Faltenfratze sieht die dauerhafte Sperrung des Accounts von US-Präsident Donald Trump durch Twitter kritisch. »Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist von elementarer Bedeutung«, sagte ihr Sprecher Steffen Seibert in Berlin. Eingriffe könne es nur entlang der Gesetze geben, nicht aber nach Beschluss von Betreibern von Social-Media-Plattformen. »Unter dem Aspekt sieht Faltenfratze es als problematisch an, dass jetzt die Konten des US-Präsidenten dauerhaft gesperrt wurden.«
https://www.spiegel.de/netzwelt/web/fal ... 683241acf0
ach so, vielleicht sollte man erst mal in einem monatelangen gerichtsverfahren feststellen, ob Donalds tweets volksverhetzend sind.
aber man muss nachsicht haben, schließlich ist das internetz bekanntermassen neuland für Fratze.
so ist Fratze wohl auch entgangen, dass twitter eine privatveranstaltung mit gewissen nutzungsbedingungen und richtlininen ist, die man anerkennen muss, wenn man twitter nutzen will:
Richtlinie zu Hass schürendem Verhalten
Hass schürendes Verhalten: Du darfst keine Gewalt gegen andere Personen fördern, sie direkt angreifen oder ihnen drohen, wenn diese Äußerungen aufgrund von Abstammung, ethnischer Zugehörigkeit, nationaler Herkunft, Kastenzugehörigkeit, sexueller Orientierung, Geschlecht, Geschlechtsidentität, religiöser Zugehörigkeit, Alter, Behinderung oder einer schweren Erkrankung erfolgen. Wir erlauben auch keine Accounts, deren Hauptziel darin besteht, basierend auf diesen Kategorien Schaden gegen andere anzustiften.
Konsequenzen
Im Rahmen dieser Richtlinie ergreifen wir Maßnahmen gegen Hass schürendes Verhalten wie oben beschrieben, das sich gezielt gegen Personen oder eine gesamte geschützte Kategorie richtet. Die gezielte Ansprache kann auf unterschiedliche Weise erfolgen, z. B. durch Erwähnungen, Fotos einer Person oder namentliche Verweise auf eine Person.
Bei der Entscheidung über die Strafe für Verstöße gegen diese Richtlinie berücksichtigen wir eine Reihe von Faktoren, u. a. wie schwer der Verstoß ist und ob die Person bereits früher gegen Regeln verstoßen hat. Zum Beispiel können wir jemanden auffordern, den fraglichen Inhalt zu entfernen und seinen Account eine Zeit lang im schreibgeschützten Modus zu nutzen, bevor er wieder twittern kann. Nachfolgende Verstöße führen zu längeren Perioden im schreibgeschützten Modus und letztlich möglicherweise zu einer permanenten Account-Sperrung. Wenn sich ein Account primär missbräuchlich verhält oder wir entscheiden, dass er eine Gewaltandrohung geteilt hat, wird er nach einer anfänglichen Prüfung permanent gesperrt.
https://help.twitter.com/de/rules-and-p ... uct-policy
aber von jemandem, der ein land regieren will, darf man heutzutage wohl nicht wirklich erwarten, dass sich diese person mit solchen trivialitäten wie meinungsfreiheit und gesetzen auskennt. noch zumal diese person in ihrer ausgehenden jugend zur sozialistischen propagandaspezialistin ausgebildet wurde.
andererseits: vielleicht sollte man in diesme forum dem prinzip der "meinungsfreiheit" im sinne von Fratze etwas mehr raum geben!
