Prüft ein AfD Verbot!

[erpie]

Dann mal los Ihr Unterstützer!

Wir fordern den Bundesrat auf, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen. Weder der Politik noch der Öffentlichkeit steht es zu, über ein Parteiverbot zu entscheiden. Das ist laut Grundgesetz die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Das Verfassungsgericht muss mit der Prüfung beauftragt werden.

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles ... -du-lesen/

[Nebelkrähe]

Mehr als 225.000 Menschen haben die Petition unterzeichnet!

[Heinz B.]

Mehr als 225.000 Menschen haben eine Petition unterzeichnet!

Leider ein bisschen wenig bei 61 Mio oder ganzen 0,375% der Wahlberechtigten.

[Heinz B.]

Dann mal los Ihr Unterstützer!

Wir fordern den Bundesrat auf, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen. Weder der Politik noch der Öffentlichkeit steht es zu, über ein Parteiverbot zu entscheiden. Das ist laut Grundgesetz die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Das Verfassungsgericht muss mit der Prüfung beauftragt werden.

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Und, haste unterschrieben?

[Skymarshall]

Dann mal los Ihr Unterstützer!

Wir fordern den Bundesrat auf, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen. Weder der Politik noch der Öffentlichkeit steht es zu, über ein Parteiverbot zu entscheiden. Das ist laut Grundgesetz die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Das Verfassungsgericht muss mit der Prüfung beauftragt werden.

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Weil du in den Politforen, ohne Argumente nicht ernstgenommen wirst, müssen wir wieder dran glauben..?

[Heinz B.]

Dann mal los Ihr Unterstützer!

Wir fordern den Bundesrat auf, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen. Weder der Politik noch der Öffentlichkeit steht es zu, über ein Parteiverbot zu entscheiden. Das ist laut Grundgesetz die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Das Verfassungsgericht muss mit der Prüfung beauftragt werden.

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Ich glaube nicht, dass der Aufruf irgendeines undedeutenden Blättchens, außer der Beachtung seiner Leser, große Aussicht auf Erfolg hat, denn:

Eine Partei kann nur dann verboten werden, wenn sie nicht nur eine verfassungsfeindliche Haltung vertritt, sondern diese Haltung auch in aktiv-kämpferischer, aggressiver Weise umsetzen will. Für ein Parteiverbot genügt es also nicht, dass oberste Verfassungswerte in der politischen Meinungsäußerung in Zweifel gezogen, nicht anerkannt, abgelehnt oder ihnen andere entgegengesetzt werden. Die Partei muss vielmehr planvoll das Funktionieren der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beseitigen wollen. Dies setzt voraus, dass konkrete, gewichtige Anhaltspunkte vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann. (Quelle BMI)

[Atlan]

Dann mal los Ihr Unterstützer!

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Ich glaube nicht, dass der Aufruf irgendeines undedeutenden Blättchens, außer der Beachtung seiner Leser, große Aussicht auf Erfolg hat, denn:

Eine Partei kann nur dann verboten werden, wenn sie nicht nur eine verfassungsfeindliche Haltung vertritt, sondern diese Haltung auch in aktiv-kämpferischer, aggressiver Weise umsetzen will. Für ein Parteiverbot genügt es also nicht, dass oberste Verfassungswerte in der politischen Meinungsäußerung in Zweifel gezogen, nicht anerkannt, abgelehnt oder ihnen andere entgegengesetzt werden. Die Partei muss vielmehr planvoll das Funktionieren der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beseitigen wollen. Dies setzt voraus, dass konkrete, gewichtige Anhaltspunkte vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann. (Quelle BMI)

Die Leute von der AfD sind (leider) zu schlau, um so zu handeln, dass die Partei verboten werden kann.

[Heinz B.]

Ich glaube nicht, dass der Aufruf irgendeines undedeutenden Blättchens, außer der Beachtung seiner Leser, große Aussicht auf Erfolg hat, denn:

Die Leute von der AfD sind (leider) zu schlau, um so zu handeln, dass die Partei verboten werden kann.

So sieht's aus. Ob sie zu schlau oder die Hürden einfach zu hoch für ein Verbot sind, vermag ich nicht zu sagen. Aber es ist auch leider so, dass die AfD selbst am wenigsten dazu beiträgt, solch hohe Umfragewerte zu bekommen. Das haben Andere zu verantworten. Vielleicht werden die endlich mal wach und verhalten sich zumindest ansatzweise so, wie es ihre Wähler von ihnen erwarten.

[erpie]

Dann mal los Ihr Unterstützer!

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles ... -du-lesen/

Ich glaube nicht, dass der Aufruf irgendeines undedeutenden Blättchens, außer der Beachtung seiner Leser, große Aussicht auf Erfolg hat, denn:

Eine Partei kann nur dann verboten werden, wenn sie nicht nur eine verfassungsfeindliche Haltung vertritt, sondern diese Haltung auch in aktiv-kämpferischer, aggressiver Weise umsetzen will. Für ein Parteiverbot genügt es also nicht, dass oberste Verfassungswerte in der politischen Meinungsäußerung in Zweifel gezogen, nicht anerkannt, abgelehnt oder ihnen andere entgegengesetzt werden. Die Partei muss vielmehr planvoll das Funktionieren der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beseitigen wollen. Dies setzt voraus, dass konkrete, gewichtige Anhaltspunkte vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann. (Quelle BMI)

Mann Mann Mann...
Ihr ruft doch immer nach einem Verbot. Deswegen wollte ich euch mal die Gelegenheit geben tätig zu werden.

[Lattekversteher]

Ich glaube nicht, dass der Aufruf irgendeines undedeutenden Blättchens, außer der Beachtung seiner Leser, große Aussicht auf Erfolg hat, denn:

Die Leute von der AfD sind (leider) zu schlau, um so zu handeln, dass die Partei verboten werden kann.

Sie sind so schlau, das sie sich intern selbst diskreditieren!
Die Wagenknecht tut ihr übriges dazu...
Wenn die Olle wirklich ihre eigene Partei eröffnet, sinken die Zahlen sowohl von der AFD, wie von den linken.

[Heinz B.]

Ich glaube nicht, dass der Aufruf irgendeines undedeutenden Blättchens, außer der Beachtung seiner Leser, große Aussicht auf Erfolg hat, denn:

Mann Mann Mann...
Ihr ruft doch immer nach einem Verbot. Deswegen wollte ich euch mal die Gelegenheit geben tätig zu werden.

Vielen Dank für deinen sicherlich gut gemeinten Tipp.

Das Verbot erreichst du aber natürlich nicht mit einer populistischen Aktion des völkischen Verpetzers.

[sampenza]

Das Verbot erreichst du aber natürlich nicht mit einer populistischen Aktion des völkischen Verpetzers.

Achte mal auf deine Wortwahl.

Munterbleim Sampenza

[Nebelkrähe]

Die Leute von der AfD sind (leider) zu schlau, um so zu handeln, dass die Partei verboten werden kann.

Sie sind so schlau, das sie sich intern selbst diskreditieren!

Nö sind sie nicht: https://www.welt.de/politik/deutschland ... richt.html

Der Höcke zum Bleistift ist ungefähr so dämlich wie seine Wähler.