Andreas Scheuer...

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Yeti
Aina fon di guhdn
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Andreas Scheuer...

Beitrag von Yeti »

... oder wie bescheuert dürfen ein Verkehrsminister und sein Ministerium eigentlich sein? :banghead:

Vom CSU-Andi haben wir in der Vergangenheit schon so Einiges gehört. Hier ein kleines Missgeschick, das den deutschen Steuerzahler ausnahmsweise mal keine Millionen kostet:
Mit einem Tweet zum Tempolimit wollte das Bundesverkehrsministerium die Diskussion über eine Höchstgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen beenden. Allerdings verwechselte das Ministerium bei dem verwendeten Twitterfoto kurzerhand Deutschland mit der Schweiz. Um seinem Standpunkt gegen ein Tempolimit Nachdruck zu verleihen, twitterte das Ministerium: "Der Bundestag hat ein Tempolimit mit 498:126 Stimmen abgelehnt. Der Verkehr in Deutschland soll bestmöglich fließen - nachts bei freier Fahrt und zu Stoßzeiten, z.B. an Weihnachten. Daher wollen wir den Verkehr intelligent, digital & flexibel steuern - ohne Verbote." Darunter zu sehen ist das Foto einer Autobahn, an der ein Straßenschild die nächste Ausfahrt anzeigt: noch 1000 Meter bis Thalwil. Das wiederum ist eine beschauliche Gemeinde - in der Schweiz. Und dort gilt auf Autobahnen ein Tempolimit von 120 km/h.
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 02803.html
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Eckfahnenfan

Re: Andreas Scheuer...

Beitrag von Eckfahnenfan »

Yeti hat geschrieben: Donnerstag 26. Dezember 2019, 19:58 ... oder wie bescheuert dürfen ein Verkehrsminister und sein Ministerium eigentlich sein? :banghead:

Vom CSU-Andi haben wir in der Vergangenheit schon so Einiges gehört. Hier ein kleines Missgeschick, das den deutschen Steuerzahler ausnahmsweise mal keine Millionen kostet:
...
Sag mal, Du Steuerzahler, Du hängst bestimmt dem Glauben nach, das politische Personal habe dem sogenannten "Allgemeinwohl" zu dienen, statt der Herrschaft gute Geschäfte zu ermöglichen. Da hat ja der Glaube an den Weihnachtsmann einen größeren Realitätsbezug.
Würde mich nicht wundern, wenn Dein "CSU-Andi" das Autobahnbildchen gezielt ausgewählt hat, um sich Dir und den anderen" Spiegel"-Lesern als kleiner Depp zu präsentieren. Damit Ihr mal was zu Lachen habt. Bei all dem Groll wegen der "Steuerverschwendung". Lustig!
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Yeti
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Re: Andreas Scheuer...

Beitrag von Yeti »

Eckfahnenfan hat geschrieben: Donnerstag 26. Dezember 2019, 20:30
Yeti hat geschrieben: Donnerstag 26. Dezember 2019, 19:58 ... oder wie bescheuert dürfen ein Verkehrsminister und sein Ministerium eigentlich sein? :banghead:

Vom CSU-Andi haben wir in der Vergangenheit schon so Einiges gehört. Hier ein kleines Missgeschick, das den deutschen Steuerzahler ausnahmsweise mal keine Millionen kostet:
...
Sag mal, Du Steuerzahler, Du hängst bestimmt dem Glauben nach, das politische Personal habe dem sogenannten "Allgemeinwohl" zu dienen, statt der Herrschaft gute Geschäfte zu ermöglichen. Da hat ja der Glaube an den Weihnachtsmann einen größeren Realitätsbezug.
Würde mich nicht wundern, wenn Dein "CSU-Andi" das Autobahnbildchen gezielt ausgewählt hat, um sich Dir und den anderen" Spiegel"-Lesern als kleiner Depp zu präsentieren. Damit Ihr mal was zu Lachen habt. Bei all dem Groll wegen der "Steuerverschwendung". Lustig!
Danke!
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Eckfahnenfan

Re: Andreas Scheuer...

Beitrag von Eckfahnenfan »

Yeti hat geschrieben: Freitag 27. Dezember 2019, 10:11
Eckfahnenfan hat geschrieben: Donnerstag 26. Dezember 2019, 20:30
Yeti hat geschrieben: Donnerstag 26. Dezember 2019, 19:58 ... oder wie bescheuert dürfen ein Verkehrsminister und sein Ministerium eigentlich sein? :banghead:

Vom CSU-Andi haben wir in der Vergangenheit schon so Einiges gehört. Hier ein kleines Missgeschick, das den deutschen Steuerzahler ausnahmsweise mal keine Millionen kostet:
...
Sag mal, Du Steuerzahler, Du hängst bestimmt dem Glauben nach, das politische Personal habe dem sogenannten "Allgemeinwohl" zu dienen, statt der Herrschaft gute Geschäfte zu ermöglichen. Da hat ja der Glaube an den Weihnachtsmann einen größeren Realitätsbezug.
Würde mich nicht wundern, wenn Dein "CSU-Andi" das Autobahnbildchen gezielt ausgewählt hat, um sich Dir und den anderen" Spiegel"-Lesern als kleiner Depp zu präsentieren. Damit Ihr mal was zu Lachen habt. Bei all dem Groll wegen der "Steuerverschwendung". Lustig!
Danke!
Immer wieder gerne 😉
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Yeti
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Re: Andreas Scheuer...

Beitrag von Yeti »

Im Streit um die gescheiterte Pkw-Maut hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) baldige Gespräche mit den Betreibern angekündigt. Auf seine Initiative hin sei das Schiedsverfahren über die vom Bund geforderten Ausgleichszahlungen für die gekündigten Verträge jetzt eingeleitet worden, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Es wird bald erste Treffen mit den Betreibern zur Streitbeilegung geben." So sei es in den Verträgen vorgesehen.

Die Pläne der Bundesregierung für eine Pkw-Maut ist seit dem vergangenen Juni Geschichte. Damals hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Pläne gestoppt. Zu dem Zeitpunkt hatte das Bundesverkehrsministerium die Betreiberverträge mit den beiden Firmen Kapsch und CTS Eventim bereits unterzeichnet. Diese verlangen nun insgesamt rund 560 Millionen Euro Entschädigung.

Darauf haben sie aus Scheuers Sicht jedoch keinen begründeten Anspruch. "Der Bund hatte und hat gute Kündigungsgründe – und zwar mehrere", sagte er dem Redaktionsnetzwerk und wies abermals jede Schuld von sich und seinem Ministerium. Es sei kein Fehler gewesen, die Verträge zur Maut vor dem Gerichtsurteil zu unterzeichnen: "Ich hatte vom Parlament den klaren Auftrag, die Infrastrukturabgabe einzuführen", sagte der Minister. Die Regierung habe die Mauteinführung kontinuierlich bewertet. "Das Risiko eines Scheiterns vor dem Europäischen Gerichtshof wurde als gering eingestuft."

Scheuer kritisierte auch die Opposition und den Bundesrechnungshof für ihre Kritik. "Als die Vergabe klar war, hätte jeder protestieren können, der heute glaubt, es besser gewusst zu haben", sagte der Minister. Das hätten Ende 2018 aber "weder der Bundesrechnungshof noch die Opposition" getan.
https://www.zeit.de/mobilitaet/2020-01/ ... ren-firmen

Mal offen und ehrlich gefgragt: Darf ein Mensch, der offensichtlich so dumm ist, weiter Minister bleiben? Besonders der Satz Die Regierung habe die Mauteinführung kontinuierlich bewertet. "Das Risiko eines Scheiterns vor dem Europäischen Gerichtshof wurde als gering eingestuft. ist an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten. Jeder, der sich auch nur ein bisschen für Politik interessiert, konnte doch ahnen, dass der EuGH die Maut verbieten wird! Armes Deutschland! :banghead:
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