült" wurde...
Da wurde unverhältnismäßig vorgegangen.
Und das muss man hier und jetzt vermeiden.

Es wird von den Verantwortlichen für die Demos offen zu Verstößen gegen die Corona-Regeln aufgerufen. Regeln, die vor allem die Gesundheit der Bürger schützen sollen. Auch Bürger, die nicht gegen die Corona-Regeln sind, die nicht mitdemonstrieren.
Im Ernst: Jeder Einzelne, der aufgrund dieser Verstöße bei den Demos sich infiziert, erkrankt und womöglich stirbt, ist einer zu viel. Und Michael Ballweg wird nicht dafür die Verantwortung übernehmen und nicht für dadurch entstehende Kosten aufkommen.
Folgeerkrankungen sind bei einer Erkrankung auch möglich und bereits eingetreten.

[Acker1966]

Was hat das mit Wackersdorf zu tun, wenn man massenhaft gegen das Infektionsgesetz verstößt?

[erpie]

Naja die Demokratie hier im Lande wird wohl nicht durch so ein Demoverbot besiegt, ich glaube nicht einmal gefährdet sein, denn spätestens Karlsruhe kassiert das Verbot!
Aber vielleicht ist das ja der geniale Plan von unserem Super Innensenator, verbieten, Verbot kassieren lassen, somit hohe Sensibilisierung und zack beim ersten Verstoß Demo beenden?!

[Hoellenvaart]

in Wackersdorf hatte man kein problem damit, krieg gegen solche massen von demonstranten zu führen, und die haben sich FÜR demokratie und umweltschutz eingesetzt.

Du schreibst das richtig: krieg gegen solche massen von demonstranten zu führen,

Ich glaube, das würde heute in Deutschland nicht wieder passieren.
Andererseits wenn ich an den Wasserwerfereinsatz bei den Demos zu Stuttgart 21 denke... Das Bild, auf dem gezeigt wird, dass einem Mann das Auge "ausgespült" wurde...
Da wurde unverhältnismäßig vorgegangen.
Und das muss man hier und jetzt vermeiden.

Es wird von den Verantwortlichen für die Demos offen zu Verstößen gegen die Corona-Regeln aufgerufen. Regeln, die vor allem die Gesundheit der Bürger schützen sollen. Auch Bürger, die nicht gegen die Corona-Regeln sind, die nicht mitdemonstrieren.
Im Ernst: Jeder Einzelne, der aufgrund dieser Verstöße bei den Demos sich infiziert, erkrankt und womöglich stirbt, ist einer zu viel. Und Michael Ballweg wird nicht dafür die Verantwortung übernehmen und nicht für dadurch entstehende Kosten aufkommen.
Folgeerkrankungen sind bei einer Erkrankung auch möglich und bereits eingetreten.

du kannst sicher auch belegen, dass querdenken-711 offen zu verstößen gegen corona-regeln aufruft. oder ist das nur wieder der übliche müll, den du hier regelmäßig absonderst?

[Hoellenvaart]

Was hat das mit Wackersdorf zu tun, wenn man massenhaft gegen das Infektionsgesetz verstößt?

keine ahnung, ist mir völlig schleierhaft.

[Linden]

Ui, Hoelle ist ein Querdenker

PS: ist der Aufruf zum Verstoß nicht in der Demo an sich impliziert?

[Hoellenvaart]

Ui, Hoelle ist ein Querdenker

PS: ist der Aufruf zum Verstoß nicht in der Demo an sich impliziert?

du meinst, eine demo gegen unsere waffengesetze würde implizieren, dass alle teilnehmer mit einer knarre auftauchen sollen?

[erpie]

Naja am 01.08 war das ja zu beobachten.
D

ie Versammlungsbehörde geht davon aus, dass diese Verstöße „bewusst“ erfolgten. Innensenator Andreas Geisel (SPD) betonte am Mittwoch, dass dabei nicht nur die Teilnehmer, sondern auch die Anmelder der Versammlungen gezielt „die Regeln gebrochen haben, die sie vorher in Gesprächen mit der Polizei akzeptiert“ hatten.

Puh wie kann man gemeinsam mit solchen Leuten auf die Straße gehen?

In zahlreichen Gruppen des Messengerdienstes Telegram rufen Anhänger dazu auf, massenhaft nach Berlin zu reisen und sich über das Demonstrationsverbot mit Gewalt hinwegzusetzen. Eine Ansammlung von mehreren Millionen Menschen könne nicht von der Polizei aufgehalten werden – und wo es keine angemeldete Demonstration gebe, müssten auch keine Auflagen beachtet werden.

Einige Aktivisten rufen zum Sturz der Bundesregierung und zum „Sturm des Reichstags“ auf. Um das eigene Recht durchzusetzen, sei auch der Einsatz von Waffengewalt akzeptabel. Dies sei Notwehr. Im Zweifel sei es nötig, Polizisten zu lynchen.

Die Verantwortlichen des Verbots solle man vor dem Reichstag „im Namen des Volkes hinrichten“. In einer anderen Gruppe heißt es, das „Gesindel“ der Politiker müsse verhaftet und in Konzentrationslager gebracht werden.

Als Schuldige für das Verbot werden „das Merkel-Regime“, geheime Eliten im Hintergrund oder „die jüdische Mafia“ ausgemacht.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/coro ... 30800.html

[Atlan]

du kannst sicher auch belegen, dass querdenken-711 offen zu verstößen gegen corona-regeln aufruft. oder ist das nur wieder der übliche müll, den du hier regelmäßig absonderst?

Zur Zeit kann ich es nicht belegen. Daher ziehe ich diese meine Behauptung wieder zurück.

Ich verstehe deine Beiträge zu diesem Thema so, dass du davon ausgehst, dass sich die überwiegende Mehrheit der Teilnehmer an den Demos an die "Corona-Regeln" halten werden.
Wenn du es anders meinst - warum schreibst du es dann nicht, sondern "müllst" hier rum?

[erpie]

Hier mal ein Kommentar für ein Verbot.

Wenn die Demonstranten diesen wehrhaften Rechtsstaat, also das exakte Gegenteil einer Diktatur, als repressiv wahrnehmen, weil er seine legalen Mittel ausschöpft, kann man ihnen auch nicht mehr helfen: Die angeblichen Freigeister entlarven sich als beinhart autoritäre Charaktere.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verb ... 32016.html

Besonders krass finde ich jetzt dies:

Die Corona-Protestanten versuchen nun, sekundiert von der Bild-Zeitung, das Verbot zum Verfassungsbruch zu stilisieren.

Was denn jetzt Bild? Letztes mal (01.08.) habt Ihr doch am lautesten für ein Verbot solcher Demos geschrieen...

[Atlan]

du kannst sicher auch belegen, dass querdenken-711 offen zu verstößen gegen corona-regeln aufruft. oder ist das nur wieder der übliche müll, den du hier regelmäßig absonderst?

Auch wenn es dafür kein Beleg ist:

Die Berliner Landespolizeidirektion hatte am Mittwoch die für Samstag geplante Demonstration der Gruppe "Querdenken711" verboten. Die Verfügung, die t-online.de vorliegt, führt als Begründung an, dass damit zu rechnen sei, dass die Infektionsschutzmaßnahmen nicht eingehalten werden können oder sogar willentlich ignoriert werden. Denn zu erwarten seien Personen, "die in ihrem täglichen Leben mit den staatlich getroffenen Infektionsschutzmaßnahmen eher nachlässig umgehen bzw. entsprechende Maßnahmen bewusst ignorieren".
Das sei auch bei der Demonstration am 1. August der Fall gewesen. Veranstalter Michael Ballweg habe nicht erkennen lassen, dass er beabsichtige, ein strenges Hygienekonzept in der Versammlung durchzusetzen. Die Verfügung sieht vor, dass "alle themengleichen Versammlungen, die für einen größeren Teilnehmerzulauf geeignet sind, behördlich untersagt werden". Inwiefern die Organisatoren eine Flut von Anmeldungen also als zielführend erachten, ist derzeit unklar.
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... os-an.html

[Hoellenvaart]

Hier mal ein Kommentar für ein Verbot.

Wenn die Demonstranten diesen wehrhaften Rechtsstaat, also das exakte Gegenteil einer Diktatur, als repressiv wahrnehmen, weil er seine legalen Mittel ausschöpft, kann man ihnen auch nicht mehr helfen: Die angeblichen Freigeister entlarven sich als beinhart autoritäre Charaktere.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verb ... 32016.html

Besonders krass finde ich jetzt dies:

Die Corona-Protestanten versuchen nun, sekundiert von der Bild-Zeitung, das Verbot zum Verfassungsbruch zu stilisieren.

Was denn jetzt Bild? Letztes mal (01.08.) habt Ihr doch am lautesten für ein Verbot solcher Demos geschrieen...

Die Initiative „Querdenken 711“ hatte in ihrem Hygienekonzept explizit empfohlen, keine Mund-Nasen-Schutzmasken zu tragen.

...heißt es in dem verlinkten artikel. ich kann eine solche empfehlung auf der seite der initiative nicht finden. auch nicht in dem müll, den Analtan mal wieder oben ausbreitet. so viel zur seriosität des tagesspiegels...

[erpie]

Das ist ein Kommentar, und ich meine das beim letzten Mal so ein Aufruf durch die Presse ging, vielleicht bezieht der Autor sich darauf? Ich habe das doch nirgendwo geschrieben habe nur diese Position hier gepostet. Ich habe heute Morgen doch auch geschrieben das ich denke das die Gerichte das Verbot kassieren werden und dann kommt eine Menge Arbeit auf die Ordnungshüter am Samstag zu...

[Atlan]

Hier mal ein Kommentar für ein Verbot.

Wenn die Demonstranten diesen wehrhaften Rechtsstaat, also das exakte Gegenteil einer Diktatur, als repressiv wahrnehmen, weil er seine legalen Mittel ausschöpft, kann man ihnen auch nicht mehr helfen: Die angeblichen Freigeister entlarven sich als beinhart autoritäre Charaktere.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verb ... 32016.html

Besonders krass finde ich jetzt dies:

Die Corona-Protestanten versuchen nun, sekundiert von der Bild-Zeitung, das Verbot zum Verfassungsbruch zu stilisieren.

Was denn jetzt Bild? Letztes mal (01.08.) habt Ihr doch am lautesten für ein Verbot solcher Demos geschrieen...

Die Initiative „Querdenken 711“ hatte in ihrem Hygienekonzept explizit empfohlen, keine Mund-Nasen-Schutzmasken zu tragen.

...heißt es in dem verlinkten artikel. ich kann eine solche empfehlung auf der seite der initiative nicht finden. auch nicht in dem müll, den Analtan mal wieder oben ausbreitet. so viel zur seriosität des tagesspiegels...

Warum liest du eigentlich diesen "Analtan"? Ist er dir so wichtig?

[Heinz B.]

Hier mal ein Kommentar für ein Verbot.

Wenn die Demonstranten diesen wehrhaften Rechtsstaat, also das exakte Gegenteil einer Diktatur, als repressiv wahrnehmen, weil er seine legalen Mittel ausschöpft, kann man ihnen auch nicht mehr helfen: Die angeblichen Freigeister entlarven sich als beinhart autoritäre Charaktere.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verb ... 32016.html

Besonders krass finde ich jetzt dies:

Die Corona-Protestanten versuchen nun, sekundiert von der Bild-Zeitung, das Verbot zum Verfassungsbruch zu stilisieren.

Was denn jetzt Bild? Letztes mal (01.08.) habt Ihr doch am lautesten für ein Verbot solcher Demos geschrieen...

Es ist schon bemerkenswert, dass jetzt u.a. BILD, AFD, die CDU-Mittelstandsvereinigung und die Realitätsverweigerer gemeinsam für unsere Demokratie auf die Straße gehen wollen. Und letztere wollen trotz möglichen Verbots demonstrieren. Damit kündigen die selbsternannten Verteidiger unserer demokratischen Grundrechte an, dass sie eben auf diese demokratischen Regeln pfeifen.

[TiSa667]

Hier mal ein Kommentar für ein Verbot.

Wenn die Demonstranten diesen wehrhaften Rechtsstaat, also das exakte Gegenteil einer Diktatur, als repressiv wahrnehmen, weil er seine legalen Mittel ausschöpft, kann man ihnen auch nicht mehr helfen: Die angeblichen Freigeister entlarven sich als beinhart autoritäre Charaktere.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verb ... 32016.html

Besonders krass finde ich jetzt dies:

Die Corona-Protestanten versuchen nun, sekundiert von der Bild-Zeitung, das Verbot zum Verfassungsbruch zu stilisieren.

Was denn jetzt Bild? Letztes mal (01.08.) habt Ihr doch am lautesten für ein Verbot solcher Demos geschrieen...

Die Initiative „Querdenken 711“ hatte in ihrem Hygienekonzept explizit empfohlen, keine Mund-Nasen-Schutzmasken zu tragen.

...heißt es in dem verlinkten artikel. ich kann eine solche empfehlung auf der seite der initiative nicht finden. auch nicht in dem müll, den Analtan mal wieder oben ausbreitet. so viel zur seriosität des tagesspiegels...

https://twitter.com/LarsWienand/status/ ... 60/photo/1

[Linden]

Ui, Hoelle ist ein Querdenker

PS: ist der Aufruf zum Verstoß nicht in der Demo an sich impliziert?

du meinst, eine demo gegen unsere waffengesetze würde implizieren, dass alle teilnehmer mit einer knarre auftauchen sollen?

Also in den USA würden die Leute Knarren mitbringen wenn es eine Demo gegen die Verschärfung der Waffengesetze wäre

Du kannst dir ja mal die Bilder von den anderen Demos anschauen wie viele von den Maskengegnern Masken auf hatten. Dürfte im Promillebereich gelegen haben.

[erpie]

Auch wenn der Anmelder alles versucht die Vorgaben einzuhalten, bei dem Mob wird das schwerlich gelingen
https://www.rbb-online.de/abendschau/vi ... erbot.html

[Hoellenvaart]

Hier mal ein Kommentar für ein Verbot.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verb ... 32016.html

Besonders krass finde ich jetzt dies:
Was denn jetzt Bild? Letztes mal (01.08.) habt Ihr doch am lautesten für ein Verbot solcher Demos geschrieen...

Die Initiative „Querdenken 711“ hatte in ihrem Hygienekonzept explizit empfohlen, keine Mund-Nasen-Schutzmasken zu tragen.

...heißt es in dem verlinkten artikel. ich kann eine solche empfehlung auf der seite der initiative nicht finden. auch nicht in dem müll, den Analtan mal wieder oben ausbreitet. so viel zur seriosität des tagesspiegels...

https://twitter.com/LarsWienand/status/ ... 60/photo/1

noch mal: es wird nicht empfohlen, keine schutzmasken zu tragen. in deren hygienekonzept wird lediglich empfohlen, keine einfache "mund-nasen-bedeckung" zu tragen, was schießlich nur EINE mögliche ausprägung des weiter gefassten begriffs einer "schutzmaske" ist. zur unterscheidung gibt es ausführungen auf der homepage von querdenken-711. was den mangelnden eigenschutz betrifft, muss man querdenken-711 recht geben: eine einfache mund-nasen-bedeckung schützt den träger nur in minimalem umfang. ich bin kein anhänger von querdenken-711, nur um das mal eindeutig klarzustellen. aber wenn man diese gruppe bekämpfen will, dann nicht mit plumpen unterstellungen.