Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

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erpie
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Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von erpie »

Boah sind die alle noch besoffen? Wie kann man denn diese Ausschüsse den Faschos überlassen?
Es ist ein schlechter Witz, dass nun ausgerechnet die AfD künftig im Bundestag den Vorsitz des Innenausschusses stellen wird. Das nicht verhindert zu haben, ist ein politisches Versagen der neuen Ampelkoalition.
...
Dass auch noch der Vorsitz im Gesundheitsausschuss in die Hände der AfD fällt, setzt dem Ganzen die Krone auf. Dass mitten in der Coronapandemie weder die Ampelparteien noch die Union diese Funktion für wichtig genug halten, um sie nicht den parlamentarischen Re­prä­sen­tan­t:in­nen der „Querdenker“-Bewegung zu überlassen, ist skandalös.
https://taz.de/AfD-Vorsitz-im-Innenausschuss/!5814634/
Gesegnet seien jene, die nichts zu sagen haben und den Mund halten.
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Acker1966

Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Acker1966 »

In den Ausschüssen werden die Gesetzentwürfe des jeweiligen Bereichs erörtert und vom federführenden Ausschuss in eine Fassung gebracht, die vom Plenum des Bundestages so beschlossen werden kann. Diese sogenannte Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses kann aber auch darin bestehen, einen Gesetzentwurf für „erledigt“ zu erklären, etwa weil die Regelungen inzwischen in einen anderen Gesetzentwurf übernommen wurden.

Über die Beschlussempfehlung stimmt das Plenum des Bundestages - meist nach erneuter Debatte - ab. Die Mitglieder der Ausschüsse leisten also einen erheblichen Teil der fachlichen Arbeit im Prozess der Gesetzgebung.

Bundestag.de

Wenn also ein Ausschuß einen Vorsitzenden der AfD hat, kann der doch mal zeigen was er drauf hat.
Folgen werden dem aber wohl nur seine eigenen Leute. Und der Ausschuß wird sicherlich nicht der Argumentation des AfD Vorsitzenden folgen, genauso wenig wie der Bundestag.
Eckfahnenfan

Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Eckfahnenfan »

Acker1966 hat geschrieben: Mittwoch 8. Dezember 2021, 19:59 In den Ausschüssen werden die Gesetzentwürfe des jeweiligen Bereichs erörtert und vom federführenden Ausschuss in eine Fassung gebracht, die vom Plenum des Bundestages so beschlossen werden kann. Diese sogenannte Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses kann aber auch darin bestehen, einen Gesetzentwurf für „erledigt“ zu erklären, etwa weil die Regelungen inzwischen in einen anderen Gesetzentwurf übernommen wurden.

Über die Beschlussempfehlung stimmt das Plenum des Bundestages - meist nach erneuter Debatte - ab. Die Mitglieder der Ausschüsse leisten also einen erheblichen Teil der fachlichen Arbeit im Prozess der Gesetzgebung.

Bundestag.de

Wenn also ein Ausschuß einen Vorsitzenden der AfD hat, kann der doch mal zeigen was er drauf hat.
Folgen werden dem aber wohl nur seine eigenen Leute. Und der Ausschuß wird sicherlich nicht der Argumentation des AfD Vorsitzenden folgen, genauso wenig wie der Bundestag.
Knapp am Kern vorbei ist auch daneben.
Die "Faschos" wie sie Erpie zurecht nennt, stoßen bei rot-grün-gelb auf Akzeptanz. Erpie ist bestürzt. Acker sein Problembewusstsein verfügt über eine nur geringe Reichweite. Und den Kommunisten aus der Ecke kann das alles nicht überraschen.
Besinnliche Adventszeit!
Acker1966

Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Acker1966 »

Noch was zur Sache?
Eckfahnenfan

Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Eckfahnenfan »

Acker1966 hat geschrieben: Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:34 Noch was zur Sache?
Prima Integrationsarbeit von SPD und Grünen
Acker1966

Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Acker1966 »

Eckfahnenfan hat geschrieben: Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:40
Acker1966 hat geschrieben: Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:34 Noch was zur Sache?
Prima Integrationsarbeit von SPD und Grünen
Wie gesagt, sollen den Ausschüssen mal Zeugenaussage sie können. Großen Schaden können sie nicht anrichten.
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erpie
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von erpie »

Acker1966 hat geschrieben: Mittwoch 8. Dezember 2021, 19:59 In den Ausschüssen werden die Gesetzentwürfe des jeweiligen Bereichs erörtert und vom federführenden Ausschuss in eine Fassung gebracht, die vom Plenum des Bundestages so beschlossen werden kann. Diese sogenannte Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses kann aber auch darin bestehen, einen Gesetzentwurf für „erledigt“ zu erklären, etwa weil die Regelungen inzwischen in einen anderen Gesetzentwurf übernommen wurden.

Über die Beschlussempfehlung stimmt das Plenum des Bundestages - meist nach erneuter Debatte - ab. Die Mitglieder der Ausschüsse leisten also einen erheblichen Teil der fachlichen Arbeit im Prozess der Gesetzgebung.

Bundestag.de

Wenn also ein Ausschuß einen Vorsitzenden der AfD hat, kann der doch mal zeigen was er drauf hat.
Folgen werden dem aber wohl nur seine eigenen Leute. Und der Ausschuß wird sicherlich nicht der Argumentation des AfD Vorsitzenden folgen, genauso wenig wie der Bundestag.
Moin,
klingt schön in der Theorie!
Stell Dir einen Innenausschuß unter AfD Führung vor der einen Untersuchungsausschuß zu den Querdenken Demonstrationen oder zum NSU 2.0 gestalten soll. :think:
Die neue Innenministerin will einen Schwerpunkt auf Rechtsextrmismus legen und da geben die Ampel Fraktionen den Innenausschuß ohne Not an die AfD... :banghead:
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Acker1966 »

erpie hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 08:55
Acker1966 hat geschrieben: Mittwoch 8. Dezember 2021, 19:59 In den Ausschüssen werden die Gesetzentwürfe des jeweiligen Bereichs erörtert und vom federführenden Ausschuss in eine Fassung gebracht, die vom Plenum des Bundestages so beschlossen werden kann. Diese sogenannte Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses kann aber auch darin bestehen, einen Gesetzentwurf für „erledigt“ zu erklären, etwa weil die Regelungen inzwischen in einen anderen Gesetzentwurf übernommen wurden.

Über die Beschlussempfehlung stimmt das Plenum des Bundestages - meist nach erneuter Debatte - ab. Die Mitglieder der Ausschüsse leisten also einen erheblichen Teil der fachlichen Arbeit im Prozess der Gesetzgebung.

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Wenn also ein Ausschuß einen Vorsitzenden der AfD hat, kann der doch mal zeigen was er drauf hat.
Folgen werden dem aber wohl nur seine eigenen Leute. Und der Ausschuß wird sicherlich nicht der Argumentation des AfD Vorsitzenden folgen, genauso wenig wie der Bundestag.
Moin,
klingt schön in der Theorie!
Stell Dir einen Innenausschuß unter AfD Führung vor der einen Untersuchungsausschuß zu den Querdenken Demonstrationen oder zum NSU 2.0 gestalten soll. :think:
Die neue Innenministerin will einen Schwerpunkt auf Rechtsextrmismus legen und da geben die Ampel Fraktionen den Innenausschuß ohne Not an die AfD... :banghead:
Der Innenausschuss bzw. die AfD Führung kann sich doch nur selbst demaskieren.
Und der Ausschuss muss dem doch nicht folgen.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von erpie »

Acker1966 hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 10:03 Der Innenausschuss bzw. die AfD Führung kann sich doch nur selbst demaskieren.
Und der Ausschuss muss dem doch nicht folgen.
Was willst Du denn noch demaskieren bei der AfD?
Nein das wird von blockieren geprägt sein. Eine vernünftige Arbeit wird in den zwei Ausschüssen nicht möglich.
Und ganz so marginal wie es manchmal klingt bzw. dargestellt wird sind die Ausschüße nicht!
Ich hätte mal die Reaktion hören wollen, wenn eine CDU geführte Regierung diese Ausschüße zum jetzigen Zeitpunkt so mir nichts Dir nichts an die Rechtsausleger gegeben hätte.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Eckfahnenfan »

Acker1966 hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 07:38
Eckfahnenfan hat geschrieben: Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:40
Acker1966 hat geschrieben: Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:34 Noch was zur Sache?
Prima Integrationsarbeit von SPD und Grünen
Wie gesagt, sollen den Ausschüssen mal Zeugenaussage sie können. Großen Schaden können sie nicht anrichten.
Der Knackpunkt ist doch, dass die Nazipartei auf diese Weise hoffähig gemacht wird.
Verstehe nicht, wie man politisch so blind sein kann, das nicht zu sehen.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Atlan »

Eckfahnenfan hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 11:23
Acker1966 hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 07:38
Eckfahnenfan hat geschrieben: Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:40

Prima Integrationsarbeit von SPD und Grünen
Wie gesagt, sollen den Ausschüssen mal Zeugenaussage sie können. Großen Schaden können sie nicht anrichten.
Der Knackpunkt ist doch, dass die Nazipartei auf diese Weise hoffähig gemacht wird.
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Das sehe ich auch so - die AfD ist damit weiter auf dem Weg eine "normale" Partei zu werden.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Acker1966 »

Eckfahnenfan hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 11:23
Acker1966 hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 07:38
Eckfahnenfan hat geschrieben: Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:40

Prima Integrationsarbeit von SPD und Grünen
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Der Knackpunkt ist doch, dass die Nazipartei auf diese Weise hoffähig gemacht wird.
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Hätte man bei der Krim und Ostukraine auch machen sollen.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Eckfahnenfan »

Acker1966 hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 16:51
Eckfahnenfan hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 11:23
Acker1966 hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 07:38

Wie gesagt, sollen den Ausschüssen mal Zeugenaussage sie können. Großen Schaden können sie nicht anrichten.
Der Knackpunkt ist doch, dass die Nazipartei auf diese Weise hoffähig gemacht wird.
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Linden
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Linden »

Postenvergabe war halt wichtiger.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Acker1966 »

Eckfahnenfan hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 17:08
Acker1966 hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 16:51
Eckfahnenfan hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 11:23

Der Knackpunkt ist doch, dass die Nazipartei auf diese Weise hoffähig gemacht wird.
Verstehe nicht, wie man politisch so blind sein kann, das nicht zu sehen.
Wehret den Anfängen!
Genau. Wehret den Anfängen.

Hätte man bei der Krim und Ostukraine auch machen sollen.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Eckfahnenfan »

Acker1966 hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 00:00
Eckfahnenfan hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 17:08
Acker1966 hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 16:51

Genau. Wehret den Anfängen.

Hätte man bei der Krim und Ostukraine auch machen sollen.
Ach Gottchen - jetzt die billige Nummer wieder...
Billige Nummer? Du Arschloch, da sterben Leute hier geht's nur um die fucking AfD.
Deine Masche auf ein anderes Thema auszuweichen ist billig. Kannste soviel "Arschloch" schreien wie du willst. Geht auch gar nicht um die "fucking" AfD. Sondern die erbärmlichen Parteien SPD und Grüne.
Aufschlussreich auch, wo du Menschen sterben siehst. Und wo nicht...
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Acker1966 »

Eckfahnenfan hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 09:14
Acker1966 hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 00:00
Eckfahnenfan hat geschrieben: Donnerstag 9. Dezember 2021, 17:08

Ach Gottchen - jetzt die billige Nummer wieder...
Billige Nummer? Du Arschloch, da sterben Leute hier geht's nur um die fucking AfD.
Deine Masche auf ein anderes Thema auszuweichen ist billig. Kannste soviel "Arschloch" schreien wie du willst. Geht auch gar nicht um die "fucking" AfD. Sondern die erbärmlichen Parteien SPD und Grüne.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Eckfahnenfan »

Acker1966 hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 16:18
Eckfahnenfan hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 09:14
Acker1966 hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 00:00

Billige Nummer? Du Arschloch, da sterben Leute hier geht's nur um die fucking AfD.
Deine Masche auf ein anderes Thema auszuweichen ist billig. Kannste soviel "Arschloch" schreien wie du willst. Geht auch gar nicht um die "fucking" AfD. Sondern die erbärmlichen Parteien SPD und Grüne.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Atlan »

Eckfahnenfan hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 16:29
Acker1966 hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 16:18
Eckfahnenfan hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 09:14

Deine Masche auf ein anderes Thema auszuweichen ist billig. Kannste soviel "Arschloch" schreien wie du willst. Geht auch gar nicht um die "fucking" AfD. Sondern die erbärmlichen Parteien SPD und Grüne.
Aufschlussreich auch, wo du Menschen sterben siehst. Und wo nicht...
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Ich würde "lupenreiner Sozialdemokrat" nicht als Beschimpfung ansehen. :think:
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Eckfahnenfan »

Atlan hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 20:16
Eckfahnenfan hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 16:29
Acker1966 hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 16:18

Du bist ein zynisches Arschloch
Und du ein lupenreiner Sozialdemokrat.
Ich würde "lupenreiner Sozialdemokrat" nicht als Beschimpfung ansehen. :think:
Ist es auch nicht.
Sondern ein ebenso nüchternes wie vernichtendes Urteil.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Linden »

An Eckis Wesen soll die Welt genesen :fiep:
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Hoellenvaart »

in Weimar dachte man auch naiverweise, lasst die nazis mal machen, dann werden die leute schon sehen, dass man die nicht wählen kann. das ergebnis ist bekannt.
„...Politiker! Du kennst die Ethik dieser Leute, die liegt noch ein Grad unter der von Kinderschändern...“ (Alvy Singer) :twisted:
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Hoellenvaart »

"lupenreiner sozialdemokrat" ist eine schlimme beleidigung, "zynisches arschloch" ist eine hohe auszeichnung, denn ersterer ist ein notorischer lügenbold, während letzterer immerhin grundehrlich ist.

:lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!: :lol!:
„...Politiker! Du kennst die Ethik dieser Leute, die liegt noch ein Grad unter der von Kinderschändern...“ (Alvy Singer) :twisted:
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Atlan »

Hoellenvaart hat geschrieben: Samstag 11. Dezember 2021, 00:19 in Weimar dachte man auch naiverweise, lasst die nazis mal machen, dann werden die leute schon sehen, dass man die nicht wählen kann. das ergebnis ist bekannt.
Weimar wurde scheinbar inzwischen vergessen.
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Re: Das ist kein guter Start in die neue Legislaturperiode.

Beitrag von Heinz B. »

Acker1966 hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 16:18
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Acker1966 hat geschrieben: Freitag 10. Dezember 2021, 00:00

Billige Nummer? Du Arschloch, da sterben Leute hier geht's nur um die fucking AfD.
Deine Masche auf ein anderes Thema auszuweichen ist billig. Kannste soviel "Arschloch" schreien wie du willst. Geht auch gar nicht um die "fucking" AfD. Sondern die erbärmlichen Parteien SPD und Grüne.
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Kennste den Vogel immer noch nicht? Der biegt sich alles so zurecht, dass es in seine verquere Ideologie passt. Ignorier den einfach. Eine sachliche Diskussion ist mit dem eh nicht möglich.
Ich diskutiere nicht, ich erkläre lediglich, warum ich Recht habe. :wink: