Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

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Depp72
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Depp72 »

erpie hat geschrieben: Freitag 18. Februar 2022, 18:51 Mal sehen was am Ende dabei herauskommt...
Der renommierte Hamburger Strafrechtler Gerhard Strate

Hach ja, der renommierte Gerhard. Gibt definitiv Mandanten, die mit ihm einen kämpfenden Juristen mit brilliantem Verstand an die Seite bekommen haben: Mollath, Böger. Aber eine Kanzlei funktioniert ökonomisch auch nicht nur pro bono für öffentlichkeitswirksame Opfer oder wie in diesem und auch mehreren anderen Fällen mit medienträchtigen Klagen im Gesellschaftsinteresse. Dazwischen hat man dann die Osmanis und Piechs. Fragt sich, womit der Unterhalt verdient wird? Wie beim Gerhard Basta. By the way: Neben z.B. Trittin oder Kretschmann ist Strate ein weiteres gutes Beispiel, dass der Marsch durch die Institutionen des Öfteren ganz gut funktioniert hat.

https://www.focus.de/panorama/welt/proz ... 26904.html

https://www.handelsblatt.com/unternehme ... 3qaSVt-ap3

Neutraler:
https://www.brandeins.de/magazine/brand ... ifel-saeen
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Eckfahnenfan »

Depp72 hat geschrieben: Freitag 18. Februar 2022, 19:24 ...
By the way: Neben z.B. Trittin oder Kretschmann ist Strate ein weiteres gutes Beispiel, dass der Marsch durch die Institutionen des Öfteren ganz gut funktioniert hat.
...
Einspruch, Euer Ehren: nicht "durch" die Institutionen. Sondern im Arsch derselbigen gelandet. Und ganz tief reingekrochen. Paradebeispiel ist Fischer. Bis hin zum Völkerrechtsbruch.
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erpie
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von erpie »

Mal schauen was da kommt...
Beschluss des Verwaltungsgerichts Kanzler Scholz muss sich zu vertraulichen Erklärungen im Fall Cum-Ex äußern
https://m.tagesspiegel.de/politik/besch ... 87472.html
Gesegnet seien jene, die nichts zu sagen haben und den Mund halten.
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Meikinho »

erpie hat geschrieben: Donnerstag 7. Juli 2022, 13:26 Mal schauen was da kommt...
Er kann sich an nichts erinnern... Wie immer.
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Hoellenvaart
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Hoellenvaart »

erpie hat geschrieben: Donnerstag 7. Juli 2022, 13:26 Mal schauen was da kommt...
Beschluss des Verwaltungsgerichts Kanzler Scholz muss sich zu vertraulichen Erklärungen im Fall Cum-Ex äußern
https://m.tagesspiegel.de/politik/besch ... 87472.html
wenn es hier nur darum geht, dass der sozialistige Nösager in sachen cum ex gelogene haben soll, das ist doch längst bewiesen, nämlich hinsichtlich seiner aussagen im untersuchungsausschuss.

interessanter ist eher das hier:

Ein Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft geht weiterhin der Frage nach, welche Rolle Kanzler Olaf Scholz bei den „Cum-Ex“-Geschäften der Warburg Bank spielte. Im August muss Scholz ein weiteres Mal vor den Untersuchungsausschuss. Die Aussagen des Kanzlers machten bislang eher stutzig.

https://www.rnd.de/politik/cum-ex-skand ... MEUEU.html

ich denke, der sozialistige Lügenschlumpf sollte besser die notbremese ziehen und den Johnson machen. denn ich sehe momentan kein anderes amt, auf das man ihn wegloben könnte, es sei denn die unfähige Flintenuschi wird bei der eu rausgekickt.

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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von erpie »

Hoellenvaart hat geschrieben: Donnerstag 7. Juli 2022, 22:11
erpie hat geschrieben: Donnerstag 7. Juli 2022, 13:26 Mal schauen was da kommt...
Beschluss des Verwaltungsgerichts Kanzler Scholz muss sich zu vertraulichen Erklärungen im Fall Cum-Ex äußern
https://m.tagesspiegel.de/politik/besch ... 87472.html
wenn es hier nur darum geht, dass der sozialistige Nösager in sachen cum ex gelogene haben soll, das ist doch längst bewiesen, nämlich hinsichtlich seiner aussagen im untersuchungsausschuss.

interessanter ist eher das hier:

Ein Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft geht weiterhin der Frage nach, welche Rolle Kanzler Olaf Scholz bei den „Cum-Ex“-Geschäften der Warburg Bank spielte. Im August muss Scholz ein weiteres Mal vor den Untersuchungsausschuss. Die Aussagen des Kanzlers machten bislang eher stutzig.

https://www.rnd.de/politik/cum-ex-skand ... MEUEU.html

ich denke, der sozialistige Lügenschlumpf sollte besser die notbremese ziehen und den Johnson machen. denn ich sehe momentan kein anderes amt, auf das man ihn wegloben könnte, es sei denn die unfähige Flintenuschi wird bei der eu rausgekickt.

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Moin,
es geht um folgendes:
Die Regierungszentrale soll dem Gerichtsbeschluss zufolge Kenntnisse über ein vertrauliches so genanntes Hintergrundgespräch von Scholz mit mehreren Journalisten im September 2020 zum Thema der illegalen Dividendengeschäfte offenlegen.
Insgesamt ist es mir bis heute unerklärlich, warum dies Thema und auch Wirecard so gänzlich außen vor blieb im Wahlkampf.
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Hoellenvaart »

erpie hat geschrieben: Freitag 8. Juli 2022, 07:47
Hoellenvaart hat geschrieben: Donnerstag 7. Juli 2022, 22:11
erpie hat geschrieben: Donnerstag 7. Juli 2022, 13:26 Mal schauen was da kommt...

https://m.tagesspiegel.de/politik/besch ... 87472.html
wenn es hier nur darum geht, dass der sozialistige Nösager in sachen cum ex gelogene haben soll, das ist doch längst bewiesen, nämlich hinsichtlich seiner aussagen im untersuchungsausschuss.

interessanter ist eher das hier:

Ein Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft geht weiterhin der Frage nach, welche Rolle Kanzler Olaf Scholz bei den „Cum-Ex“-Geschäften der Warburg Bank spielte. Im August muss Scholz ein weiteres Mal vor den Untersuchungsausschuss. Die Aussagen des Kanzlers machten bislang eher stutzig.

https://www.rnd.de/politik/cum-ex-skand ... MEUEU.html

ich denke, der sozialistige Lügenschlumpf sollte besser die notbremese ziehen und den Johnson machen. denn ich sehe momentan kein anderes amt, auf das man ihn wegloben könnte, es sei denn die unfähige Flintenuschi wird bei der eu rausgekickt.

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Moin,
es geht um folgendes:
Die Regierungszentrale soll dem Gerichtsbeschluss zufolge Kenntnisse über ein vertrauliches so genanntes Hintergrundgespräch von Scholz mit mehreren Journalisten im September 2020 zum Thema der illegalen Dividendengeschäfte offenlegen.
Insgesamt ist es mir bis heute unerklärlich, warum dies Thema und auch Wirecard so gänzlich außen vor blieb im Wahlkampf.
weil die masse mit diesen beiden themen nichts anfangen kann.
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von erpie »

Hoellenvaart hat geschrieben: Freitag 8. Juli 2022, 19:44 weil die masse mit diesen beiden themen nichts anfangen kann.
Ja soweit ist das klar, allerdings hätte es ja prominent werden können, hätte man im Wahlkampf da angesetzt. Ich meine "Amtsmißbrauch" bzw. darlegen an diesen Vorgängen, das die Person Olaf Scholz nicht geeignet ist für das Kanzleramt. Und wenn der Milliarden Verlust / Betrug an Ihm "geklebt" hätte ... aber da haben Wir in diesme Land wohl keine Agenturen für.
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Heinz B. »

erpie hat geschrieben: Freitag 8. Juli 2022, 20:21
Hoellenvaart hat geschrieben: Freitag 8. Juli 2022, 19:44 weil die masse mit diesen beiden themen nichts anfangen kann.
Ja soweit ist das klar, allerdings hätte es ja prominent werden können, hätte man im Wahlkampf da angesetzt. Ich meine "Amtsmißbrauch" bzw. darlegen an diesen Vorgängen, das die Person Olaf Scholz nicht geeignet ist für das Kanzleramt. Und wenn der Milliarden Verlust / Betrug an Ihm "geklebt" hätte ... aber da haben Wir in diesme Land wohl keine Agenturen für.
Im Wahlkampf hatte der Totalversager der CDU fast ausschließlich mit sich und seinen Fettnäpfen zu kämpfen, also gar keine Zeit, sich mit dem Gegner zu befassen. Außerdem stand der Sieger der Wahl doch schon Monate zuvor fest...
Ich diskutiere nicht, ich erkläre lediglich, warum ich Recht habe. :wink:
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von erpie »

Tja ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss nun doch keine Auskünfte über seine Rolle als Bundesfinanzminister in der Cum-Ex-Affäre erteilen. Auf Grundlage des Presse-Auskunftsanspruchs könne nicht verlangt werden, dass das Kanzleramt Mitarbeiter oder leitende Personen zu Vorgängen befragt, „die keinerlei Bezug zu dienstlichen Vorgängen der auskunftspflichtigen Stelle haben“, hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg entschieden (Az.: OVG 6 S 36/22).
https://www.tagesspiegel.de/politik/obe ... 06294.html
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Heinz B. »

Und da regt man sich hier über Polen und die dortige Verstrickung von Politik und Judikative auf.

Wenn Scholz wirklich nichts wusste, sollte er den Journalisten Rede und Antwort stehen, statt sich durch juristische Winkelzüge der Befragung zu entziehen. Da bleibt ein übler Beigeschmack.
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Hoellenvaart »

Heinz B. hat geschrieben: Donnerstag 14. Juli 2022, 13:37 Und da regt man sich hier über Polen und die dortige Verstrickung von Politik und Judikative auf.

Wenn Scholz wirklich nichts wusste, sollte er den Journalisten Rede und Antwort stehen, statt sich durch juristische Winkelzüge der Befragung zu entziehen. Da bleibt ein übler Beigeschmack.
interessant, die judikative in diesem bereich wurde also von politikern manipuliert.

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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von erpie »

Das wird zwar wieder an Ihm abperlen das "Aussitzen" als Strategie in der Politik ist einfach nur noch zum :wuerg:
Nach dem Bekanntwerden eines hohen Bargeldfundes bei einem SPD-Politiker sieht die Union in der Cum-Ex-Affäre um die Hamburger Warburg-Bank neue Fragen auch an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Die Indizien dafür, dass maßgebliche SPD-Politiker in Hamburg in der Steuersache Warburg unrechtmäßig Einfluss genommen haben, werden immer zahlreicher“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, dem Tagesspiegel.
https://m.tagesspiegel.de/politik/neue- ... 79910.html
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Meikinho »

Hoellenvaart hat geschrieben: Freitag 15. Juli 2022, 00:09 interessant, die judikative in diesem bereich wurde also von politikern manipuliert.
Ist doch logisch dass der oberste Steuereintreiber nicht zum Thema Steuerhinterziehung befragt werden darf oder? Hat absolut keinen dienstlichen Bezug... Die Vorinstanz war da wohl klüger... Aber er kann sich ja sowieso an nichts erinnern...
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Hoellenvaart »

erpie hat geschrieben: Sonntag 7. August 2022, 08:17 Das wird zwar wieder an Ihm abperlen das "Aussitzen" als Strategie in der Politik ist einfach nur noch zum :wuerg:
Nach dem Bekanntwerden eines hohen Bargeldfundes bei einem SPD-Politiker sieht die Union in der Cum-Ex-Affäre um die Hamburger Warburg-Bank neue Fragen auch an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Die Indizien dafür, dass maßgebliche SPD-Politiker in Hamburg in der Steuersache Warburg unrechtmäßig Einfluss genommen haben, werden immer zahlreicher“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, dem Tagesspiegel.
https://m.tagesspiegel.de/politik/neue- ... 79910.html
200.000 Euro in Kahrs' Schließfach
"Das ist Sprengstoff für den Bundeskanzler"
Von dpa,
pb
06.08.2022 - 19:23 Uhr

Kahrs informierte sich bei Bafin über Warburg-Bank

Welche Rolle spielt Kahrs dabei? Im PUA sagte Felix Hufeld, früher Präsident bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), als Zeuge aus, dass Kahrs Anfang September 2016 bei der Bafin angerufen habe, und sich nach der Hamburger Traditionsbank erkundigt habe. Einige Wochen später habe er erneut nachgefragt.

Später erhielt Kahrs Wahlkreis Hamburg-Mitte im Jahr 2017 dann nach eigenen Angaben 38.000 Euro von der Warburg-Bank, obwohl gegen das Kreditinstitut zu dieser Zeit bereits wegen des "Cum-Ex"-Steuerbetrugs ermittelt wurde. Weitere 7.500 Euro gingen an die SPD-Landesorganisation.

Der PUA soll deshalb unter anderem auch klären, welchen Austausch Kahrs mit Vertretern der Warburg-Bank gepflegt hat. Wohl auch wegen der im Herbst entdeckten Geldsumme hat die Staatsanwaltschaft nun einen Anfangsverdacht der Begünstigung zur Steuerhinterziehung. Kahrs selbst äußert sich nicht, weil gegen ihn ermittelt wird.

Auch Bundeskanzler Scholz, der am 19. August im PUA aussagen soll, müsse sich einigen Fragen stellen, so de Masi. Er meint: "Diese Affäre hat das Potential, den Kanzler zu stürzen." Das Bundeskanzleramt teilte dem "Tagesspiegel" am Samstag mit, dass Scholz alle Fragen in dem Fall bereits beantwortet habe. CDU-Generalsekretär Mario Czaja sagte der Zeitung: "Der Bundeskanzler kann sich jetzt nicht mehr durch Aussitzen aus der Affäre ziehen. Scholz muss Kahrs dazu auffordern, die Herkunft des Geldes zu belegen."


https://www.t-online.de/region/hamburg/ ... kahrs.html

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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von erpie »

Hamburger Cum-Ex-Skandal „Für Olaf Scholz wird es noch sehr unangenehm“
ARD-Journalist Schröm befasst sich intensiv mit dem Warburg-Fall. Wie er den 214.000-Euro-Fund bei einem SPD-Politiker bewertet und was das für den Kanzler heißt.
Der heutige Kanzler bestreitet energisch jede Einflussnahme auf die zunächst nicht eingeforderte Steuerrückzahlung von insgesamt rund 90 Millionen Euro – und an die Gespräche mit den Warburg-Bankern könne er sich nicht richtig erinnern.
Wenn Olaf Scholz sagt, er könne sich an nichts erinnern, lügt der Bundeskanzler.

Warum ist das eine Lüge, können Sie diesen schweren Vorwurf beweisen?
Ja! Es geht Übrigens nicht nur um seine Treffen mit den Privatbankiers. Sondern auch um Gespräche mit Johannes Kahrs und einem anderen SPD-Politiker zu dem Thema Warburg, an die sich Scholz nicht erinnern kann. Bleibt abzuwarten, ob und wie gut sich diese Herrschaften an die Gespräche erinnern. Einer der Privatbankiers hat bekanntlich über seine Gespräche mit Scholz zu dem Steuerthema Tagebuch geführt.
https://www.tagesspiegel.de/politik/ham ... 80638.html
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Heinz B. »

Ich habe nur Angst, dass der Olaf über seine Vergangenheit stolpert und dann die Esken übernimmt. :pukey:
Ich diskutiere nicht, ich erkläre lediglich, warum ich Recht habe. :wink:
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Meikinho »

Heinz B. hat geschrieben: Montag 8. August 2022, 19:45 Ich habe nur Angst, dass der Olaf über seine Vergangenheit stolpert und dann die Esken übernimmt. :pukey:
Ich glaube die findet nicht mal mit Fraktionszwang eine Mehrheit. Wenn da zumindest wenige noch Anstand haben... Die geht echt gar nicht.
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Heinz B. »

Meikinho hat geschrieben: Montag 8. August 2022, 20:44
Heinz B. hat geschrieben: Montag 8. August 2022, 19:45 Ich habe nur Angst, dass der Olaf über seine Vergangenheit stolpert und dann die Esken übernimmt. :pukey:
Ich glaube die findet nicht mal mit Fraktionszwang eine Mehrheit. Wenn da zumindest wenige noch Anstand haben... Die geht echt gar nicht.
Normalerweise hast du ja recht, aber denen traue ich mittlerweile alles, aber auch wirklich alles zu.
Ich diskutiere nicht, ich erkläre lediglich, warum ich Recht habe. :wink:
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von Meikinho »

Heinz B. hat geschrieben: Montag 8. August 2022, 22:21
Meikinho hat geschrieben: Montag 8. August 2022, 20:44
Heinz B. hat geschrieben: Montag 8. August 2022, 19:45 Ich habe nur Angst, dass der Olaf über seine Vergangenheit stolpert und dann die Esken übernimmt. :pukey:
Ich glaube die findet nicht mal mit Fraktionszwang eine Mehrheit. Wenn da zumindest wenige noch Anstand haben... Die geht echt gar nicht.
Normalerweise hast du ja recht, aber denen traue ich mittlerweile alles, aber auch wirklich alles zu.
Mal den Teufel nicht an die Wand... Davon mal ab: Ich auch...
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von erpie »

Ermittler sollen Scholz' Postfach aus seiner Zeit als Hamburger Stadtoberhaupt durchforstet haben. Sie prüfen, ob es Unterstützung für den gigantischen Cum-Ex-Steuerraub gab. Der Druck auf den Kanzler wächst.
https://www.sueddeutsche.de/politik/cum ... -1.5636746
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von erpie »

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Eine andere Hamburger Hypothek

Beitrag von Hoellenvaart »

"Wir richten ja auch jährlich den Hafengeburtstag aus“, hatte der Hamburger Bürgermeister vor dem G20-Treffen in seiner Stadt gesagt. „Es wird Leute geben, die sich am 9. Juli wundern werden, dass der Gipfel schon vorbei ist.“ Und: „Wir können die Sicherheit garantieren.“ Niemand in Hamburg müsse sich Sorgen machen.

https://www.morgenpost.de/politik/artic ... cholz.html

Auf die Frage, ob er wegen steigender Energiepreise soziale Unruhen erwarte, antwortete der SPD-Politiker: "Nein, ich glaube nicht, dass es in diesem Land zu Unruhen in dieser skizzierten Form kommen wird. Und zwar deshalb, weil Deutschland ein Sozialstaat ist."

https://www.n-tv.de/politik/Scholz-erwa ... 19506.html

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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von bolz_platz_kind »

Ich fasse mal kurz zusammen:

Olaf S. - Der Mann der zu viel nichts wusste. :cool:


MfG
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Re: Olaf Scholz und die Hamburger Hypothek

Beitrag von erpie »

Da dürfen Wir gespannt sein wer den delete Knopf drückte
...
Dabei geht es um Inhalte der Mail-Postfächer und digitalen Kalender der Hamburgischen Finanzverwaltung und des damaligen Bürgermeisters Scholz – beziehungsweise um auffällige Lücken in diesen Datensätzen.
Während im Zeitraum vor 2020 „kaum noch Mails zu den Themen Cum/EX oder Warburg aufzufinden sind, fanden sich zahlreiche Hinweise in den Kalendereinträgen in den Outlook-Postfächern“.
Der Schluss der Ermittler: „Dies deutet auf eine gezielte Löschung zu den Themen Cum/Ex und M.M. Warburg hin.“ Zu den heiklen Treffen des Bürgermeisters mit dem Warburg-Bankern im Jahr 2016 fiel den Kölner Ermittlern auf: „Nicht im elektronischen Postfach von Scholz vermerkt.“ Scholz' Sprecher teilte auf Anfrage mit, man kenne „die zitierten Mutmaßungen der Staatsanwaltschaft Köln“ nicht und könne sich daher nicht äußern./quote]
https://www.tagesspiegel.de/deutet-auf- ... 95968.html
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