Es ist meiner Ansicht nach zu spät, um die AfD zu verbieten. Wenn diese nicht ganz krass rechtsextrem agiert oder verfassungsfeindlich und da achten sie schon drauf.Heinz B. hat geschrieben: ↑Sonntag 17. September 2023, 11:02Was mir bei der ganzen Diskussion immer wieder auffällt, ist, dass die Interessen der Bürger, bzw. Wähler, offenbar niemanden interessieren.Atlan hat geschrieben: ↑Samstag 16. September 2023, 08:18 aus obigen Artikel.
Die AfD weiß das auch.
Die Frage ist, ob man sinnvolle Politik nicht mehr macht, weil die AfD da zustimmen könnte. Klar hätte wohl ein anderes Abstimmungsverhalten organisiert werden können, aber ist das Ergebnis - die Grundsteuersenkung - jetzt schlechter geworden?
Jeder Politiker weiß, dass die AfD mit im Boot ist.
Hauptsache, man grenzt sich von den Rechten ab, koste es, was es wolle. Und dann ist das eigenen Parteiprogramm natürlich das Wichtigste. Nur übersieht man dabei, dass die große Mehrheit eben kein Parteibuch hat und denen die eigenen Interessen wichtiger als irgendwelche Parteiraisons sind.
Und so schaffen es Polenz, Ramelow und wie sie alle heißen, immer und immer wieder, die AfD weiter zu stärken.
Es gibt m. M. nur zwei Möglichkeiten, aus dIESem Dilemma heraus zu kommen.
Entweder man arbeitet mit der AfD auf einer sachlichen Ebene und unaufgeregt zusammen, wenn es nötig ist, oder man stellt endlich einen Antrag auf ein Parteiverbot, um dieses Gespenst loszuwerden.
So, wie jetzt herumgeeiert wird, macht man die Sache nur noch immer schlimmer, zumal die AfD immer stärker wird.
Bei rund 30% Zustimmung in mehreren Bundesländern (4 glaube ich) kannst du ein Verbot den Bundesbürgern nur schwer verkaufen. Die sehen sich doch durch die AfD vertreten und genau die soll verboten werden?
Die anderen Parteien haben sich jahrzehntelang nicht wirklich für die Interessen der Bevölkerung interessiert und damit den Erfolg der AfD erst möglich gemacht.
Bürgermeister, Landrat - Ministerpräsident, Bundeskanzler. Die AfD ist auf dem Weg. Auch dank der Unfähigkeit der anderen Parteien.