Versorgungsmentalität

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erpie
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Versorgungsmentalität

Beitrag von erpie »

eigentlich nichts neues, ich finde die Häufung und Dreistigkeit allerdings schon bemerkenswert!
Nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft im Wirtschaftsministerium steht nun auch Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) unter Verdacht, hochrangige Posten mit ihm nahestehenden Personen aus der Partei besetzt zu haben. Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion. Demnach sollen 18 Stellen ohne Ausschreibung vergeben worden sein. Diese sind im Bundesbeamtengesetz allerdings „grundsätzlich“ vorgesehen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/ohn ... 54007.html

und in Europa...
Für Inge Gräßle ist der Luxemburger Pensionsfonds, aus dem zahlreiche Europaabgeordnete eine mehr als üppige Zusatzrente bekommen, „ein Evergreen“. Die CDU-Bundestagsabgeordnete, die lange Jahre dem Europäischen Parlament angehörte und dort zeitweise dem Haushaltskontrollausschuss vorstand, sorgte zusammen mit anderen dafür, dass die Altersvorsorge für EU-Parlamentarier 2009 vereinheitlicht wurde und die „abenteuerliche Konstruktion“ des Fonds zumindest kein Teil der aktuellen Pensionsansprüche mehr ist.

Gedacht war er ursprünglich einmal, um auch jene Parlamentarier abzusichern, deren Heimatländer – zum Beispiel Italien – keine angemessene Versorgung für Europaabgeordnete boten. Im Laufe der Jahre schlossen sich jedoch immer mehr Kolleginnen und Kollegen auch aus anderen Ländern an, in denen es bereits Pensionen für Europaparlamentarier gab.

Gräßle bezeichnet das System daher als „Lizenz zum Gelddrucken“. Mit Eigenbeiträgen, die aus der Büropauschale bestritten wurden und vom Parlament und damit aus Steuermitteln um das Doppelte aufgestockt wurden, ergab sich schon nach zwei Jahren der Einzahlung ein lebenslanger Anspruch.
https://www.tagesspiegel.de/politik/lux ... 51085.html
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von erpie »

Ergänzung zum europäischen Pensionsfonds
Nigel Farage, langjähriger Anführer der britischen „Independence Party“ und Architekt des Brexit, hat Zeit seines Politikerlebens die europäischen Institutionen mit aller Härte bekämpft. „Ich liebe Europa, aber ich verachte die Europäischen Union“ lautet sein Motto bis heute.

Doch der Furor des britischen Antieuropäers hat einen blinden Fleck: Er erhebt auf Kosten der EU-Steuerzahler Anspruch auf eine Luxusrente, von der die meisten Wähler nur träumen können.

In sechs Jahren, nach seinem 65. Geburtstag, wird er für seine 21 Jahre als EU-Parlamentarier nicht nur die reguläre Pension von monatlich rund 6866 Euro plus Inflationsausgleich beziehen. Darüber hinaus kann Farage auch monatliche Zahlungen von weiteren 3567 Euro beanspruchen – und erhält damit für den Rest seines Lebens eine Pension von 121 Prozent seines Salärs als Abgeordneter.

Und das gilt nicht nur für Farage. Vergleichbare Luxuspensionen stehen auch der französischen Rechtspopulistin und Verächterin des „Diktats aus Brüssel“ Marine Le Pen in Aussicht, oder dem früheren polnischen EU-Parlamentarier der rechtsnationalen PiS-Partei und heutigen EU-Kommissar Janusz Wojciechowski.

Unter den Begünstigten sind zudem 905 weitere frühere und amtierende EU-Abgeordnete sowie deren Witwen und Waisen; darunter auch 15 deutsche Ex-EU-Abgeordnete wie der Liberale Alexander Graf Lambsdorf, der demnächst Botschafter in Moskau werden soll.

Sie alle eint, dass sie in den Jahren von 1990 bis 2009 Mitglied einer umstrittenen Vereinigung wurden, die bis heute unter dem Namen „Freiwilliger Pensionsfonds des Europäischen Parlaments“ firmiert. Diese private Gesellschaft nach luxemburgischen Recht sollte in den frühen Jahren des EU-Parlaments eigentlich dazu dienen, den bis dahin zum Teil wenig abgesicherten Parlamentariern eine faire Rente zu sichern.

Doch verborgen vor den Wählern „wurde mit geradezu krimineller Energie ein System geschaffen, das von Anfang an zum Scheitern verurteilt war“, meint heute der grüne Europaabgeordnete Daniel Freund, der im Ausschuss für Haushaltskontrolle mit dem Fonds befasst ist.

Ganz ähnlich sieht das Inge Gräßle, bis 2019 Vorsitzende des Ausschusses und heute CDU-Bundestagsabgeordnete: „Diese Rentenzahlungen aus dem Extra-Fonds sind wirklich skandalös.“

Dem Fonds droht nun ein Defizit von mehr als 300 Millionen Euro an Pensionsansprüchen, das mit Steuergeld gedeckt werden soll. Schon Ende nächsten Jahres könne dem Fonds das Geld ausgehen, heißt es in einem Memorandum des Generalsekretärs Alessandro Chiocchetti, das dem Journalistenteam Investigate Europe zuging.
https://www.tagesspiegel.de/internation ... 36673.html
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Heinz B.
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Heinz B. »

Seltsam, dass du zu Habecks Familiy Connection vorher nichts geschrieben hast.
Ich diskutiere nicht, ich erkläre lediglich, warum ich Recht habe. :wink:
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von elfenstein »

Ungerechtigkeiten, Bevorzugung und Ausgrenzung sowie "Mobbing" gibt es überall! Es ist nur eine Frage der Sichtweise. Denn jeder ist sich selbst der mildeste Richter.

Aber besonders ausgeprägte Strukturen der Korruption finden sich im öffentlichen Dienst und in der Politik, nämlich dort wo Parteien und Gewerkschaften sowie deren Gönner alles unter sich aufteilen. Dies nennt man dann Demokratie. Es kommt nicht von ungefähr, daß sich die Mafia auch in diesem Land etabliert hat. Alle diese Strukturen werden von Banken aufrecht und am Leben erhalten. Würde man theoretisch die korrupte Bankenlandschaft einschließlich der Vatikanbank (auch weltweit) austrocknen, so würde die gesamte Wirtschaft zusammen brechen mit unvorhersehbaren Folgen für die Menschheit. Zu den Unterstützern dieses verrottenden Systems gehören also auch einzelne Religionsgemeinschaften.

Der naive, brave Mitbürger will gerne die Wintermärchen der oben benannten "Systemelemente" glauben. Er will seine Arbeit verrichten (manchmal auch gerne) und sonst seine Ruhe haben. Es ist die sogenannte selbstverschuldete Unmündigkeit.

Also, es hat keinen Sinn und keinen Zweck sich über die kriminellen Abläufe zu echauffieren. Es wird sich nie etwas grundlegendes ändern - es ist gesellschaftspolitisch sytemimmanent. Und selbst wenn sich zum Beispiel Jugendliche heute wer weiß wo festkleben, stellen sie irgendwann fest, daß sie ebenfalls Teil dieses System geworden sind oder es eigentlich immer waren.

Eine Quintessenz um alles zu ertragen: carpe diem! Denn alle die "ungefragt" mein Bestes wollen denken in Wirklichkeit nur an sich; egal von welcher Profession.
Den Deutschen kannst Du alles nehmen, nur die Arbeit nicht - das war einmal! Was heute zählt: MdB, Dr. (erschleichen), Diversity, Sozikohle und Homo .... in allen Varianten.
Na klar, alles Verschwörungstheoretiker hier :cool:
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von erpie »

Heinz B. hat geschrieben: Mittwoch 3. Mai 2023, 18:38 Seltsam, dass du zu Habecks Familiy Connection vorher nichts geschrieben hast.
Seltsam das Du nur auf Habeck eingehst :birdiedoublegreen:

Hätte ich zuerst die Vetternwirtschaft von Habeck's Energie-Staatssekretär Graichen gepostet hättest Du Dich wieder über Bezahlschranken aufgeregt.
Hat der Vizekanzler schon ein Gespür dafür entwickelt, welche kritische Masse die Vorwürfe der Vetternwirtschaft in seinem Ministerium erreicht haben? Er sei der Meinung, dass das Verfahren zur Auswahl des Chefs der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur „neu aufgesetzt“ werden müsse, meinte Wirtschaftsminister Robert Habeck am Wochenende.

Das ist das Mindeste. Und dringend nötig, seit bekannt wurde, dass sein Energie-Staatssekretär Patrick Graichen seinen eigenen Trauzeugen für den Topjob ausgewählt hatte.
https://www.tagesspiegel.de/meinung/gru ... 44287.html

Klar ist der Minister der Dienstherr allerdings ist es zuerst einmal eine Affäre des Energie-Staatssekretärs! Das der von Habeck berufen wurde und eben dieser Vorgang dann auf Ihn (Habeck)zurückfällt, ist klar.

Ist allerdings auch ein anderer Vorgang als wenn der Minister selbst Posten an Parteifreunde verteilt ohne eine Ausschreibung! Entschuldigt null komma Null das Vorgehen des Staatssekretärs und die Deckung durch Habeck(?)! Der hat zumindest reagiert und läßt den Geschäftsführerposten neu ausschreiben.
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Heinz B.
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Heinz B. »

erpie hat geschrieben: Mittwoch 3. Mai 2023, 20:15
Heinz B. hat geschrieben: Mittwoch 3. Mai 2023, 18:38 Seltsam, dass du zu Habecks Familiy Connection vorher nichts geschrieben hast.
Seltsam das Du nur auf Habeck eingehst :birdiedoublegreen:

Hätte ich zuerst die Vetternwirtschaft von Habeck's Energie-Staatssekretär Graichen gepostet hättest Du Dich wieder über Bezahlschranken aufgeregt.
Hat der Vizekanzler schon ein Gespür dafür entwickelt, welche kritische Masse die Vorwürfe der Vetternwirtschaft in seinem Ministerium erreicht haben? Er sei der Meinung, dass das Verfahren zur Auswahl des Chefs der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur „neu aufgesetzt“ werden müsse, meinte Wirtschaftsminister Robert Habeck am Wochenende.

Das ist das Mindeste. Und dringend nötig, seit bekannt wurde, dass sein Energie-Staatssekretär Patrick Graichen seinen eigenen Trauzeugen für den Topjob ausgewählt hatte.
https://www.tagesspiegel.de/meinung/gru ... 44287.html

Klar ist der Minister der Dienstherr allerdings ist es zuerst einmal eine Affäre des Energie-Staatssekretärs! Das der von Habeck berufen wurde und eben dieser Vorgang dann auf Ihn (Habeck)zurückfällt, ist klar.

Ist allerdings auch ein anderer Vorgang als wenn der Minister selbst Posten an Parteifreunde verteilt ohne eine Ausschreibung! Entschuldigt null komma Null das Vorgehen des Staatssekretärs und die Deckung durch Habeck(?)! Der hat zumindest reagiert und läßt den Geschäftsführerposten neu ausschreiben.
Mir ging's nur darum, klarzustellen, das ALLE quer durch die Parteien Günstlingswirtschaft betreiben.
Ich diskutiere nicht, ich erkläre lediglich, warum ich Recht habe. :wink:
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Atlan »

Heinz B. hat geschrieben: Mittwoch 3. Mai 2023, 21:14
erpie hat geschrieben: Mittwoch 3. Mai 2023, 20:15
Seltsam das Du nur auf Habeck eingehst :birdiedoublegreen:

Hätte ich zuerst die Vetternwirtschaft von Habeck's Energie-Staatssekretär Graichen gepostet hättest Du Dich wieder über Bezahlschranken aufgeregt.

https://www.tagesspiegel.de/meinung/gru ... 44287.html

Klar ist der Minister der Dienstherr allerdings ist es zuerst einmal eine Affäre des Energie-Staatssekretärs! Das der von Habeck berufen wurde und eben dieser Vorgang dann auf Ihn (Habeck)zurückfällt, ist klar.

Ist allerdings auch ein anderer Vorgang als wenn der Minister selbst Posten an Parteifreunde verteilt ohne eine Ausschreibung! Entschuldigt null komma Null das Vorgehen des Staatssekretärs und die Deckung durch Habeck(?)! Der hat zumindest reagiert und läßt den Geschäftsführerposten neu ausschreiben.
Mir ging's nur darum, klarzustellen, das ALLE quer durch die Parteien Günstlingswirtschaft betreiben.
Und da greifst du AUSGERECHNET Robert Habeck heraus?
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Hoellenvaart »

verstehe die aufregung nicht, genau das ist doch der einzige grund für politiker, sich um eine regierungsbeteiligung zu bemühen, um sich und nahestehende zu bereichern und das eigene geltungs-/machtbedürfnis zu befriedigen.

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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Heinz B. »

Atlan hat geschrieben: Mittwoch 3. Mai 2023, 22:08
Heinz B. hat geschrieben: Mittwoch 3. Mai 2023, 21:14
Mir ging's nur darum, klarzustellen, das ALLE quer durch die Parteien Günstlingswirtschaft betreiben.
Und da greifst du AUSGERECHNET Robert Habeck heraus?
Wer, außer Habeck und Wissing stand denn in jüngster Zeit in der Kritik?
Versuch doch einfach, richtig zu lesen. Dann stellen sich solche Fragen erst gar nicht.
Ich diskutiere nicht, ich erkläre lediglich, warum ich Recht habe. :wink:
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Heinz B. »

Hoellenvaart hat geschrieben: Mittwoch 3. Mai 2023, 22:11 verstehe die aufregung nicht, genau das ist doch der einzige grund für politiker, sich um eine regierungsbeteiligung zu bemühen, um sich und nahestehende zu bereichern und das eigene geltungs-/machtbedürfnis zu befriedigen.

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Stimmt (leider).
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Atlan »

Heinz B. hat geschrieben: Donnerstag 4. Mai 2023, 08:57
Atlan hat geschrieben: Mittwoch 3. Mai 2023, 22:08
Und da greifst du AUSGERECHNET Robert Habeck heraus?
Wer, außer Habeck und Wissing stand denn in jüngster Zeit in der Kritik?
Versuch doch einfach, richtig zu lesen. Dann stellen sich solche Fragen erst gar nicht.
Also Habeck (Grüne) und Wissing (FDP).
Die beiden Politiker und die beiden Parteien sind also für dich, Zitat: Mir ging's nur darum, klarzustellen, das ALLE quer durch die Parteien Günstlingswirtschaft betreiben.
Nochmal damit ich es verstehe: 2 Politiker und 2 Parteien sind also für dich ALLE Politiker und ALLE Parteien? :think:

Nicht, dass du mich falsch verstehst: Bereits Norbert Blüm (CDU) hat festgestellt, dass "seine" Rente (Pension) sicher ist.
Okay: Das Wort "seine" hat er damals weggelassen. :angel:
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Heinz B. »

Atlan hat geschrieben: Donnerstag 4. Mai 2023, 20:24
Heinz B. hat geschrieben: Donnerstag 4. Mai 2023, 08:57
Wer, außer Habeck und Wissing stand denn in jüngster Zeit in der Kritik?
Versuch doch einfach, richtig zu lesen. Dann stellen sich solche Fragen erst gar nicht.
Also Habeck (Grüne) und Wissing (FDP).
Die beiden Politiker und die beiden Parteien sind also für dich, Zitat: Mir ging's nur darum, klarzustellen, das ALLE quer durch die Parteien Günstlingswirtschaft betreiben.
Nochmal damit ich es verstehe: 2 Politiker und 2 Parteien sind also für dich ALLE Politiker und ALLE Parteien? :think:

Nicht, dass du mich falsch verstehst: Bereits Norbert Blüm (CDU) hat festgestellt, dass "seine" Rente (Pension) sicher ist.
Okay: Das Wort "seine" hat er damals weggelassen. :angel:
Doch, ich verstehe dich nicht. Warum stellst du dich eigentlich hier so ahnungslos? Änderst ohne Sinn Zitate von Blüm. Google einfach mal Politiker und Vorteilsnahme. Dann bekommst du reichlich Beispiele für ALLE Parteien.
Ich diskutiere nicht, ich erkläre lediglich, warum ich Recht habe. :wink:
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Atlan »

Heinz B. hat geschrieben: Freitag 5. Mai 2023, 00:08
Atlan hat geschrieben: Donnerstag 4. Mai 2023, 20:24
Also Habeck (Grüne) und Wissing (FDP).
Die beiden Politiker und die beiden Parteien sind also für dich, Zitat: Mir ging's nur darum, klarzustellen, das ALLE quer durch die Parteien Günstlingswirtschaft betreiben.
Nochmal damit ich es verstehe: 2 Politiker und 2 Parteien sind also für dich ALLE Politiker und ALLE Parteien? :think:

Nicht, dass du mich falsch verstehst: Bereits Norbert Blüm (CDU) hat festgestellt, dass "seine" Rente (Pension) sicher ist.
Okay: Das Wort "seine" hat er damals weggelassen. :angel:
Doch, ich verstehe dich nicht. Warum stellst du dich eigentlich hier so ahnungslos? Änderst ohne Sinn Zitate von Blüm. Google einfach mal Politiker und Vorteilsnahme. Dann bekommst du reichlich Beispiele für ALLE Parteien.
Warum soll ich die googeln? Es war doch deine Behauptung. Dann kannst du sie ja mal belegen und dafür nicht nur ein Beispiel (Habeck) bringen.
Ich habe ja nicht geschrieben, dass du unrecht hast.
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Skymarshall
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Skymarshall »

Atlan hat geschrieben: Freitag 5. Mai 2023, 05:22
Heinz B. hat geschrieben: Freitag 5. Mai 2023, 00:08
Doch, ich verstehe dich nicht. Warum stellst du dich eigentlich hier so ahnungslos? Änderst ohne Sinn Zitate von Blüm. Google einfach mal Politiker und Vorteilsnahme. Dann bekommst du reichlich Beispiele für ALLE Parteien.
Warum soll ich die googeln? Es war doch deine Behauptung. Dann kannst du sie ja mal belegen und dafür nicht nur ein Beispiel (Habeck) bringen.
Ich habe ja nicht geschrieben, dass du unrecht hast.

Warum fragst du Schwachkopf warum Habeck explizit erwähnt wird ?????

Weil dieser Kinderbuchautor gerade Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz ist.
Ich habe das nötige Mitleid um dich nicht völlig zu pulverisieren.
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Atlan »

Skymarshall hat geschrieben: Freitag 5. Mai 2023, 07:16
Atlan hat geschrieben: Freitag 5. Mai 2023, 05:22
Warum soll ich die googeln? Es war doch deine Behauptung. Dann kannst du sie ja mal belegen und dafür nicht nur ein Beispiel (Habeck) bringen.
Ich habe ja nicht geschrieben, dass du unrecht hast.
Warum fragst du Schwachkopf warum Habeck explizit erwähnt wird ?????

Weil dieser Kinderbuchautor gerade Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz ist.
Ich habe dich zwar nicht gefragt, aber hätte Heinz mir nicht auch diese Antwort geben können? Bist du jetzt sein Souffleur?
Ist aber egal.
Dass Menschen, egal ob Politiker oder andere, versuchen möglichst lukrative Posten zu bekommen, ist ja eh klar.
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Heinz B. »

Atlan hat geschrieben: Freitag 5. Mai 2023, 05:22
Heinz B. hat geschrieben: Freitag 5. Mai 2023, 00:08
Doch, ich verstehe dich nicht. Warum stellst du dich eigentlich hier so ahnungslos? Änderst ohne Sinn Zitate von Blüm. Google einfach mal Politiker und Vorteilsnahme. Dann bekommst du reichlich Beispiele für ALLE Parteien.
Warum soll ich die googeln? Es war doch deine Behauptung. Dann kannst du sie ja mal belegen und dafür nicht nur ein Beispiel (Habeck) bringen.
Sag mal, bist du wirklich so naiv?

Aber bitte:
Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdachts der Vorteilsnahme gegen die frühere Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD). Das Verfahren sei bereits am 19. November 2021 eingeleitet worden, teilte der Sprecher der Behörde, Sebastian Büchner, auf Anfrage mit. Zu dem Zeitpunkt war Kalayci noch als Senatorin im Amt. Zuvor hatte der Tagesspiegel berichtet.

Ursprung des Verfahrens seien Ermittlungen gegen eine Kommunikationsagentur wegen eines Betrugsvorwurfs gewesen, so Büchner. „Im Rahmen dieses Verfahrens stieß man darauf, dass Frau Kalayci 2019 Dienste der Agentur privat in Anspruch genommen haben soll, diese aber möglicherweise nicht in Rechnung gestellt wurden.“ Dieselbe Agentur sei „wohl ab Anfang 2020“ von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung mit dem Projekt „Pflege Deine Zukunft“ betraut worden.
Taz
Sowie
Der abgewählte Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist wegen Vorteilsannahme in zwei Fällen zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Feldmann muss 120 Tagessätze zu 175 Euro zahlen, wie das Landgericht (LG) Frankfurt am Main am Freitag bekanntgab. Außerdem muss er einen Wertersatz in Höhe von knapp 6.000 Euro leisten. Bei dem Verfahren ging es um Feldmanns enge Beziehungen zur Arbeiterwohlfahrt (AWO).
LTO.de
Und dann waren da noch die Geburtstagsfeier, die Frau Murksel für den Herrn Ackermann auf Kosten des Steuerzahlers ausgerichtet hat, Spahn und seine Immobiliengeschäfte oder der Maskenskandal der CSU.

Außerdem sagt dir der Begriff "Amigo-Affäre" etwas?
Ich diskutiere nicht, ich erkläre lediglich, warum ich Recht habe. :wink:
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Atlan »

Heinz B. hat geschrieben: Freitag 5. Mai 2023, 09:22
Atlan hat geschrieben: Freitag 5. Mai 2023, 05:22
Warum soll ich die googeln? Es war doch deine Behauptung. Dann kannst du sie ja mal belegen und dafür nicht nur ein Beispiel (Habeck) bringen.
Sag mal, bist du wirklich so naiv?

Aber bitte:
Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdachts der Vorteilsnahme gegen die frühere Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD). Das Verfahren sei bereits am 19. November 2021 eingeleitet worden, teilte der Sprecher der Behörde, Sebastian Büchner, auf Anfrage mit. Zu dem Zeitpunkt war Kalayci noch als Senatorin im Amt. Zuvor hatte der Tagesspiegel berichtet.

Ursprung des Verfahrens seien Ermittlungen gegen eine Kommunikationsagentur wegen eines Betrugsvorwurfs gewesen, so Büchner. „Im Rahmen dieses Verfahrens stieß man darauf, dass Frau Kalayci 2019 Dienste der Agentur privat in Anspruch genommen haben soll, diese aber möglicherweise nicht in Rechnung gestellt wurden.“ Dieselbe Agentur sei „wohl ab Anfang 2020“ von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung mit dem Projekt „Pflege Deine Zukunft“ betraut worden.
Taz
Sowie
Der abgewählte Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist wegen Vorteilsannahme in zwei Fällen zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Feldmann muss 120 Tagessätze zu 175 Euro zahlen, wie das Landgericht (LG) Frankfurt am Main am Freitag bekanntgab. Außerdem muss er einen Wertersatz in Höhe von knapp 6.000 Euro leisten. Bei dem Verfahren ging es um Feldmanns enge Beziehungen zur Arbeiterwohlfahrt (AWO).
LTO.de
Und dann waren da noch die Geburtstagsfeier, die Frau Murksel für den Herrn Ackermann auf Kosten des Steuerzahlers ausgerichtet hat, Spahn und seine Immobiliengeschäfte oder der Maskenskandal der CSU.

Außerdem sagt dir der Begriff "Amigo-Affäre" etwas?
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Heinz B. »

Atlan hat geschrieben: Freitag 5. Mai 2023, 11:24
Heinz B. hat geschrieben: Freitag 5. Mai 2023, 09:22

Sag mal, bist du wirklich so naiv?

Aber bitte:


Sowie



Und dann waren da noch die Geburtstagsfeier, die Frau Murksel für den Herrn Ackermann auf Kosten des Steuerzahlers ausgerichtet hat, Spahn und seine Immobiliengeschäfte oder der Maskenskandal der CSU.

Außerdem sagt dir der Begriff "Amigo-Affäre" etwas?
Was lange währt, wird endlich gut! :thumbup: :wave:
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von erpie »

Und es geht munter weiter...
...
Ein Motiv für Lindners Selbstbeschränkung gegenüber dem früheren Lieblingsgegner könnte darin liegen, dass auch in seinem Ministerium eine Art Freund mit einem exponierten Job begünstigt wird: Ein Parteifreund. So soll der Unternehmer und frühere FDP-Schatzmeister Harald Christ Ende Mai in den Aufsichtsrat der Commerzbank einziehen. Jährliche Vergütung: 80.000 Euro, zuzüglich Sitzungsgeld.

Das Bundesfinanzministerium rechtfertigt die Personalwahl auf Anfrage mit diesen Worten: Es sei „wichtig, auch Persönlichkeiten mit wirtschaftlichem Sachverstand aus dem Privatsektor zu gewinnen, um die Beteiligungen der öffentlichen Hand unternehmerisch zu führen“. Ein besonderes Auswahlverfahren oder eine Ausschreibung sei hierfür „nicht vorgesehen“.

Genau daran stößt sich auch der Anti-Korruptionsverein Transparency International: „Auch wenn die derzeitigen Regeln der Bundesregierung eine freihändige Besetzung erlauben, wäre hier ein neutrales, nachvollziehbares Auswahlverfahren für eine solch wichtige Position im Staatsauftrag erforderlich, um den Anschein eines Interessenkonflikts zu vermeiden“, sagt Norman Loeckel, Leiter der Arbeitsgruppe Politik.

Der Bund ist mit einem Anteil von 15,6 Prozent größter Einzelaktionär der Bank. Er hatte sie in der globalen Finanzkrise in den Jahren 2008/2009 mit mehr als 18 Milliarden Steuergeldern vor dem Untergang gerettet und darf aufgrund seiner Anteile zwei Vertreter in den Aufsichtsrat entsenden.
https://www.tagesspiegel.de/politik/auc ... 99217.html
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von erpie »

Jo jetzt übernehmen Wir im Kabinett mal eben den Tarifabschluß für den öffentlichen Dienst :wuerg:
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine 16 Minister sollen einem Medienbericht zufolge laut einem Gesetzentwurf eine steuerfreie Inflationsprämie in Höhe von 3.000 Euro erhalten. "Zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise wird Mitgliedern der Bundesregierung für Juni eine einmalige Sonderzahlung von 1.240 Euro, für die Monate Juli 2023 bis Februar 2024 eine Sonderzahlung von monatlich 220 Euro gewährt", heißt es nach einem Bericht der Bild am Sonntag in dem Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium.

Die Regelung übernimmt dem Bericht zufolge eins zu eins eine Vereinbarung des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium sieht nicht nur eine Übertragung der Tarifvereinbarung auf Beamte, Richter, Soldaten und Pensionäre vor, sondern auch auf die Kabinettsmitglieder, heißt es in der Zeitung weiter. Dafür müsse das Ministergesetz entsprechend geändert werden.
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... etzentwurf
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Heinz B. »

Und wundern sich die Damen und Herren in Berlin, dass die AfD immer stärker wird. :wuerg:
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Hoellenvaart »

Heinz B. hat geschrieben: Sonntag 11. Juni 2023, 13:26 Und wundern sich die Damen und Herren in Berlin, dass die AfD immer stärker wird. :wuerg:
bei der nasfd gibt es eine solche mentalität natürlich gar nicht.

https://www.saechsische.de/plus/afd-lan ... 63273.html

https://www.fabio-de-masi.de/de/article ... datin.html

https://taz.de/AfD-Fraktion-im-Bundestag/!5542593/

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Hoellenvaart
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Hoellenvaart »

erpie hat geschrieben: Sonntag 11. Juni 2023, 10:56 Jo jetzt übernehmen Wir im Kabinett mal eben den Tarifabschluß für den öffentlichen Dienst :wuerg:
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine 16 Minister sollen einem Medienbericht zufolge laut einem Gesetzentwurf eine steuerfreie Inflationsprämie in Höhe von 3.000 Euro erhalten. "Zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise wird Mitgliedern der Bundesregierung für Juni eine einmalige Sonderzahlung von 1.240 Euro, für die Monate Juli 2023 bis Februar 2024 eine Sonderzahlung von monatlich 220 Euro gewährt", heißt es nach einem Bericht der Bild am Sonntag in dem Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium.

Die Regelung übernimmt dem Bericht zufolge eins zu eins eine Vereinbarung des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium sieht nicht nur eine Übertragung der Tarifvereinbarung auf Beamte, Richter, Soldaten und Pensionäre vor, sondern auch auf die Kabinettsmitglieder, heißt es in der Zeitung weiter. Dafür müsse das Ministergesetz entsprechend geändert werden.
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... etzentwurf
diese prämie muss zusätzlich zum ohnehin geschuldeten gehalt gezahlt werden, d.h. sie darf z.b. keine gehaltserhöhungen oder boni/prämien ersetzen. damit kann sie auch nicht teil von tarifabschlüssen sein, denn bei solchen abschlüssen geht es immer um tariferhöhungen. natürlich wird das in der realität anders gehandhabt, insbesondere damit die arbeitgeber sozialversicherungsabgaben sparen. ich kenne diverse firmen, die plötzlich die vertraglich vereinbarten prämien nicht mehr zahlen, sondern statt dessen die abgabenfreien inflationsprämien, das ist natürlich illegal. die politik wird dabei natürlich tatenlos zusehen und offenbar die prämie auch gesetzeswidrig selbst nutzen. bin mal gespannt auf die nächsten betriebsprüfungen der finanzämter und sozialversicherungsträger, ob die das auch so locker sehen werden... auf druck von ganz oben möglicherweise schon...
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erpie
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von erpie »

Danke für die Aufklärung!
Hatte das mit den 3000 € auch im Zusammenhang mit den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst gelesen, das das allerdings so in der Handhabung steuerrechtlich illegal ist wusste ich nicht. Macht es natürlich noch besser... :cussingblack:
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(Oscar Wilde)
Weil das Denken so schwierig ist, urteilt man lieber.
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Gruß
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Heinz B.
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Re: Versorgungsmentalität

Beitrag von Heinz B. »

Hoellenvaart hat geschrieben: Sonntag 11. Juni 2023, 14:11
Heinz B. hat geschrieben: Sonntag 11. Juni 2023, 13:26 Und wundern sich die Damen und Herren in Berlin, dass die AfD immer stärker wird. :wuerg:
bei der nasfd gibt es eine solche mentalität natürlich gar nicht.

https://www.saechsische.de/plus/afd-lan ... 63273.html

https://www.fabio-de-masi.de/de/article ... datin.html

https://taz.de/AfD-Fraktion-im-Bundestag/!5542593/

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Lesen kannst du noch, oder? Wo habe ich geschrieben, dass es das bei der AfD nicht gibt? Nur wird diese Mauschelei der Regierungsparteien öffentlich stärker wahrgenommen.
Ich diskutiere nicht, ich erkläre lediglich, warum ich Recht habe. :wink: