„Schöne Worte reichen nicht“: Der Absturz des Robert Habeck

[Heinz B.]

Ok, der Artikel stammt aus der Jungen Freiheit. Aber falsch muss er deshalb ja nicht sein.

Nur schöne Worte und nichts dahinter? Die Kritik an Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) innerhalb der Ampel-Koalition wird lauter.

BERLIN. Es sind Töne, wie man sie selten aus den Regierungsfraktionen über einen eigenen Minister hört. Doch nun gibt es bei SPD und FDP offenbar kein Halten mehr, wenn es um Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht. Der in den Medien stets gefeierte Politiker ist zur Zielscheibe massiver Angriffe aus den eigenen Reihen geworden.

Grund ist die völlig mißglückte Gasumlage, mit der die Verbraucher Energiemultis stützen müssen. Jetzt kommt heraus, daß damit auch gesunde Unternehmen ihre Gewinne weiter erhöhen können. Eigentlich war sie gedacht, um Gasimporteure vor der Pleite zu retten.

Die erste, die das Feuer auf Habeck eröffnete, war SPD-Chefin Saskia Esken. Sie forderte vergangene Woche, die Gasumlage zu ändern und verwies immer wieder auf die Verantwortung des Wirtschaftsministers. Nächster Fehlschlag: Um seinen Kopf zu retten, wollte Habeck die Umsatzsteuer auf die Umlage senken, übersah jedoch europäisches Recht. Folge: Die EU verbot ihm den Schritt.

Als Habeck sich als Opfer stilisiert, platzt der Kragen

Als Habeck klagte, die Sache habe ihm – wörtlich – „die letzten 48 Stunden den Tag ganz schön versauert“ und sich als Opfer darstellte, sprangen zwar zahlreiche Journalisten auf den Zug auf und bedauerten den Minister. In der Ampel-Koalition platzte aber immer mehr Politikern der Kragen über den Selbstdarsteller. Bei Habeck seien immer die anderen schuld, hieß es. SPD-Fraktions­vize Dirk Wiese brachte es in der BamS auf den Punkt: „Das Prinzip Habeck geht so: ­Auftritte filmreif, handwerk­liche Umsetzung bedenklich und am Ende zahlt der Bürger drauf.“

Weitere Politiker von SPD und FDP fordern nun ultimativ, daß der Minister bis zur morgigen Regierungsklausur auf Schloß Meseberg eine überarbeitete Fassung der Gasumlage vorlegt. Plötzlich steht Habeck wie ein Schuljunge da, der seine Hausaufgaben nicht gemacht hat.

Ganz offen ist nun auch von seiner offensichtlichen Inkompetenz die Rede: Sowohl der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil als auch FDP-Fraktionschef Christian Dürr werfen ihm „handwerkliche Fehler“ vor. Diese sollten „bis zur Kabinettsklausur beseitigt werden“, verlangte Dürr in Bild. Die Gasumlage dürfe „keinesfalls zu Extrarenditen bei Unternehmen führen“. Daß die FDP einem Grünen vorwirft, die Großindustrie zu bereichern, dürfte so häufig nicht vorkommen. Dürr warnte, Habeck müsse aufpassen, mit seinen Eingriffen „die Energiekrise nicht zu verschlimmbessern“.

SPD-Chef an Habeck: „Es muss die Substanz stimmen“

Der Liberale mahnte auch eine „Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke“ an, gegen die sich Habeck massiv sträubt und aktuell auch noch Unterstützung von Außenministerin Annalena Baerbock bekommt. Die Parteifreundin, die die Abkehr vom Atomausstieg am Sonntag als „Irrsinn“ bezeichnete, scheint aber eine der wenigen zu sein, die derzeit zu Habeck hält. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner bezeichnete dessen Energie-Politik dagegen als „ungerecht“ und forderte, in Meseberg sei „die Gas-Umlage neu zu verhandeln“.

Zuvor hatte bereits SPD-Chef Lars Klingbeil dem Grünen „handwerkliche Fehler“ vorgeworfen. Habeck habe zweifelsohne einen interessanten Kommunikationsstil, „und natürlich merken wir, daß das in der Öffentlichkeit gut ankommt“, sagte er Zeit-Online. Zugleich mahnte der Sozialdemokrat allerdings: „Am Ende zählen in der Politik nicht nur schöne Worte, es muß vor allem die Substanz stimmen – daran werden wir gemessen.“

Die Koalitionsklausur dürfte eine ungemütliche Zeit für den Wirtschaftsminister werden. In einem Interview mit dem ZDF-„heute journal“ am Sonntagabend durfte Habeck erneut „Trittbrettfahrer“ für sein politisches Versagen verantwortlich machen. Ob ihm das die Koalitionspartner durchgehen lassen werden? (fh)

[Atlan]

Ich finde es schade für Robert Habeck.
Die Gasumlage war die schlechteste Idee for ever.

Laufzeit der Atomkraftwerke. Es geht "nur" noch um 3 Kraftwerke. Da sage ich: Befristet weiter laufen lassen!
Aber dann nie wieder - leider gilt das nur in Deutschland.
Ernsthaft: Es gibt bis heute keinen sicheren Lagerplatz für den Atommüll. Er strahlt Jahrhunderte oder vielmehr Jahrtausende weiter vor sich hin.
Und preisgünstig ist er nur, weil diese Lagerkosten nicht von den Stromerzeugern getragen werden müssen. Sie werden aus der Bilanz herausgenommen und den Bürgern über die Steuern in Rechnung gestellt.

[Linden]

junge Freiheit

[Depp72]

Ok, der Artikel stammt aus der Jungen Freiheit. Aber falsch muss er deshalb ja nicht sein.

Letzteres ist irrelevant, denn die JF ist und bleibt Nazi-Dreck. Solch' braune Scheiße kann nie Grundlage einer ernsthaften Diskussion oder Meinungsbildung im demokratischen Spektrum sein. Selbst dann, wenn Ort und Uhrzeit des Artikels stimmen.

[Skymarshall]

Ok, der Artikel stammt aus der Jungen Freiheit. Aber falsch muss er deshalb ja nicht sein.

Letzteres ist irrelevant, denn die JF ist und bleibt Nazi-Dreck. Solch' braune Scheiße kann nie Grundlage einer ernsthaften Diskussion oder Meinungsbildung im demokratischen Spektrum sein. Selbst dann, wenn Ort und Uhrzeit des Artikels stimmen.

Es geht hier explizit um diesen einen Artikel...dann zitier doch mal bitte die Absätze mit "brauner Scheiße" die aus diesem Artikel hervorgehen.

[Heinz B.]

Ok, der Artikel stammt aus der Jungen Freiheit. Aber falsch muss er deshalb ja nicht sein.

Letzteres ist irrelevant, denn die JF ist und bleibt Nazi-Dreck. Solch' braune Scheiße kann nie Grundlage einer ernsthaften Diskussion oder Meinungsbildung im demokratischen Spektrum sein. Selbst dann, wenn Ort und Uhrzeit des Artikels stimmen.

Die JF ist konservativ, von mir aus aus auch rechts- konservativ und gehört damit zum demokratischen Spektrum. Wenn dir das wegen deiner eigenen politischen Ausrichtung nicht passt, ist das durchaus legitim. Aber die gewaltige Nazikeule zu schwingen und das Blatt als Nazidreck zu bezeichnen, ohne auch nur mit einem Wort auf Inhalte einzugehen, zeugt von einem gefährlichen Missverständnis des Demokratiebegriffs deinerseits.

[Heinz B.]

Ok, der Artikel stammt aus der Jungen Freiheit. Aber falsch muss er deshalb ja nicht sein.

Letzteres ist irrelevant, denn die JF ist und bleibt Nazi-Dreck. Solch' braune Scheiße kann nie Grundlage einer ernsthaften Diskussion oder Meinungsbildung im demokratischen Spektrum sein. Selbst dann, wenn Ort und Uhrzeit des Artikels stimmen.

Es geht hier explizit um diesen einen Artikel...dann zitier doch mal bitte die Absätze mit "brauner Scheiße" die aus diesem Artikel hervorgehen.

Kann er nicht. Allein der Name reicht ihm zum unsachlichen Rumpöbeln.

[Depp72]

Es geht hier explizit um diesen einen Artikel...dann zitier doch mal bitte die Absätze mit "brauner Scheiße" die aus diesem Artikel hervorgehen.

Du wirst auch im Stürmer Artikel finden, die nicht direkt nach brauner Rhetorik klingen bzw. sie enthalten, trotzdem war es ein Nazi-Blatt. Und dafür gilt: Keine Zusammenarbeit oder Gemeinsamkeit mit Faschisten:

Selbst dann, wenn Ort und Uhrzeit des Artikels stimmen.

PS:
Deine Profilbildchen mit Merkel im Bett oder jetzt Habeck, die sind der schnarchige Humor des deutschen Gartenzwergs. Ein Goldstückchen im karierten Sakko mit braun geflickten Ellenbogen.

[erpie]

Ok, der Artikel stammt aus der Jungen Freiheit. Aber falsch muss er deshalb ja nicht sein.

Letzteres ist irrelevant, denn die JF ist und bleibt Nazi-Dreck. Solch' braune Scheiße kann nie Grundlage einer ernsthaften Diskussion oder Meinungsbildung im demokratischen Spektrum sein. Selbst dann, wenn Ort und Uhrzeit des Artikels stimmen.

Die JF ist konservativ, von mir aus aus auch rechts- konservativ und gehört damit zum demokratischen Spektrum. Wenn dir das wegen deiner eigenen politischen Ausrichtung nicht passt, ist das durchaus legitim. Aber die gewaltige Nazikeule zu schwingen und das Blatt als Nazidreck zu bezeichnen, ohne auch nur mit einem Wort auf Inhalte einzugehen, zeugt von einem gefährlichen Missverständnis des Demokratiebegriffs deinerseits.

Junge Freiheit
Die Junge Freiheit (JF) gilt als Hauptorgan und Sammelbecken der Neuen Rechten. Sie versucht, eine moderne Gesellschaftskritik von rechts außen zu etablieren.
https://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/ ... -freiheit/

[Heinz B.]

Letzteres ist irrelevant, denn die JF ist und bleibt Nazi-Dreck. Solch' braune Scheiße kann nie Grundlage einer ernsthaften Diskussion oder Meinungsbildung im demokratischen Spektrum sein. Selbst dann, wenn Ort und Uhrzeit des Artikels stimmen.

Die JF ist konservativ, von mir aus aus auch rechts- konservativ und gehört damit zum demokratischen Spektrum. Wenn dir das wegen deiner eigenen politischen Ausrichtung nicht passt, ist das durchaus legitim. Aber die gewaltige Nazikeule zu schwingen und das Blatt als Nazidreck zu bezeichnen, ohne auch nur mit einem Wort auf Inhalte einzugehen, zeugt von einem gefährlichen Missverständnis des Demokratiebegriffs deinerseits.

Junge Freiheit
Die Junge Freiheit (JF) gilt als Hauptorgan und Sammelbecken der Neuen Rechten. Sie versucht, eine moderne Gesellschaftskritik von rechts außen zu etablieren.
https://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/ ... -freiheit/

Mag sein. Dann ist sie das Gegenstück zur TAZ

Außerdem ging es nicht um die JF, sondern den Artikel zur aktuellen Situation der Regierung. Und da kann ich keine "braune Soße" erkennen.

[Eckfahnenfan]

Ok, der Artikel stammt aus der Jungen Freiheit. Aber falsch muss er deshalb ja nicht sein.

Letzteres ist irrelevant, denn die JF ist und bleibt Nazi-Dreck. Solch' braune Scheiße kann nie Grundlage einer ernsthaften Diskussion oder Meinungsbildung im demokratischen Spektrum sein. Selbst dann, wenn Ort und Uhrzeit des Artikels stimmen.

Schätze, dieses Druckerzeugnis, in das andere begierig ihre Nase stecken, käme bei dir nicht mal anal zum Einsatz. Manchmal verstehen wir uns...

[Hoellenvaart]

Robert Habeck so beliebt wie nie: Wirtschaftsminister „im Moment auf dem Weg“ zum neuen Kanzler

Erstellt: 03.07.2022

Kein Regierungsmitglied ist derzeit so beliebt wie Robert Habeck. Das hat nicht so sehr mit seinen fachlichen Entscheidungen zu tun. Sondern damit, wie er sie vermittelt....

https://www.merkur.de/politik/habeck-wi ... 44492.html

schaun wir mal, ob der Habeck-zug jetzt abkackt...

[Skymarshall]

PS:
Deine Profilbildchen mit Merkel im Bett oder jetzt Habeck, die sind der schnarchige Humor des deutschen Gartenzwergs. Ein Goldstückchen im karierten Sakko mit braun geflickten Ellenbogen.

Übrigens, deine Schlagfertigkeit ist verblüffend. Die Antwort lässt allerdings darauf schließen, dass ich mein Ziel erreicht habe. Mission accomplished, mein dünnhäutiger Kollege.

[Heinz B.]

Ok, der Artikel stammt aus der Jungen Freiheit. Aber falsch muss er deshalb ja nicht sein.

Letzteres ist irrelevant, denn die JF ist und bleibt Nazi-Dreck. Solch' braune Scheiße kann nie Grundlage einer ernsthaften Diskussion oder Meinungsbildung im demokratischen Spektrum sein. Selbst dann, wenn Ort und Uhrzeit des Artikels stimmen.

Schätze, dieses Druckerzeugnis, in das andere begierig ihre Nase stecken, käme bei dir nicht mal anal zum Einsatz. Manchmal verstehen wir uns...

Anal kommt bei dir doch immer nur das Neuner Eisen zum Einsatz...

[Linden]

Es hätte sicherlich auch neutralere Quellen für das "scheitern" von Habeck gegeben und dementsprechend eine Diskussionsgrundlage. Probier es nochmal.

[Txomin_Gurrutxaga]

Ein Goldstückchen im karierten Sakko mit braun geflickten Ellenbogen.

In ein großkariertes Sakko passt jede Menge kleinkarierte Gesinnung!

Euer Uli Stielike

[Txomin_Gurrutxaga]

Mag sein. Dann ist sie das Gegenstück zur TAZ

Die taz ist in die Mitte der Gesellschaft gewandert. Entsprechend ist die frühere Leserschaft migriert... nach ziemlich jwd, Hauptsache weg von der bürgerlichen Neofaschistenpostille^^

[Heinz B.]

Es hätte sicherlich auch neutralere Quellen für das "scheitern" von Habeck gegeben und dementsprechend eine Diskussionsgrundlage. Probier es nochmal.

Mach ich. Aber dann diskutieren wir auch mal themenbezogen, oder?

[Heinz B.]

Mag sein. Dann ist sie das Gegenstück zur TAZ

Die taz ist in die Mitte der Gesellschaft gewandert.

Alles eine Frage des Blickwinkels. Kommt halt drauf an, wie weit links man selbst steht.

[Heinz B.]

Es hätte sicherlich auch neutralere Quellen für das "scheitern" von Habeck gegeben und dementsprechend eine Diskussionsgrundlage. Probier es nochmal.

Besser?
https://www.nd-aktuell.de/artikel/11664 ... wende.html

[Heinz B.]

Es hätte sicherlich auch neutralere Quellen für das "scheitern" von Habeck gegeben und dementsprechend eine Diskussionsgrundlage. Probier es nochmal.

Besser?

Dem Bangen, Rechnen, Hoffen der Bürger*innen steht ein Regierungsalltag gegenüber, der derzeit wenig dazu angetan ist, Vertrauen aufkommen zu lassen, dass die Ampelkoalition tatsächlich in der Lage oder zumindest willens ist, sich auf die notwendigen Entlastungsschritte zu einigen: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verspricht zwar immer wieder, dass niemand in der Krise alleingelassen wird. Ergebnisse – zumal noch durchdachte, aufeinander abgestimmte und auch von Sozialexperten empfohlene – kann er noch immer nicht präsentieren. Was zu einem Gutteil auch an der FDP und deren Finanzminister Christian Lindner liegt, der sich wie eine Art Gegenkanzler aufführt und an sozial fortschrittlichem blockiert, was nur geht. Und zuletzt die Grünen. Deren Bundeswirtschaftsminister Rober Habeck, der es eine Zeit lang zumindest verstanden hat, mit seiner Kommunikation zu punkten, hat sich mit der Gasumlage gehörig verzettelt. Und musste für die Tatsache, dass von dieser für die Gaskund*innen äußerst schmerzhaften Maßnahme auch Unternehmen profitieren können, die gar keine Hilfe benötigen, auch aus den eigenen Koalitionsreihen kräftig einstecken.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/11664 ... wende.html

[erpie]

Ich denke eher das da der "Neid" innerhalb der Ampel eine große Rolle spielt. Wenn schon solche Statements (Klingbeil und Fraktionsvize SPD) offen getätigt werden, muss kein Journalist da etwas lostreten.

Klingbeil sieht zu viel schöne Worte, zu wenig Substanz. Fraktionsvize Dirk Wiese meint: „Das Prinzip Habeck geht so: Auftritte filmreif, handwerkliche Umsetzung bedenklich und am Ende zahlt der Bürger drauf“.



Erst wies Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann darauf hin, dass Scholz selbst es war, der seinen Urlaub unterbrach, die Rettung des Gashändlers Uniper und die Einführung einer Gasumlage verkündete, also einer Mehrbelastung, obwohl den Bürgern ohnehin eine große Kostenwelle droht.

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz twitterte schließlich: „Die schlechte Performance des Bundeskanzlers, seine miesen Umfragewerte, Erinnerungslücken bei #Warburg und seine Verantwortung bei #Northstream2 werden durch unloyales Verhalten und Missgunst in der Koa(lition) nicht geheilt werden.“ So etwas hat sich die SPD gegen Kanzlerin Angela Merkel nie erlaubt.

Scholz wird von Bürgern in Brandenburg schon mal gefragt, warum er nicht mal kräftig auf den Tisch haue. Aber er führt diese Koalition als eine Art stiller Moderator, der nur das Machbare machen kann. Eben wegen schwieriger Partner.

So scheiterte sein Plan einer allgemeinen Impfpflicht, beim Thema Waffenlieferungen an die Ukraine attackierten ihn Politiker der Koalition immer wieder öffentlich – und bei den Entlastungen ist es Christian Lindner, der strikt auf die Schuldenbremse verweist.

Dass auch noch die Hamburger Warburg-Affäre wieder hochkochte ist eine zusätzliche Bürde. Dazu verpatzte Momente, wie das Schweigen zur Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag und zu den Holocaust-Vorwürfen gegen Israel durch Palästinenserpräsident Mahmut Abbas im Kanzleramt.

Nun versucht Scholz, in Europa eine Führungsrolle einzunehmen, bekennt sich klar zu einer neuen Erweiterungsrunde und einer stärker osteuropäisch geprägten EU, die sich besser aufstellt für das weitere Ringen mit Russland.

Für die Kabinettsklausur in Meseberg, am Dienstag und Mittwoch, sind einige klärende Aussprachen geplant. Am Dienstagabend ab 20.30 Uhr wird man vielleicht im geselligen Teil die alte Aufbruchsstimmung aus der Anfangszeit beschwören: „Abendessen im Garten. Übernachtung im Schloss und den Gästehäusern“, steht auf dem Programm.

https://plus.tagesspiegel.de/politik/ke ... 76944.html

[Heinz B.]

Das ganze Theater zeigt doch nur, dass diese Koalition diese Bezeichnung nicht verdient, weil jede Partei ihr eigenes Süppchen kocht und Scholz nicht in der Lage ist, Zusammenhalt in diesen Sauhaufen zu bringen. Und der deutsche Bürger zahlt die Zeche doppelt und dreifach, während die Konzerne gleichzeitig Milliarden scheffeln. Das kommt halt davon, dass Typen wie Habeck, die nie etwas über Wirtschaft gelernt oder zu tun hatten, glauben, Wirtschaftsminister spielen zu kònnen.

[erpie]

Finde das das Interview das "Dilemma" gut beleuchtet.

Die Stimmung in der Ampelkoalition ist schlecht. Die Gasumlage, die die Energiekosten noch weiter nach oben drückt, weist sichtbar Mängel auf und muss nachgebessert werden. Die einen wollen weiter entlasten, die anderen die Schuldenbremse einhalten und Olaf Scholz wünscht sich vor allem sehnsüchtig eine bessere Stimmung in der Ampelkoalition.

Wir sprechen mit Ursula Münch, sie ist Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing.
https://www.radioeins.de/programm/sendu ... 46022.html

[Depp72]

Die taz ist in die Mitte der Gesellschaft gewandert.

Jupp. Die Leserschaft setzt sich überwiegend linksliberal-ökologisch zusammen. Plus 40 und oft gut saturiert. Haus oder Eigentumswohnung sind abbezahlt. Die Zeitung haben sie oft seit 20 oder mehr Jahren im Haushalt. Mit Hamburger Hafenstraße oder Anti-Imperialismus hat man so viel zu tun, wie Dirk Bach mit Sextipps für Heteros. Anfang der 80er bis Anfang der 90er war das noch etwas anders. Aber da waren Kretschmann, Fischer und Trittin ja auch noch nicht soo weit weg von ihren KB-Tagen. Ja, auch Männer haben ihre Tage.

Zu stark verwurzelt ist man in der Friedrichstraße im woken Bereich. Da schießt man gern mal alles raus, was Klicks und kleinste Minderheiten bedient - und gern übers Ziel hinaus. Die taz heute ist so eine Art Zeit der 80er. Nicht zu vergessen: Aus der ''Kinder-FAZ'' kamen im Gegensatz zu Konkret viele talentierte und gute Journalisten hervor, die in unterschiedlichsten Bereichen der deutschen Medienlandschaft arbeiten. Quasi ein NLZ des deutschen Journalismus. Und wen brachte Gremlizas Konkret hervor, der Herausgeber mit dem Spruch ''Kinder-FAZ''? Jürgen Elsässer. Ergo: Onkel Hermanns Gespür für Scheiße.