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Chats, Kanzler, Korruptionen: Die österreichische Tragödie
Christian Bartlau
16 - 19 Minuten
Michael Nikbakhsh sitzt mit schwerem Kopf an seinem Schreibtisch. Es könnte an den nachrichtenstarken Tagen liegen, wahrscheinlich aber eher an der Premierenfeier gestern, es ist spät geworden, nur gönnt Österreichs Politik gerade keine langen Erholungspausen, schon gar nicht einem der profiliertesten Investigativjournalisten des Landes. Vor über einer Woche haben die Korruptionsjäger der Republik dem Bundeskanzler Sebastian Kurz sein ganz persönliches Ibiza beschert: Sie beschuldigen Kurz und vier Männer aus seinem engsten Kreis der Untreue und Bestechlichkeit, auf Razzien im Kanzleramt folgte der Rücktritt des einstigen „Wunderwuzzi“.
Das kann man nicht mehr satirisch überhöhen
Michael Nikbakhsh
Nikbakhsh wühlt sich seit Tagen durch die Ermittlungsakten, nebenbei musste er quasi bis zur letzten Minute vor seinem Auftritt am Mittwochabend auf der Bühne des Rabenhoftheaters in Wien das Programm aktualisieren. Gemeinsam mit dem Kabarettisten Klaus Oppitz hat er das Programm „Wählt uns! Weil’s schon wurscht ist“ auf die Beine gestellt.
Es besteht, und das reicht für einen unterhaltsamen Abend, im Wesentlichen aus Zitaten österreichischer Politiker, die oft als Beifang von Nikbakhsh Recherchen im Repertoire landen. Einfach nur noch Zitate von Politikern vorzulesen, ist in Österreich zur Kunstform geworden. Am Samstag veröffentlichte auch das Ensemble des Burgtheaters ein Video, in dem es schlicht die Chatprotokolle vorliest. „Man kann das alles nicht mehr satirisch überhöhen, nur dokumentieren. Wir liefern eigentlich nur die Bildtexte“, sagt Nikbakhsh. Das Material geht ihm in Österreich nie aus.
Ein Investigativjournalist mit Nebenberuf Satiriker, das passt perfekt in ein Land, das dieser Tage mal wieder ein Theater aufführt irgendwo zwischen Shakespeares Machtkunde und der „Versuchsstation des Weltirrsinns“, als die der große Nestbeschmutzer Karl Kraus Österreich schon vor über 100 Jahren bezeichnet hat.
Wer zahlt, schafft an. Ich liebe das
Thomas Schmid
Das Ibiza-Video, so scheint es, war nur der Vorspann. Heinz-Christian Strache hatte bei seiner „besoffenen Geschicht“ über die Übernahme der „Kronen“-Zeitung fantasiert – ein paar Journalisten austauschen, Zack zack zack, schon sei die nächste Wahl gewonnen. Kurz’ Partei hat sich nun offenbar tatsächlich Berichterstattung gekauft. „So weit wie wir bin ich echt noch nie gegangen“, schreibt sein Intimus Thomas Schmid 2017. „Wer zahlt, schafft an. Ich liebe das.“
Man kann die Chats in der Anordnung zur Hausdurchsuchung lesen, auf 104 Seiten, die Zeitschrift „News“ hat sie mittlerweile in einer Sonderausgabe komplett abgedruckt, was Sinn ergibt: Österreichische Innenpolitik gehört zu den Dingen, die man im Original lesen muss.
Es ist ein guter Weg, nicht den Verstand zu verlieren
Michael Nikbakhsh
Dass man es kann, verdankt sich einem folgenschweren Denkfehler von jenem Thomas Schmid. Noch bevor die Korruptionsermittler im November 2019, angepiekst von Straches Affäre, in Razzien die Handys einiger mächtiger Männer der Republik einsammeln, löscht Schmid alle seine Nachrichten. Glaubt er. Doch Schmid vergisst ein Backup, die Fahnder können 300 .000 Nachrichten wiederherstellen.
Einige Chats haben sich fest in den österreichischen Wortschatz eingebrannt, von „Ich liebe meinen Kanzler“ bis „Kriegst eh alles, was du willst“. Auch im Kabarettprogramm von Nikbakhsh und Oppitz spielen sie eine Rolle, natürlich, auch wenn sie der Journalist beim gar nicht lustig fand: „Meine erste Reaktion war: Wir werden von Kindern regiert.“ Für seinen Arbeitgeber, das Nachrichtenmagazin „Profil“, hat Nikbakhsh den Skandal natürlich seriös aufgearbeitet, aber irgendwann brauchte er ein Ventil, und fand es auf der Bühne: „Es ist ein guter Weg, nicht den Verstand zu verlieren.“
Wir sind nicht so
Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Fünf Kanzler hat Österreich in den letzten vier Jahren erlebt, zwei vorgezogene Neuwahlen, ein Misstrauensvotum, eine Expertenregierung, jetzt den Rücktritt von Sebastian Kurz inmitten eines Korruptionsskandals. Das ist keine Regierungskrise mehr, es sind die sichtbaren Risse einer unruhigen Republik, in der die Statik nicht stimmt. „Wir sind nicht so“, hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach Ibiza gesagt. Zwei Jahre Jahre später muss man den Verdacht hegen: Österreich ist so, und das schon viel zu lange. Und mit Sebastian Kurz hat ausgerechnet der Mann, der für einen Neustart stehen wollte, den Beweis geliefert.
Wie Österreich sein könnte, hat Christina Jilek gemeinsam mit elf Mitstreitern skizziert. Die ehemalige Staatsanwältin gehört zu den Initiatoren des Antikorruptionsvolksbegehrens, das Österreich endlich aus der unseligen Tradition der „Freunderlwirtschaft“ befreien will, wie die Korruption hierzulande verniedlichend bezeichnet wird. Die Forderungen kann man auch als Anti-Ibiza-Katalog lesen: Saubere Parteienfinanzierung, Postenvergabe nach Qualifizierung statt Parteibuch, Schluss mit der politischen Aufsicht über Korruptionsermittlungen, mit dem Amtsgeheimnis und der Inseratenkorruption. Selbstverständlichkeiten in einer Demokratie. Nicht in Österreich.
Das Ibiza-Video brachte weitreichende Ermittlungen ins Rollen.
Zu den Initiatoren gehören gewichtige Männer, Rechtsprofessoren, ein ehemaliger ÖVP-Justizsprecher. Jilek, die man getrost als unscheinbar bezeichnen kann, Bob-Frisur, schwarzrandige Brille, kennt in Österreich kaum jemand, dabei hat sie im Februar Material geliefert für eine mittlere Staatsaffäre: Da saß die 41-Jährige vor dem Ibiza-Ausschuss und erklärte, warum sie als Staatsanwältin das Ibiza-Verfahren nicht frei von politischer Einmischung führen konnte. Weil ein Vorgesetzter aus dem Nichts eine Disziplinarmaßnahme verhängte. Weil erfahrene Polizisten plötzlich das Einmaleins der Ermittlungsarbeit nicht mehr beherrschten. Weil Jilek ständig Berichte schreiben sollte, statt Zeugen zu vernehmen. Am Ende schmiss sie entnervt hin und ließ sich versetzen.
Das sind Forderungen, die jedem Staatsbürger dienen
Christina Jilek
Im Gespräch mit dem Tagesspiegel wägt Jilek jede Formulierung vorsichtig, sie will nicht an der Tagespolitik anstreifen, aber man kann sich auf ihre Aussagen auch so einen Reim machen: Offenbar wollten ÖVP-nahe Seilschaften in der Justiz verhindern, dass Jilek und die anderen Korruptionsjäger von der WKStA ihre Arbeit machen. Allerspätestens seit den Razzien im Regierungsviertel am Mittwoch ahnt man, warum.
Das Volksbegehren haben über 60.000 Menschen unterschrieben, bis zum Welt-Antikorruptionstag am 9. Dezember soll weitergesammelt werden, für einen eher symbolischen Akt: Rechtlich bindend ist der Entscheid nicht, nur ein Druckmittel. Die meisten Punkte sind ohnehin längst Teil des Koalitionsabkommens, das lang angekündigte Transparenzpaket liegt jedoch auf Eis. „Ich verstehe das auch nicht“, sagt Christina Jilek. „Das sind Forderungen, die jedem Staatsbürger dienen.“
Nur vielleicht nicht den Staatsbürgern, die in der Politik nach ganz oben wollen, so wie Sebastian Kurz im Frühjahr 2017, damals gerade 30 Jahre alt und als ÖVP-Außenminister der Shooting Star der europäischen Konservativen. Der Mythos seines Aufstieg las sich lange so: Ein Schwiegermuttertraum im Slim-Fit-Anzug verpasst einer müden Partei einen Facelift und erlöst nebenbei die Republik aus dem jahrzehntelangen Stillstand der großen Koalition aus ÖVP und SPÖ.
Tatsächlich genoss Kurz im eigenen Lager den Status eines Heilands: Der eigenen Partei und den Schwestern in ganz Europa zeigte er einen Weg aus dem Siechtum der Volksparteien auf – nicht ohne Grund bezeichnete Tilman Kuban, Chef der Jungen Union, den Wiener noch vor einigen Wochen als Vorbild für die Union. Die Wähler konnten dank seines rigorosen Anti-Migrationspolitik rechts wählen, ohne das Kreuz bei den Schmuddelkindern der FPÖ zu machen – und sie durften hoffen, dass in Österreich nach endlosem Reformstau etwas weitergeht.
Gar nicht gut!!! Wie kannst du das aufhalten?
Sebastian Kurz
Jetzt kann man nachlesen: In der Großen Koalition zündelte der Außenminister Kurz wie ein Pyromane bei der Feuerwehr: Er sorgte selbst für den Stillstand, den er angeblich bekämpfen wollte. Als die Große Koalition 1,2 Milliarden Euro für einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung aufstellen wollte, schrieb Kurz an seinen Mann im Finanzministerium Thomas Schmid: „Gar nicht gut!!! Wie kannst du das aufhalten?“ Schmid fällt nichts ein, Kurz hakt nach: „Bitte. Kann ich ein Bundesland aufhetzen?“
Den meisten Österreichern scheint zu dämmern, dass sie einem Blender aufgesessen sind. In den ersten Umfragen stürzt die ÖVP um rund zehn Prozentpunkte auf 25 Prozent ab, die Beliebtheitswerte von Kurz rauschen in den Keller. Klar, dass die Opposition jubelt, aber noch ist nicht abzusehen, ob ihr der jähe Fall des einstigen Wunderkinds nutzt – oder Bundespräsident Alexander Van der Bellen recht hat, wenn er sich für ein „Sittenbild“ entschuldigt, das der Demokratie insgesamt Schaden zufügt.
Für Sebastian Kurz gilt die Unschuldsvermutung.
Abgesehen von den Fällen für die Justiz hat sich Kurz bei seinem rabiaten Weg an die Spitze einfach nur aus den prall gefüllten Waffenkammern der österreichischen Politik bedient. Siehe Wahlkampfkosten: Laut Gesetz dürfen Parteien nur sieben Millionen Euro ausgeben, die ÖVP investierte 2017 mehr als 13 Millionen Euro in Sebastian Kurz, aber auch SPÖ und FPÖ rissen die Grenze. Was Nicolas Sarkozy in Frankreich ein Jahr Hausarrest beschert, gilt in Österreich als Kavaliersdelikt: Die ÖVP berappte nur 600.000 Euro Geldstrafe.
Siehe Medienpolitik: Was in Deutschland „Bild, Bams und Glotze“ ist, sind in Österreich der allmächtige Boulevard und der ORF. Im öffentlich-rechtlichen ORF gewann im August mit Roland Weißmann wenig überraschend der Favorit der Kanzlerpartei die politisch bestimmte Wahl zum Generaldirektor, der Boulevard wird seit Jahren von der Politik mit Abermillionen gefüttert, nicht nur von der ÖVP.
Österreichs politisches Spitzenpersonal ist in erheblichen Teilen verkommen. Österreichs mediales Spitzenpersonal leider auch
„News“-Verleger Horst Pirker
Ein System, das Kurz nicht erfunden hat, nur auf die Spitze getrieben. Verboten ist es bis heute nicht, weder die Verleger, die gut an der Inseratenkorruption verdienen, noch die Volksparteien ÖVP und SPÖ, die sich nette Schlagzeilen erkaufen, lassen Veränderungswillen erkennen. „Österreichs politisches Spitzenpersonal ist in erheblichen Teilen verkommen. Österreichs mediales Spitzenpersonal leider auch“, schrieb der „News“-Verleger Horst Pirker gerade. Seine Läuterung hat einen Hintergrund: Gerade strich das Finanzministerium seinem Verlag die Inserate, wegen eines kritischen Artikels.
Nur weil Konkurrenten und Medien mitmachten, konnte Kurz einen „neuen Stil“ ausrufen, aber nach alten Regeln spielen.
Einer der Kandidaten für das Wort des Jahres in Österreich ist sicher „Unschuldsvermutung“, man hört und liest es oft dieser Tage, vor allem aus dem Lager von Sebastian Kurz. Zurecht, was den strafrechtlichen Teil der Affäre angeht, noch gibt es ja nicht einmal eine Anklage. Politisch aber kann man ein Urteil fällen: Der saubere Herr Kurz hat seinen Aufstieg in aller Härte geplant, an der Seite von Leuten, die sich selbst als seine „Prätorianer“ bezeichnen und in einem Jargon miteinander reden, der vor Zynismus nur so trieft.
Einen Tag der Angelobung der Türkis-Gruenen Bundesregierung sitzen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler, Grüne, zusammen.
Die Grandseigneurs der eigenen Partei gelten als „alte Deppen“, seinen eigenen ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner nennt Kurz einen „Arsch“. Mitterlehner tritt im Mai 2017 entnervt zurück, die „alten Deppen“ händigen Kurz die Partei aus, die große Verwandlung beginnt: Kurz färbt die Partei um in seine türkise Bewegung, installiert loyale Weggefährten erst in der ÖVP, nach seinem Wahlsieg auch in den Ministerien.
Erst in den letzten Wochen hat Österreich wirklich darüber diskutiert, wie man dieses System nennen soll: In den Bestseller-Listen weit vorn steht der Befund der Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl, die von einem „radikalisierten Konservatismus“ spricht, und Trump und Kurz zwar nicht gleichsetzt, aber Gemeinsamkeiten findet: Eine One-Man-Show, inhaltlich weit rechts, auf moderne PR bedacht, auf Kriegsfuß mit Fakten und Gewaltenteilung.
Enttäuschung, Resignation, Wut
Sebastian Kurz über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn
Der umstrittene Aufdecker Peter Pilz, einstiger Grünen-Abgeordneter, beschreibt in seinem Buch „Kurz – Ein Regime“, wie die ÖVP systematisch neuralgische Punkte in Polizei und Justiz besetzt. Manchen gilt er damit als Verschwörungstheoretiker. Die letzten Tage verschaffen ihm gute Argumente: Die Razzien in der Causa Kurz sind offenbar im Vorfeld verraten worden, eine Beschuldigte wurde zwischenzeitlich wegen Verdunkelungsgefahr inhaftiert.
Kurz selbst hat derweil am Donnerstag seine Mission Comeback begonnen: Um neun Uhr wurde er in seiner neuen Rolle als Abgeordneter im Parlament vereidigt, er wird die Fraktion der ÖVP als Klubobmann anführen. Auf Facebook teilte er für seine fast eine Million Follower ein Video, in dem er vor unschuldsweißer Kulisse von „Enttäuschung, Resignation, Wut“ spricht – nicht etwa über seine Fehler, sondern über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.Er will wieder an die Spitze, nur gibt es da ein Problem: Es kann Jahre dauern, bis die Verfahren gegen ihn beendet sind. Bislang hat die WKStA noch nicht einmal alle Beweise gesichtet, geschweige denn Anklage erhoben.
Das System Kurz bleibt, wenn sie so wollen
Alexander Schallenberg
Zu allem Überfluss für Kurz hat die Opposition einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, der Titel: Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder. Die Erfahrung aus dem Ibiza-Ausschuss zeigt: Kurz muss dann wöchentlich mit unangenehmen Enthüllungen rechnen. Der einstige Heilsbringer wird damit auf Jahre hin zu einem wandelnden Sicherheitsrisiko für jeden, der mit ÖVP-Parteibuch Wahlen gewinnen will. Der „Schritt zur Seite“, den Kurz gemacht hat, er könnte also ein Schritt Richtung politischer Abgrund gewesen sein.
Dass ihn die Grünen nicht gleich heruntergestoßen haben, in dem sie sofort Neuwahlen anzetteln, liegt weniger an Kurz’ Stärke, als an der dramatischen Schwäche der anderen Parteien: Weder die Grünen noch SPÖ oder FPÖ können sich einen Wahlkampf leisten, geschweige denn wirklich beliebte Kandidaten oder ein Gegenprogramm anbieten. Nach der Ära Kurz scheint Österreichs Politik blank: finanziell, inhaltlich, personell.
Weil all das auch für die ÖVP gilt, reichte Kurz’ Macht immerhin noch für eine Nachfolgeregelung in seinem Sinne: Mit Alexander Schallenberg, seit den Zeiten der Expertenregierung nach Ibiza der Außenminister, zieht ein Mitglied der türkisen „Familie“ ins Kanzleramt ein. An seiner Seite: Kurz’ Ex-Kabinettschef Bernhard Bonelli und zwei der mit Kurz beschuldigten Presseleute.
Genug Indizien für die Opposition, Kurz als „Schattenkanzler“ zu etikettieren, was der Ex-Kanzler dementiert. Anders als sein Nachfolger: In seinem ersten Interview mit der wichtigsten ORF-Nachrichtensendung „ZiB2“ sagt Schallenberg, er wolle die Arbeit fortführen: „Das System Kurz bleibt, wenn sie so wollen.“
Chats, Kanzler, Korruptionen: Die österreichische Tragödie
Christian Bartlau
16 - 19 Minuten
Michael Nikbakhsh sitzt mit schwerem Kopf an seinem Schreibtisch. Es könnte an den nachrichtenstarken Tagen liegen, wahrscheinlich aber eher an der Premierenfeier gestern, es ist spät geworden, nur gönnt Österreichs Politik gerade keine langen Erholungspausen, schon gar nicht einem der profiliertesten Investigativjournalisten des Landes. Vor über einer Woche haben die Korruptionsjäger der Republik dem Bundeskanzler Sebastian Kurz sein ganz persönliches Ibiza beschert: Sie beschuldigen Kurz und vier Männer aus seinem engsten Kreis der Untreue und Bestechlichkeit, auf Razzien im Kanzleramt folgte der Rücktritt des einstigen „Wunderwuzzi“.
Das kann man nicht mehr satirisch überhöhen
Michael Nikbakhsh
Nikbakhsh wühlt sich seit Tagen durch die Ermittlungsakten, nebenbei musste er quasi bis zur letzten Minute vor seinem Auftritt am Mittwochabend auf der Bühne des Rabenhoftheaters in Wien das Programm aktualisieren. Gemeinsam mit dem Kabarettisten Klaus Oppitz hat er das Programm „Wählt uns! Weil’s schon wurscht ist“ auf die Beine gestellt.
Es besteht, und das reicht für einen unterhaltsamen Abend, im Wesentlichen aus Zitaten österreichischer Politiker, die oft als Beifang von Nikbakhsh Recherchen im Repertoire landen. Einfach nur noch Zitate von Politikern vorzulesen, ist in Österreich zur Kunstform geworden. Am Samstag veröffentlichte auch das Ensemble des Burgtheaters ein Video, in dem es schlicht die Chatprotokolle vorliest. „Man kann das alles nicht mehr satirisch überhöhen, nur dokumentieren. Wir liefern eigentlich nur die Bildtexte“, sagt Nikbakhsh. Das Material geht ihm in Österreich nie aus.
Ein Investigativjournalist mit Nebenberuf Satiriker, das passt perfekt in ein Land, das dieser Tage mal wieder ein Theater aufführt irgendwo zwischen Shakespeares Machtkunde und der „Versuchsstation des Weltirrsinns“, als die der große Nestbeschmutzer Karl Kraus Österreich schon vor über 100 Jahren bezeichnet hat.
Wer zahlt, schafft an. Ich liebe das
Thomas Schmid
Das Ibiza-Video, so scheint es, war nur der Vorspann. Heinz-Christian Strache hatte bei seiner „besoffenen Geschicht“ über die Übernahme der „Kronen“-Zeitung fantasiert – ein paar Journalisten austauschen, Zack zack zack, schon sei die nächste Wahl gewonnen. Kurz’ Partei hat sich nun offenbar tatsächlich Berichterstattung gekauft. „So weit wie wir bin ich echt noch nie gegangen“, schreibt sein Intimus Thomas Schmid 2017. „Wer zahlt, schafft an. Ich liebe das.“
Man kann die Chats in der Anordnung zur Hausdurchsuchung lesen, auf 104 Seiten, die Zeitschrift „News“ hat sie mittlerweile in einer Sonderausgabe komplett abgedruckt, was Sinn ergibt: Österreichische Innenpolitik gehört zu den Dingen, die man im Original lesen muss.
Es ist ein guter Weg, nicht den Verstand zu verlieren
Michael Nikbakhsh
Dass man es kann, verdankt sich einem folgenschweren Denkfehler von jenem Thomas Schmid. Noch bevor die Korruptionsermittler im November 2019, angepiekst von Straches Affäre, in Razzien die Handys einiger mächtiger Männer der Republik einsammeln, löscht Schmid alle seine Nachrichten. Glaubt er. Doch Schmid vergisst ein Backup, die Fahnder können 300 .000 Nachrichten wiederherstellen.
Einige Chats haben sich fest in den österreichischen Wortschatz eingebrannt, von „Ich liebe meinen Kanzler“ bis „Kriegst eh alles, was du willst“. Auch im Kabarettprogramm von Nikbakhsh und Oppitz spielen sie eine Rolle, natürlich, auch wenn sie der Journalist beim gar nicht lustig fand: „Meine erste Reaktion war: Wir werden von Kindern regiert.“ Für seinen Arbeitgeber, das Nachrichtenmagazin „Profil“, hat Nikbakhsh den Skandal natürlich seriös aufgearbeitet, aber irgendwann brauchte er ein Ventil, und fand es auf der Bühne: „Es ist ein guter Weg, nicht den Verstand zu verlieren.“
Wir sind nicht so
Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Fünf Kanzler hat Österreich in den letzten vier Jahren erlebt, zwei vorgezogene Neuwahlen, ein Misstrauensvotum, eine Expertenregierung, jetzt den Rücktritt von Sebastian Kurz inmitten eines Korruptionsskandals. Das ist keine Regierungskrise mehr, es sind die sichtbaren Risse einer unruhigen Republik, in der die Statik nicht stimmt. „Wir sind nicht so“, hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach Ibiza gesagt. Zwei Jahre Jahre später muss man den Verdacht hegen: Österreich ist so, und das schon viel zu lange. Und mit Sebastian Kurz hat ausgerechnet der Mann, der für einen Neustart stehen wollte, den Beweis geliefert.
Wie Österreich sein könnte, hat Christina Jilek gemeinsam mit elf Mitstreitern skizziert. Die ehemalige Staatsanwältin gehört zu den Initiatoren des Antikorruptionsvolksbegehrens, das Österreich endlich aus der unseligen Tradition der „Freunderlwirtschaft“ befreien will, wie die Korruption hierzulande verniedlichend bezeichnet wird. Die Forderungen kann man auch als Anti-Ibiza-Katalog lesen: Saubere Parteienfinanzierung, Postenvergabe nach Qualifizierung statt Parteibuch, Schluss mit der politischen Aufsicht über Korruptionsermittlungen, mit dem Amtsgeheimnis und der Inseratenkorruption. Selbstverständlichkeiten in einer Demokratie. Nicht in Österreich.
Das Ibiza-Video brachte weitreichende Ermittlungen ins Rollen.
Zu den Initiatoren gehören gewichtige Männer, Rechtsprofessoren, ein ehemaliger ÖVP-Justizsprecher. Jilek, die man getrost als unscheinbar bezeichnen kann, Bob-Frisur, schwarzrandige Brille, kennt in Österreich kaum jemand, dabei hat sie im Februar Material geliefert für eine mittlere Staatsaffäre: Da saß die 41-Jährige vor dem Ibiza-Ausschuss und erklärte, warum sie als Staatsanwältin das Ibiza-Verfahren nicht frei von politischer Einmischung führen konnte. Weil ein Vorgesetzter aus dem Nichts eine Disziplinarmaßnahme verhängte. Weil erfahrene Polizisten plötzlich das Einmaleins der Ermittlungsarbeit nicht mehr beherrschten. Weil Jilek ständig Berichte schreiben sollte, statt Zeugen zu vernehmen. Am Ende schmiss sie entnervt hin und ließ sich versetzen.
Das sind Forderungen, die jedem Staatsbürger dienen
Christina Jilek
Im Gespräch mit dem Tagesspiegel wägt Jilek jede Formulierung vorsichtig, sie will nicht an der Tagespolitik anstreifen, aber man kann sich auf ihre Aussagen auch so einen Reim machen: Offenbar wollten ÖVP-nahe Seilschaften in der Justiz verhindern, dass Jilek und die anderen Korruptionsjäger von der WKStA ihre Arbeit machen. Allerspätestens seit den Razzien im Regierungsviertel am Mittwoch ahnt man, warum.
Das Volksbegehren haben über 60.000 Menschen unterschrieben, bis zum Welt-Antikorruptionstag am 9. Dezember soll weitergesammelt werden, für einen eher symbolischen Akt: Rechtlich bindend ist der Entscheid nicht, nur ein Druckmittel. Die meisten Punkte sind ohnehin längst Teil des Koalitionsabkommens, das lang angekündigte Transparenzpaket liegt jedoch auf Eis. „Ich verstehe das auch nicht“, sagt Christina Jilek. „Das sind Forderungen, die jedem Staatsbürger dienen.“
Nur vielleicht nicht den Staatsbürgern, die in der Politik nach ganz oben wollen, so wie Sebastian Kurz im Frühjahr 2017, damals gerade 30 Jahre alt und als ÖVP-Außenminister der Shooting Star der europäischen Konservativen. Der Mythos seines Aufstieg las sich lange so: Ein Schwiegermuttertraum im Slim-Fit-Anzug verpasst einer müden Partei einen Facelift und erlöst nebenbei die Republik aus dem jahrzehntelangen Stillstand der großen Koalition aus ÖVP und SPÖ.
Tatsächlich genoss Kurz im eigenen Lager den Status eines Heilands: Der eigenen Partei und den Schwestern in ganz Europa zeigte er einen Weg aus dem Siechtum der Volksparteien auf – nicht ohne Grund bezeichnete Tilman Kuban, Chef der Jungen Union, den Wiener noch vor einigen Wochen als Vorbild für die Union. Die Wähler konnten dank seines rigorosen Anti-Migrationspolitik rechts wählen, ohne das Kreuz bei den Schmuddelkindern der FPÖ zu machen – und sie durften hoffen, dass in Österreich nach endlosem Reformstau etwas weitergeht.
Gar nicht gut!!! Wie kannst du das aufhalten?
Sebastian Kurz
Jetzt kann man nachlesen: In der Großen Koalition zündelte der Außenminister Kurz wie ein Pyromane bei der Feuerwehr: Er sorgte selbst für den Stillstand, den er angeblich bekämpfen wollte. Als die Große Koalition 1,2 Milliarden Euro für einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung aufstellen wollte, schrieb Kurz an seinen Mann im Finanzministerium Thomas Schmid: „Gar nicht gut!!! Wie kannst du das aufhalten?“ Schmid fällt nichts ein, Kurz hakt nach: „Bitte. Kann ich ein Bundesland aufhetzen?“
Den meisten Österreichern scheint zu dämmern, dass sie einem Blender aufgesessen sind. In den ersten Umfragen stürzt die ÖVP um rund zehn Prozentpunkte auf 25 Prozent ab, die Beliebtheitswerte von Kurz rauschen in den Keller. Klar, dass die Opposition jubelt, aber noch ist nicht abzusehen, ob ihr der jähe Fall des einstigen Wunderkinds nutzt – oder Bundespräsident Alexander Van der Bellen recht hat, wenn er sich für ein „Sittenbild“ entschuldigt, das der Demokratie insgesamt Schaden zufügt.
Für Sebastian Kurz gilt die Unschuldsvermutung.
Abgesehen von den Fällen für die Justiz hat sich Kurz bei seinem rabiaten Weg an die Spitze einfach nur aus den prall gefüllten Waffenkammern der österreichischen Politik bedient. Siehe Wahlkampfkosten: Laut Gesetz dürfen Parteien nur sieben Millionen Euro ausgeben, die ÖVP investierte 2017 mehr als 13 Millionen Euro in Sebastian Kurz, aber auch SPÖ und FPÖ rissen die Grenze. Was Nicolas Sarkozy in Frankreich ein Jahr Hausarrest beschert, gilt in Österreich als Kavaliersdelikt: Die ÖVP berappte nur 600.000 Euro Geldstrafe.
Siehe Medienpolitik: Was in Deutschland „Bild, Bams und Glotze“ ist, sind in Österreich der allmächtige Boulevard und der ORF. Im öffentlich-rechtlichen ORF gewann im August mit Roland Weißmann wenig überraschend der Favorit der Kanzlerpartei die politisch bestimmte Wahl zum Generaldirektor, der Boulevard wird seit Jahren von der Politik mit Abermillionen gefüttert, nicht nur von der ÖVP.
Österreichs politisches Spitzenpersonal ist in erheblichen Teilen verkommen. Österreichs mediales Spitzenpersonal leider auch
„News“-Verleger Horst Pirker
Ein System, das Kurz nicht erfunden hat, nur auf die Spitze getrieben. Verboten ist es bis heute nicht, weder die Verleger, die gut an der Inseratenkorruption verdienen, noch die Volksparteien ÖVP und SPÖ, die sich nette Schlagzeilen erkaufen, lassen Veränderungswillen erkennen. „Österreichs politisches Spitzenpersonal ist in erheblichen Teilen verkommen. Österreichs mediales Spitzenpersonal leider auch“, schrieb der „News“-Verleger Horst Pirker gerade. Seine Läuterung hat einen Hintergrund: Gerade strich das Finanzministerium seinem Verlag die Inserate, wegen eines kritischen Artikels.
Nur weil Konkurrenten und Medien mitmachten, konnte Kurz einen „neuen Stil“ ausrufen, aber nach alten Regeln spielen.
Einer der Kandidaten für das Wort des Jahres in Österreich ist sicher „Unschuldsvermutung“, man hört und liest es oft dieser Tage, vor allem aus dem Lager von Sebastian Kurz. Zurecht, was den strafrechtlichen Teil der Affäre angeht, noch gibt es ja nicht einmal eine Anklage. Politisch aber kann man ein Urteil fällen: Der saubere Herr Kurz hat seinen Aufstieg in aller Härte geplant, an der Seite von Leuten, die sich selbst als seine „Prätorianer“ bezeichnen und in einem Jargon miteinander reden, der vor Zynismus nur so trieft.
Einen Tag der Angelobung der Türkis-Gruenen Bundesregierung sitzen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler, Grüne, zusammen.
Die Grandseigneurs der eigenen Partei gelten als „alte Deppen“, seinen eigenen ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner nennt Kurz einen „Arsch“. Mitterlehner tritt im Mai 2017 entnervt zurück, die „alten Deppen“ händigen Kurz die Partei aus, die große Verwandlung beginnt: Kurz färbt die Partei um in seine türkise Bewegung, installiert loyale Weggefährten erst in der ÖVP, nach seinem Wahlsieg auch in den Ministerien.
Erst in den letzten Wochen hat Österreich wirklich darüber diskutiert, wie man dieses System nennen soll: In den Bestseller-Listen weit vorn steht der Befund der Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl, die von einem „radikalisierten Konservatismus“ spricht, und Trump und Kurz zwar nicht gleichsetzt, aber Gemeinsamkeiten findet: Eine One-Man-Show, inhaltlich weit rechts, auf moderne PR bedacht, auf Kriegsfuß mit Fakten und Gewaltenteilung.
Enttäuschung, Resignation, Wut
Sebastian Kurz über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn
Der umstrittene Aufdecker Peter Pilz, einstiger Grünen-Abgeordneter, beschreibt in seinem Buch „Kurz – Ein Regime“, wie die ÖVP systematisch neuralgische Punkte in Polizei und Justiz besetzt. Manchen gilt er damit als Verschwörungstheoretiker. Die letzten Tage verschaffen ihm gute Argumente: Die Razzien in der Causa Kurz sind offenbar im Vorfeld verraten worden, eine Beschuldigte wurde zwischenzeitlich wegen Verdunkelungsgefahr inhaftiert.
Kurz selbst hat derweil am Donnerstag seine Mission Comeback begonnen: Um neun Uhr wurde er in seiner neuen Rolle als Abgeordneter im Parlament vereidigt, er wird die Fraktion der ÖVP als Klubobmann anführen. Auf Facebook teilte er für seine fast eine Million Follower ein Video, in dem er vor unschuldsweißer Kulisse von „Enttäuschung, Resignation, Wut“ spricht – nicht etwa über seine Fehler, sondern über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.Er will wieder an die Spitze, nur gibt es da ein Problem: Es kann Jahre dauern, bis die Verfahren gegen ihn beendet sind. Bislang hat die WKStA noch nicht einmal alle Beweise gesichtet, geschweige denn Anklage erhoben.
Das System Kurz bleibt, wenn sie so wollen
Alexander Schallenberg
Zu allem Überfluss für Kurz hat die Opposition einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, der Titel: Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder. Die Erfahrung aus dem Ibiza-Ausschuss zeigt: Kurz muss dann wöchentlich mit unangenehmen Enthüllungen rechnen. Der einstige Heilsbringer wird damit auf Jahre hin zu einem wandelnden Sicherheitsrisiko für jeden, der mit ÖVP-Parteibuch Wahlen gewinnen will. Der „Schritt zur Seite“, den Kurz gemacht hat, er könnte also ein Schritt Richtung politischer Abgrund gewesen sein.
Dass ihn die Grünen nicht gleich heruntergestoßen haben, in dem sie sofort Neuwahlen anzetteln, liegt weniger an Kurz’ Stärke, als an der dramatischen Schwäche der anderen Parteien: Weder die Grünen noch SPÖ oder FPÖ können sich einen Wahlkampf leisten, geschweige denn wirklich beliebte Kandidaten oder ein Gegenprogramm anbieten. Nach der Ära Kurz scheint Österreichs Politik blank: finanziell, inhaltlich, personell.
Weil all das auch für die ÖVP gilt, reichte Kurz’ Macht immerhin noch für eine Nachfolgeregelung in seinem Sinne: Mit Alexander Schallenberg, seit den Zeiten der Expertenregierung nach Ibiza der Außenminister, zieht ein Mitglied der türkisen „Familie“ ins Kanzleramt ein. An seiner Seite: Kurz’ Ex-Kabinettschef Bernhard Bonelli und zwei der mit Kurz beschuldigten Presseleute.
Genug Indizien für die Opposition, Kurz als „Schattenkanzler“ zu etikettieren, was der Ex-Kanzler dementiert. Anders als sein Nachfolger: In seinem ersten Interview mit der wichtigsten ORF-Nachrichtensendung „ZiB2“ sagt Schallenberg, er wolle die Arbeit fortführen: „Das System Kurz bleibt, wenn sie so wollen.“
