https://taz.de/AfD-Vorsitz-im-Innenausschuss/!5814634/Es ist ein schlechter Witz, dass nun ausgerechnet die AfD künftig im Bundestag den Vorsitz des Innenausschusses stellen wird. Das nicht verhindert zu haben, ist ein politisches Versagen der neuen Ampelkoalition.
...
Dass auch noch der Vorsitz im Gesundheitsausschuss in die Hände der AfD fällt, setzt dem Ganzen die Krone auf. Dass mitten in der Coronapandemie weder die Ampelparteien noch die Union diese Funktion für wichtig genug halten, um sie nicht den parlamentarischen Repräsentant:innen der „Querdenker“-Bewegung zu überlassen, ist skandalös.
Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Boah sind die alle noch besoffen? Wie kann man denn diese Ausschüsse den Faschos überlassen?
Gesegnet seien jene, die nichts zu sagen haben und den Mund halten.
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Weil das Denken so schwierig ist, urteilt man lieber.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
In den Ausschüssen werden die Gesetzentwürfe des jeweiligen Bereichs erörtert und vom federführenden Ausschuss in eine Fassung gebracht, die vom Plenum des Bundestages so beschlossen werden kann. Diese sogenannte Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses kann aber auch darin bestehen, einen Gesetzentwurf für „erledigt“ zu erklären, etwa weil die Regelungen inzwischen in einen anderen Gesetzentwurf übernommen wurden.
Über die Beschlussempfehlung stimmt das Plenum des Bundestages - meist nach erneuter Debatte - ab. Die Mitglieder der Ausschüsse leisten also einen erheblichen Teil der fachlichen Arbeit im Prozess der Gesetzgebung.
Bundestag.de
Wenn also ein Ausschuß einen Vorsitzenden der AfD hat, kann der doch mal zeigen was er drauf hat.
Folgen werden dem aber wohl nur seine eigenen Leute. Und der Ausschuß wird sicherlich nicht der Argumentation des AfD Vorsitzenden folgen, genauso wenig wie der Bundestag.
Über die Beschlussempfehlung stimmt das Plenum des Bundestages - meist nach erneuter Debatte - ab. Die Mitglieder der Ausschüsse leisten also einen erheblichen Teil der fachlichen Arbeit im Prozess der Gesetzgebung.
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Folgen werden dem aber wohl nur seine eigenen Leute. Und der Ausschuß wird sicherlich nicht der Argumentation des AfD Vorsitzenden folgen, genauso wenig wie der Bundestag.
Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Knapp am Kern vorbei ist auch daneben.Acker1966 hat geschrieben: ↑Mittwoch 8. Dezember 2021, 19:59 In den Ausschüssen werden die Gesetzentwürfe des jeweiligen Bereichs erörtert und vom federführenden Ausschuss in eine Fassung gebracht, die vom Plenum des Bundestages so beschlossen werden kann. Diese sogenannte Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses kann aber auch darin bestehen, einen Gesetzentwurf für „erledigt“ zu erklären, etwa weil die Regelungen inzwischen in einen anderen Gesetzentwurf übernommen wurden.
Über die Beschlussempfehlung stimmt das Plenum des Bundestages - meist nach erneuter Debatte - ab. Die Mitglieder der Ausschüsse leisten also einen erheblichen Teil der fachlichen Arbeit im Prozess der Gesetzgebung.
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Wenn also ein Ausschuß einen Vorsitzenden der AfD hat, kann der doch mal zeigen was er drauf hat.
Folgen werden dem aber wohl nur seine eigenen Leute. Und der Ausschuß wird sicherlich nicht der Argumentation des AfD Vorsitzenden folgen, genauso wenig wie der Bundestag.
Die "Faschos" wie sie Erpie zurecht nennt, stoßen bei rot-grün-gelb auf Akzeptanz. Erpie ist bestürzt. Acker sein Problembewusstsein verfügt über eine nur geringe Reichweite. Und den Kommunisten aus der Ecke kann das alles nicht überraschen.
Besinnliche Adventszeit!
Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Wie gesagt, sollen den Ausschüssen mal Zeugenaussage sie können. Großen Schaden können sie nicht anrichten.Eckfahnenfan hat geschrieben: ↑Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:40Prima Integrationsarbeit von SPD und Grünen
Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Moin,Acker1966 hat geschrieben: ↑Mittwoch 8. Dezember 2021, 19:59 In den Ausschüssen werden die Gesetzentwürfe des jeweiligen Bereichs erörtert und vom federführenden Ausschuss in eine Fassung gebracht, die vom Plenum des Bundestages so beschlossen werden kann. Diese sogenannte Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses kann aber auch darin bestehen, einen Gesetzentwurf für „erledigt“ zu erklären, etwa weil die Regelungen inzwischen in einen anderen Gesetzentwurf übernommen wurden.
Über die Beschlussempfehlung stimmt das Plenum des Bundestages - meist nach erneuter Debatte - ab. Die Mitglieder der Ausschüsse leisten also einen erheblichen Teil der fachlichen Arbeit im Prozess der Gesetzgebung.
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Wenn also ein Ausschuß einen Vorsitzenden der AfD hat, kann der doch mal zeigen was er drauf hat.
Folgen werden dem aber wohl nur seine eigenen Leute. Und der Ausschuß wird sicherlich nicht der Argumentation des AfD Vorsitzenden folgen, genauso wenig wie der Bundestag.
klingt schön in der Theorie!
Stell Dir einen Innenausschuß unter AfD Führung vor der einen Untersuchungsausschuß zu den Querdenken Demonstrationen oder zum NSU 2.0 gestalten soll.
Die neue Innenministerin will einen Schwerpunkt auf Rechtsextrmismus legen und da geben die Ampel Fraktionen den Innenausschuß ohne Not an die AfD...
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Der Innenausschuss bzw. die AfD Führung kann sich doch nur selbst demaskieren.erpie hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Dezember 2021, 08:55Moin,Acker1966 hat geschrieben: ↑Mittwoch 8. Dezember 2021, 19:59 In den Ausschüssen werden die Gesetzentwürfe des jeweiligen Bereichs erörtert und vom federführenden Ausschuss in eine Fassung gebracht, die vom Plenum des Bundestages so beschlossen werden kann. Diese sogenannte Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses kann aber auch darin bestehen, einen Gesetzentwurf für „erledigt“ zu erklären, etwa weil die Regelungen inzwischen in einen anderen Gesetzentwurf übernommen wurden.
Über die Beschlussempfehlung stimmt das Plenum des Bundestages - meist nach erneuter Debatte - ab. Die Mitglieder der Ausschüsse leisten also einen erheblichen Teil der fachlichen Arbeit im Prozess der Gesetzgebung.
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Wenn also ein Ausschuß einen Vorsitzenden der AfD hat, kann der doch mal zeigen was er drauf hat.
Folgen werden dem aber wohl nur seine eigenen Leute. Und der Ausschuß wird sicherlich nicht der Argumentation des AfD Vorsitzenden folgen, genauso wenig wie der Bundestag.
klingt schön in der Theorie!
Stell Dir einen Innenausschuß unter AfD Führung vor der einen Untersuchungsausschuß zu den Querdenken Demonstrationen oder zum NSU 2.0 gestalten soll.
Die neue Innenministerin will einen Schwerpunkt auf Rechtsextrmismus legen und da geben die Ampel Fraktionen den Innenausschuß ohne Not an die AfD...
Und der Ausschuss muss dem doch nicht folgen.
Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Was willst Du denn noch demaskieren bei der AfD?
Nein das wird von blockieren geprägt sein. Eine vernünftige Arbeit wird in den zwei Ausschüssen nicht möglich.
Und ganz so marginal wie es manchmal klingt bzw. dargestellt wird sind die Ausschüße nicht!
Ich hätte mal die Reaktion hören wollen, wenn eine CDU geführte Regierung diese Ausschüße zum jetzigen Zeitpunkt so mir nichts Dir nichts an die Rechtsausleger gegeben hätte.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Der Knackpunkt ist doch, dass die Nazipartei auf diese Weise hoffähig gemacht wird.Acker1966 hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Dezember 2021, 07:38Wie gesagt, sollen den Ausschüssen mal Zeugenaussage sie können. Großen Schaden können sie nicht anrichten.Eckfahnenfan hat geschrieben: ↑Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:40Prima Integrationsarbeit von SPD und Grünen
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Das sehe ich auch so - die AfD ist damit weiter auf dem Weg eine "normale" Partei zu werden.Eckfahnenfan hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Dezember 2021, 11:23Der Knackpunkt ist doch, dass die Nazipartei auf diese Weise hoffähig gemacht wird.Acker1966 hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Dezember 2021, 07:38Wie gesagt, sollen den Ausschüssen mal Zeugenaussage sie können. Großen Schaden können sie nicht anrichten.Eckfahnenfan hat geschrieben: ↑Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:40
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Genau. Wehret den Anfängen.Eckfahnenfan hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Dezember 2021, 11:23Der Knackpunkt ist doch, dass die Nazipartei auf diese Weise hoffähig gemacht wird.Acker1966 hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Dezember 2021, 07:38Wie gesagt, sollen den Ausschüssen mal Zeugenaussage sie können. Großen Schaden können sie nicht anrichten.Eckfahnenfan hat geschrieben: ↑Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:40
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Hätte man bei der Krim und Ostukraine auch machen sollen.
Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Ach Gottchen - jetzt die billige Nummer wieder...Acker1966 hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Dezember 2021, 16:51Genau. Wehret den Anfängen.Eckfahnenfan hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Dezember 2021, 11:23Der Knackpunkt ist doch, dass die Nazipartei auf diese Weise hoffähig gemacht wird.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Postenvergabe war halt wichtiger.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Billige Nummer? Du Arschloch, da sterben Leute hier geht's nur um die fucking AfD.Eckfahnenfan hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Dezember 2021, 17:08Ach Gottchen - jetzt die billige Nummer wieder...Acker1966 hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Dezember 2021, 16:51Genau. Wehret den Anfängen.Eckfahnenfan hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Dezember 2021, 11:23
Der Knackpunkt ist doch, dass die Nazipartei auf diese Weise hoffähig gemacht wird.
Verstehe nicht, wie man politisch so blind sein kann, das nicht zu sehen.
Wehret den Anfängen!
Hätte man bei der Krim und Ostukraine auch machen sollen.
Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Deine Masche auf ein anderes Thema auszuweichen ist billig. Kannste soviel "Arschloch" schreien wie du willst. Geht auch gar nicht um die "fucking" AfD. Sondern die erbärmlichen Parteien SPD und Grüne.Acker1966 hat geschrieben: ↑Freitag 10. Dezember 2021, 00:00Billige Nummer? Du Arschloch, da sterben Leute hier geht's nur um die fucking AfD.Eckfahnenfan hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Dezember 2021, 17:08Ach Gottchen - jetzt die billige Nummer wieder...
Aufschlussreich auch, wo du Menschen sterben siehst. Und wo nicht...
Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Du bist ein zynisches ArschlochEckfahnenfan hat geschrieben: ↑Freitag 10. Dezember 2021, 09:14Deine Masche auf ein anderes Thema auszuweichen ist billig. Kannste soviel "Arschloch" schreien wie du willst. Geht auch gar nicht um die "fucking" AfD. Sondern die erbärmlichen Parteien SPD und Grüne.Acker1966 hat geschrieben: ↑Freitag 10. Dezember 2021, 00:00Billige Nummer? Du Arschloch, da sterben Leute hier geht's nur um die fucking AfD.Eckfahnenfan hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Dezember 2021, 17:08
Ach Gottchen - jetzt die billige Nummer wieder...
Aufschlussreich auch, wo du Menschen sterben siehst. Und wo nicht...
Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Und du ein lupenreiner Sozialdemokrat.Acker1966 hat geschrieben: ↑Freitag 10. Dezember 2021, 16:18Du bist ein zynisches ArschlochEckfahnenfan hat geschrieben: ↑Freitag 10. Dezember 2021, 09:14Deine Masche auf ein anderes Thema auszuweichen ist billig. Kannste soviel "Arschloch" schreien wie du willst. Geht auch gar nicht um die "fucking" AfD. Sondern die erbärmlichen Parteien SPD und Grüne.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Ich würde "lupenreiner Sozialdemokrat" nicht als Beschimpfung ansehen.Eckfahnenfan hat geschrieben: ↑Freitag 10. Dezember 2021, 16:29Und du ein lupenreiner Sozialdemokrat.Acker1966 hat geschrieben: ↑Freitag 10. Dezember 2021, 16:18Du bist ein zynisches ArschlochEckfahnenfan hat geschrieben: ↑Freitag 10. Dezember 2021, 09:14
Deine Masche auf ein anderes Thema auszuweichen ist billig. Kannste soviel "Arschloch" schreien wie du willst. Geht auch gar nicht um die "fucking" AfD. Sondern die erbärmlichen Parteien SPD und Grüne.
Aufschlussreich auch, wo du Menschen sterben siehst. Und wo nicht...
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Ist es auch nicht.Atlan hat geschrieben: ↑Freitag 10. Dezember 2021, 20:16Ich würde "lupenreiner Sozialdemokrat" nicht als Beschimpfung ansehen.Eckfahnenfan hat geschrieben: ↑Freitag 10. Dezember 2021, 16:29Und du ein lupenreiner Sozialdemokrat.
Sondern ein ebenso nüchternes wie vernichtendes Urteil.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
in Weimar dachte man auch naiverweise, lasst die nazis mal machen, dann werden die leute schon sehen, dass man die nicht wählen kann. das ergebnis ist bekannt.
„...Politiker! Du kennst die Ethik dieser Leute, die liegt noch ein Grad unter der von Kinderschändern...“ (Alvy Singer)
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
"lupenreiner sozialdemokrat" ist eine schlimme beleidigung, "zynisches arschloch" ist eine hohe auszeichnung, denn ersterer ist ein notorischer lügenbold, während letzterer immerhin grundehrlich ist.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Weimar wurde scheinbar inzwischen vergessen.Hoellenvaart hat geschrieben: ↑Samstag 11. Dezember 2021, 00:19 in Weimar dachte man auch naiverweise, lasst die nazis mal machen, dann werden die leute schon sehen, dass man die nicht wählen kann. das ergebnis ist bekannt.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.
Kennste den Vogel immer noch nicht? Der biegt sich alles so zurecht, dass es in seine verquere Ideologie passt. Ignorier den einfach. Eine sachliche Diskussion ist mit dem eh nicht möglich.Acker1966 hat geschrieben: ↑Freitag 10. Dezember 2021, 16:18Du bist ein zynisches ArschlochEckfahnenfan hat geschrieben: ↑Freitag 10. Dezember 2021, 09:14Deine Masche auf ein anderes Thema auszuweichen ist billig. Kannste soviel "Arschloch" schreien wie du willst. Geht auch gar nicht um die "fucking" AfD. Sondern die erbärmlichen Parteien SPD und Grüne.
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Ich diskutiere nicht, ich erkläre lediglich, warum ich Recht habe.