Coronaregeln für den Herbst beschlossen

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Outtatime
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Coronaregeln für den Herbst beschlossen

Beitrag von Outtatime »

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/c ... 8890b90e8b
Eine Testpflicht in mehr Bereichen, dazu eine strengere Maskenpflicht auch in Schulen, aber nicht mehr für Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete: Justizminister Buschmann und Gesundheitsminister Lauterbach haben sich auf einen Kompromiss geeinigt.


Diese Corona-Regeln sollen von Herbst an gelten
Angesichts einer befürchteten Verschlimmerung der Corona-Situation im Herbst will die Bundesregierung die Schutzmaßnahmen wieder deutlich verschärfen. Sie will beispielsweise die Maskenpflicht ausweiten, unter anderem auch auf die Schulen, und mehr Tests verlangen, wie die Bundesministerien für Gesundheit und Justiz am Mittwoch mitteilten. Wenn in einem Bundesland die "Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur" gefährdet ist, kann dieses künftig auch schärfere Regeln wie Personen-Höchstzahlen bei Veranstaltungen erlassen. Dieses neue Regelwerk, dem Bundestag und Bundesrat noch zustimmen müssen, soll vom 1. Oktober an gelten.

Was im Einzelnen geplant ist:
Bundesweit soll es vom 1. Oktober an in Flugzeugen und in Fernzügen eine Maskenpflicht geben, so wie bisher auch - darüber hinaus auch in Gesundheitseinrichtungen und Pflegeheimen. In diesen Einrichtungen soll es zudem eine Testpflicht geben, von der Geimpfte und Genesene ausgenommen werden - sowie die Patienten beziehungsweise Altenheimbewohner. Diese sind auch von der Maskenpflicht ausgenommen, genauso wie Kinder unter sechs Jahren und Menschen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können.


Die Länder können darüber hinaus die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr verhängen. Das gilt für öffentlich zugängliche Innenräume - mit einer neuen und entscheidenden Ausnahme für Menschen, die einen negativen Corona-Test vorlegen, die in den vergangenen drei Monaten entweder gegen Corona geimpft wurden oder eine Covid-19-Erkrankung überstanden haben: Sie müssen in der Gastronomie sowie Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen keine Maske tragen.
Die Länder können auch eine Maskenpflicht in Schulen und Ausbildungseinrichtungen verhängen, aber erst ab der fünften Klasse. In Schulen, Kitas und Einrichtungen wie Flüchtlingsunterkünften oder Kinderheimen wird es nach den Plänen der Bundesregierung auch wieder eine Testpflicht geben.
Ist die "Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur" gefährdet - dafür soll es im neuen Infektionsschutzgesetz klare Kriterien geben -, so kann der jeweilige Landtag noch weitergehende Maßnahmen beschließen: eine Maskenpflicht bei Veranstaltungen innen und auch außen, wenn dort der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten wird, verpflichtende Hygienekonzepte für alle möglichen Betriebe und Veranstaltungen, einen verpflichtenden Mindestabstand im öffentlichen Raum und auch eine Höchstzahl von Besuchern für Veranstaltungen in Innenräumen.
Warum kommt diese Neuregelung?
Die bisherigen Regelungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG), die seit März nur noch wenige Einschränkungen ermöglicht haben, laufen zum 23. September aus. Seit Langem drängen die Länder den Bund, eine Nachfolgeregelung zu treffen, um gegen Corona gewappnet zu sein. Darum haben Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nun lange gerungen. Die vorgesehenen Regelungen sind ein Kompromiss, den noch im August die Bundesregierung beschließen soll. Anschließend geht der Gesetzentwurf in Bundestag und Bundesrat. Anfang Oktober soll das Paket dann rechtzeitig in Kraft treten, so die beiden Ministerien.

Wie wird der Kompromiss begründet?
"Deutschland soll besser als in den vergangenen Jahren auf den nächsten Corona-Winter vorbereitet sein", sagt Lauterbach. Dazu dienten nicht nur diese neuen Corona-Regeln, sondern unter anderem auch die Impfstrategie. "Mit einem solchen IfSG-Stufenmodell geben wir Bund und Ländern rechtssichere Werkzeuge zur Pandemievorsorge an die Hand." Lauterbach hatte für strengere Maßnahmen geworben, war dabei aber auf den Widerstand des Koalitionspartners FDP gestoßen. Justizminister Buschmann freute sich am Mittwoch mit den Worten: "Auch im Herbst und Winter gilt: Freiheitseinschränkungen darf es nur geben, wenn sie erforderlich sind." Lockdowns und Ausgangssperren werde es nicht geben; die nun beschlossenen Maßnahmen seien wirksam "und zugleich zumutbar", sagte der FDP-Politiker.
Also so wirklich Maske tragen muss ja dann so gut wie keiner mehr, das was die FDP da zusammengewürgt hat, ist nicht kontrollierbar und verliert sich als tägliches Werkzeug gegen eine Pandemie im Sande. Ich glaube nicht, dass Herr Lauterbach damit wirklich gut schlafen kann, wie vermutlich jeder Mediziner, der nicht Mitglied bei der FDP oder der AfD oder irgendeiner anderen Sekte ist. Streng genommen sind damit für den Herbst/Winter jegliche wirksame Restriktionen aufgehoben, müssen wenn überhaupt erst umständlich beschlossen werden, was besonders gut funktioniert, wenn es im Nachbarbundesland noch nicht beschlossen wurde. So kreiert man Auseinandersetzungen und Diskussionen bei einem Thema, welches eine konzertierte und entschiedene Linie benötigt um überhaupt entgegenwirken zu können. Das jetzt eher als Konjunktivgefummel auf Papier gebrachte bedeutet freie Bahn für das Corona Virus, welches ohnehin schon Geschwindigkeitsvorteile hat, als würde Holger Badstuber gegen Kylian Mbappe verteidigen, das wird zweistellig. Holger Badstuber war die Entscheidung von Herrn Buschmanns FDP.
Dass man eine Unterscheidung zwischen Geimpften und Ungeimpften hinsichtlich der Testungen macht, ist, was die Verhütung einer Übertragung der Krankheit angeht, weiterhin unsinnig. Geimpfte sind nicht weniger ansteckender als Ungeimpfte. Einzig kann man hier vielleicht Rückschlüsse auf eine generell zu erwartende Vernunft des jeweiligen Delinquenten ziehen.
Ohne einheitliche, verbindliche Regelungen bekommt man das nach aktuellem Stand nicht in den Griff. Übrigens hat die "kritische Infrastruktur", dazu gehören Krankenhäuser, bereits jetzt, im für Infektionen noch ungünstigen, warmen August nicht Probleme, sondern sie ist schlichtweg an zunehmend mehr Orten nicht mehr vorhanden. Stationen müssen geschlossen werden, Notaufnahmen werden nicht mehr besetzt, alles wegen personeller Ausfälle aufgrund von Covid 19. Ab Herbst wird das übrigens mit Garantie nicht besser.
Mit der FDP in der Regierung wird es von dieser Seite keine Eindämmung von Covid19 geben, bleibt uns nur zu hoffen, dass die Medizin bald Mittel und Wege findet, Covid 19 zu durchschauen und dann auch bekämpfen zu können.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/w ... 6db323f79c
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Re: Coronaregeln für den Herbst beschlossen

Beitrag von Atlan »

Kurz gesagt: Es wird weiter herum gestümpert.
Grün/Weiße Grüße :wave:
Alle wollen zurück zur Natur. Aber keiner zu Fuß.
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Outtatime
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Re: Coronaregeln für den Herbst beschlossen

Beitrag von Outtatime »

Atlan hat geschrieben: Mittwoch 3. August 2022, 21:33 Kurz gesagt: Es wird weiter herum gestümpert.
Vor allem gibt es wieder zu viel Spielraum für Interpretationen und damit ebenso viel Raum für (Corona in die Karten spielende) zeitraubende Diskussionen mit den bereits bekannten Opponenten, zumeist aus dem konservativen Lager. Es ist keine Steuerung von Gegenmaßnahmen, sondern an der einen Ecke unkontrollierbar und damit wieder lediglich auf den jeweiligen Goodwill des Einzelnen gestützt und beruft sich an anderen Ecken unerklärlicherweise wieder auf die Impfung, als würde diese eine sterile Immunität bedeuten. Das tut sie nicht, selbst die Wirkung für den Patienten selbst nimmt mit den neueren, immunflüchtigen Varianten immer weiter ab.
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