55,1%

[lasmiranda]

Die Deutschen Serad, Jakob, Resan, Baran und Asad warten auf Eure Hilfe!

[Depp72]

''Mehr als 40 Prozent der AfD-Mitglieder im Osten sind Anhänger des rechtsextremen „Flügel“. Das berichtet „Bild am Sonntag“ und verweist auf interne Analysen der Sicherheitsbehörden. Im Westen sei die Zahl niedriger, aber wie auch im Osten mit wachsender Tendenz.''

https://www.welt.de/politik/deutschland ... el-an.html

[erpie]

Es scheint das der Zerfall beginnt...
Machtkampf: Führende AfD-Politiker fordern Björn Höcke heraus

Führende AfD-Politiker haben den thüringischen Landeschef Björn Höcke zur Kandidatur für den Bundesvorstand aufgefordert. Der rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Uwe Junge sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, wenn jemand wie Höcke meine, nur er wisse, wo es langgeht, dann solle er beim Parteitag im November auch "seinen Hut in den Ring werfen". Höcke müsse den Schneid haben, sich den Mitgliedern zu stellen. "Dann wäre das dann auch entschieden. Und ich bin mir sicher, er wird scheitern."

Der hessische AfD-Landeschef Klaus Herrmann sagte der Zeitung, mit seinen Attacken habe Höcke die Machtfrage gestellt. Deshalb dürfe er sich beim Bundesparteitag im November nicht verstecken. Er müsse "den Mut haben, sich zu stellen". Da Höcke sage, er könne es besser, dürfe er sich nicht nur für eine nachgeordnete Position bewerben. Es gehe um den Vorsitz.

Höcke ist Wortführer des rechtsnationalen Flügels der AfD. Beim Kyffhäuser-Treffen dieser Strömung am vergangenen Wochenende hatte er den aktuellen Bundesvorstand angegriffen und gesagt, wenn die Landtagswahlen im Herbst vorbei seien, werde er sich "mit großer Hingabe und mit großer Leidenschaft der Neuwahl des Bundesvorstands hingeben". Er könne "garantieren, dass dieser Bundesvorstand in dieser Zusammensetzung nicht wiedergewählt wird".

Die stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden Kay Gottschalk und Georg Pazderski schlossen sich in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung der Forderung an, Höcke solle für den Parteivorsitz kandidieren. Gottschalk sagte, Höcke habe mit seinem Auftritt beim Treffen des Flügels klargemacht, dass er sich um ein Führungsamt bewerben wolle. "Und wenn er sagt, er will das tun, dann soll er das tun." Pazderski sagte: "Wer unzufrieden ist mit der Arbeit des Bundesvorstandes, soll antreten und es besser machen. Wir werden sehen, wer sich zur Wahl stellt."

Schon am Mittwoch hatten mehr als 100 Mandatsträger und Funktionäre einen Appell veröffentlicht, der "für eine geeinte und starke AfD" warb. Darin hieß es, Höcke habe "die innerparteiliche Solidarität verletzt und ist damit unseren Wahlkämpfern und Mitgliedern in den Rücken gefallen". Der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen warf Höcke vor, sein zuweilen betriebener "Personenkult" passe nicht zur AfD.
Höcke genießt auch großen Rückhalt in der Partei

Allerdings genießt Höcke auch großen Rückhalt in der Partei: Beim Wahlkampfauftakt zur Landeswahl in Brandenburg an diesem Wochenende wurde der Thüringer Landeschef in Cottbus mit Jubelrufen und "Höcke, Höcke"-Sprechchören empfangen. Brandenburgs AfD-Vorsitzender Andreas Kalbitz begrüßte ihn als "meinen Freund und Mitstreiter".

Auch Meuthen trat in Cottbus auf und rief die Partei zur Geschlossenheit auf: "Wir lassen uns nicht spalten"

, sagte er und ergänzte, er werde ständig von Journalisten gefragt, ob eine neue Spaltung der AfD bevorstehe. Seine Antwort laute: "Nein, das tut sie ganz gewiss nicht. Vergesst das, ihr Traumtänzer. Wir werden euch diesen Gefallen niemals tun." Es werde in der AfD zwar manchmal gestritten. Das sei aber Demokratie. "Wir sind eben kein devoter Kanzlerwahlverein."

Höcke selbst äußerte sich nicht zum Richtungsstreit in seiner Partei. Ein gemeinsamer Auftritt mit Meuthen kam nicht zustande: Der Bundesvorsitzende war schon wieder abgereist, als Höcke mit einiger Verspätung in Cottbus eintraf. Zum Abschluss standen die AfD-Chefs aus Brandenburg und Sachsen, Kalbitz und Jörg Urban, mit Höcke auf der Bühne.

Laut einem Bericht der Bild am Sonntag warnen Verfassungsschützer vor einem wachsenden Einfluss von Höckes Rechtsaußen-Gruppierung innerhalb der AfD. Die Sicherheitsbehörden gingen davon aus, dass im Osten bereits mehr als 40 Prozent der AfD-Mitglieder Flügel-Anhänger sind, berichtete die Zeitung unter Verweis auf Behördenanalysen. Im Westen sei die Zahl niedriger, aber wie im Osten gebe es eine wachsende Tendenz. Der Verfassungsschutz prüfe nun, einzelne AfD-Landesverbände mit großem Flügel-Einfluss – etwa Brandenburg, Sachsen, Thüringen – zum Verdachtsfall zu erklären.

In Brandenburg und Sachsen werden am 1. September neue Landtage gewählt, in Thüringen am 27. Oktober.
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... -wahlkampf

[Atlan]

Wäre ja schön, wenn der Zuspruch für die AfD wieder zurück geht, nachdem immer deutlicher wird, wes Geistes Kind viele ihrer Mitglieder sind.
Die aktuellen Schlagzeilen über die AfD sind gut für ein demokratisches und buntes Deutschland.

[Depp72]

Wäre ja schön, wenn der Zuspruch für die AfD wieder zurück geht, nachdem immer deutlicher wird, wes Geistes Kind viele ihrer Mitglieder sind.
Die aktuellen Schlagzeilen über die AfD sind gut für ein demokratisches und buntes Deutschland.

Dass der Zuspruch für die AfD signifikant zurück geht, kann ich aktuell nicht erkennen. So schnell werden die leider nicht verschwinden. Und im Osten ist eher zu befürchten, dass sie im Herbst ihren Stimmenanteil vergrößern können. Parteintern scheint der ''Flügel'' derzeit auf dem Vormarsch. Wie das der Wähler im Westen goutiert, wird man sehen.


Schlappe für Jörg Meuthen

''Doch diese Theorie von der „Flügel“-Schwäche in der West-AfD hat jetzt einen schweren Kratzer bekommen. Betroffen ist ausgerechnet Parteichef Jörg Meuthen, der Höcke ebenfalls zur Kandidatur aufgefordert und zuvor Verständnis für einen parteiinternen Anti-Höcke-Aufruf gezeigt hatte. Am Sonntag erlitt Meuthen in seinem eigenen AfD-Kreisverband im badischen Ortenau eine schwere Wahlniederlage mit Blick auf den nächsten Parteitag.

Wie Sebastian Neff, AfD-Vorstandsmitglied in der Ortenau, auf Facebook mitteilte, wurde Meuthen bei einer dortigen Mitgliederversammlung nicht zum Delegierten für den Bundesparteitag gewählt. „Acht Kandidaten wurden gewählt, die restlichen Kandidaten erhielten mehr Nein-Stimmen, darunter Jörg Meuthen“, schrieb Neff.

WELT liegt das Auszählungsergebnis vor: Meuthen erhielt 25 Ja-, aber 27 Neinstimmen bei acht Enthaltungen. Damit ist er beim Parteitag, wenn im Herbst ein neuer Bundesvorstand gewählt wird, kein Delegierter. Damit hat er nur Rede- und Antrags-, aber kein Stimmrecht. Und im eigenen Kreisverband bei einer Routinewahl nicht zu einem von acht Delegierten gekürt zu werden, das ist für den Parteichef eine schwere Schlappe.

Auch deshalb, weil in der Ortenau zwei andere AfD-Politiker gewählt wurden, die sich derart rabiat für rechtsradikale Positionen ausgesprochen haben, dass sie juristische Konsequenzen zu spüren bekamen.''


https://www.welt.de/politik/deutschland ... oecke.html

[Eckfahnenfan]

Man Depp - das ist ja mal ein richtig nettes Bildchen.
Und was das Thema hier angeht - die Differenziererei der AfD erinnert mich an die Anfänge der neuen Nazi-Partei: da tönte es aus allen medialen Ecken, man müsse mit ihnen reden, um sie zu entzaubern. Und so wurden sie auf allen Fernsehkanälen der Volksgemeinschaft vorgestellt. Ergebnis ist bekannt: sie wurden regelrecht in den Bundestag getalkt. Seitdem hat das Volksempfinden eine parlamentarische Stimme.
Jetzt geht es offensichtlich darum, die Hoffnung zu speisen, dass Besonnenheit in die Nazipartei Einzug halten könnte. Ja, wenn das der Adolf hätte erleben können - ein Richtungsstreit in seiner Partei, ob alle Juden oder nur ein Teil von ihnen vernichtet werden soll.
Ich spitze mal ein wenig zu: Wenn der Deutsche die Hosen runterlässt, dann wird es braun!

[Yeti]

... Ja, wenn das der Adolf hätte erleben können - ein Richtungsstreit in seiner Partei, ob alle Juden oder nur ein Teil von ihnen vernichtet werden soll.
Ich spitze mal ein wenig zu: Wenn der Deutsche die Hosen runterlässt, dann wird es braun!

Mal ganz ehrlich. Liest du auch den geistigen Müll, den du manchmal schreibst?
Manchmal weiß ich wirklich nicht, wer schlimmer ist: Höcke oder du!

[Linden]

Ich spitze mal ein wenig zu: Wenn der Deutsche die Hosen runterlässt, dann wird es braun!

Windelwechsel nötig?

[Depp72]

Und was das Thema hier angeht - die Differenziererei der AfD erinnert mich an die Anfänge der neuen Nazi-Partei: da tönte es aus allen medialen Ecken, man müsse mit ihnen reden, um sie zu entzaubern. Und so wurden sie auf allen Fernsehkanälen der Volksgemeinschaft vorgestellt. Ergebnis ist bekannt: sie wurden regelrecht in den Bundestag getalkt. Seitdem hat das Volksempfinden eine parlamentarische Stimme.
Jetzt geht es offensichtlich darum, die Hoffnung zu speisen, dass Besonnenheit in die Nazipartei Einzug halten könnte. Ja, wenn das der Adolf hätte erleben können - ein Richtungsstreit in seiner Partei, ob alle Juden oder nur ein Teil von ihnen vernichtet werden soll.

Die AfD wurde in den Bundestag getalkt? Dass klingt ja fast ein bisschen ähnlich wie ''Lügenpresse''. Wie jede Gruppierung profitiert auch die AfD von der Medienpräsenz. Ursache und Wirkung aber bitte nicht gleichsetzen. Ohne politische Versäumnisse der etablierten Parteien wäre eine AfD nie über sechs bis sieben Prozent hinausgekommen. Und sehr wahrscheinlich nach einer Legislaturperiode auch wieder aus den Parlamenten geflogen. So wie früher z.B. NPD oder Republikaner. Das ''gesunde Volksempfinden'' hat jetzt erstmal eine dauerhafte parlamentarische Stimme gefunden. Und sie hat so hohe Wahlwerte wie nie zuvor. Das ist beides neu. Dass darüber berichtet wird und regelmäßige Berichterstattung mit fortschreitender Zeit auch zu höheren Zustimmungswerten führt, ist klar.

Die ''Differenzierei'' in der AfD ist von Anfang an Teil der Parteigeschichte. Erst erwischte es Parteigründer Lucke und Henkel. Dann Petry und in Hamburg den Landesvorsitzenden Kruse. Meuthen & Konsorten dürften die nächsten sein. Die Partei frisst ihre Kinder. Und durchsetzen wird sich der radikale Flügel. Das ist am rechten Rand fast immer so. Käme es mal zu einer Machtübernahme, dann dürfte sich auch ein Gauland seines Lebens nicht zwangsläufig sicher sein. Da genügt ein Blick in die deutsche Geschichte zwischen 1930 und 1936. Vielleicht würde man ihn aber auch zum Hindenburg 2.0 machen. Die 88 könnte man ebenfalls übernehmen: ''Heil Höcke!'' Deutsche Kontinuität? Wir haben es in der Hand das zu verhindern. Über den besten Weg dafür sind wir sehr unterschiedlicher Meinung.

Ich spitze mal ein wenig zu: Wenn der Deutsche die Hosen runterlässt, dann wird es braun!

In den Satz kannst du jede Nationalität einsetzen. Wenn Menschen politisch die Hose runterlassen, ist es immer diskriminierend gegenüber einzelnen Personengruppen. Ob nun einer anderen Nationalität, Hautfarbe, Sprache, Ethnie, Sexualität oder Religion. Also immer braun. Der Deutsche hat als besonderes Merkmal seine braune Geschichte. Der Holocaust macht den entscheidenden Unterschied. Ergänzt um die fast flächendeckende Unterstützung der Nazis in Deutschland bis zum Kriegsende. Widerstand war nur vereinzelt da. Das ist heute anders. Auch weil es in den vergangenen Jahrzehnten viel ''Vermischung'' gegeben hat. Somit ist die Zahl der ''natürlichen Feinde'' der Braunen größer als damals. Dass ist das, was mir die größte Hoffnung gibt. Schön durchmischen, dann bleibt Braun nur ein kleiner Teil des Farbspektrums.

[Eckfahnenfan]

Du plädierst mit "durchmischen" für "Rassenschande" ? Da bin ich bei Dir: Aufklärung, historische Erfahrung - nix hat geholfen. Biologische Verwässerung könnte der Ausweg Richtung Zivilisation sein.

[Atlan]

Biologische Verwässerung könnte der Ausweg Richtung Zivilisation sein.

"Verwässerung" hat eher einen negativen Klang - biologische "Veredelung" klingt doch deutlich besser. ;)

[Eckfahnenfan]

Biologische Verwässerung könnte der Ausweg Richtung Zivilisation sein.

"Verwässerung" hat eher einen negativen Klang - biologische "Veredelung" klingt doch deutlich besser. ;)

Siehste - die Herrenmenschenattitüde hat auch bei mir ihre Spuren hinterlassen.
Hast natürlich recht mit der Qualifizierung "Veredelung", wenn aus einem Vollnazi ein 3/4 oder ein halber wird.

[Depp72]

Aufklärung, historische Erfahrung - nix hat geholfen. Biologische Verwässerung könnte der Ausweg Richtung Zivilisation sein.

Könnte! Auch Frauen, Hispanics und Schwarze wählen Trump. Insofern keine alleinige Garantie.

Dass Aufklärung/Erziehung nur bedingt hilft, weiß man aus seiner eigenen Biographie: Lass die Alten mal reden...wir können es besser. Und historische Erfahrung verblasst mit der Zeit. Dass der Aufbau eines Bildungs- und Gesundsheitssystems nicht ewig als Legitimation ausreicht und Unzufriedenheit verhindert, wenn eine weitere Entwicklung fehlt, hat sich in Kuba klar gezeigt.

Was wären denn, neben der Abschaffung des Kapitalismus und einer Durchmischung, deine Ansätze die AfD-Brut zu begrenzen?

[Eckfahnenfan]

Aufklärung, historische Erfahrung - nix hat geholfen. Biologische Verwässerung könnte der Ausweg Richtung Zivilisation sein.

Könnte! Auch Frauen, Hispanics und Schwarze wählen Trump. Insofern keine alleinige Garantie.

Dass Aufklärung/Erziehung nur bedingt hilft, weiß man aus seiner eigenen Biographie: Lass die Alten mal reden...wir können es besser. Und historische Erfahrung verblasst mit der Zeit. Dass der Aufbau eines Bildungs- und Gesundsheitssystems nicht ewig als Legitimation ausreicht und Unzufriedenheit verhindert, wenn eine weitere Entwicklung fehlt, hat sich in Kuba klar gezeigt.

Was wären denn, neben der Abschaffung des Kapitalismus und einer Durchmischung, deine Ansätze die AfD-Brut zu begrenzen?

Ganz schlechter Bezugspunkt: Kuba
Du weißt natürlich nur zu gut, dass dieses kleine, renitente Land von außen ökonomisch kleingehalten wurde und sich deshalb nicht weiter entfalten konnte.
Während Deutschland (West) nach dem Krieg durch Marshall-Plan und anschließendem Wirtschaftswachstum der Arsch gepudert wurde. So konnten die Volksgenossen über die verpasste Weltherrschaft hinweggetröstet werden. Heute sind "wir" immerhin Exportweltmeister, sodass selbst die SPD-gearschten Hartz IV-Schlucker keine Sorge haben müssen, zu verhungern. Wenn man sich mal anschaut, wie sonst so auf der Welt für Millionen von Menschen die Lebensbedingungen sind, dann kann sich hierzulande jeder (ich betone: jeder) als Made im Speck betrachten. Anders als Du habe ich daher kein Verständnis für irgendein Opfergejammer. Ich will mir gar nicht vorstellen, was hierzulande los wäre, wenn es sowas wie eine gerechte Weltwirtschaftsordnung gäbe.
Mein Vorschlag?
Deutschland friedlich teilen. In eine ausländerfreie Zone und einen humanistisch geprägten Teil. Flächen- und Vermögensverteilung proportional zur Einwohnerzahl. Mit Nachteilsausgleich für fehlende Dönerläden. Freie Entscheidung für jedermann/frau. Einzige Bedingung für den Teil, in dem ich zu finden wäre: bei Jammern droht Abschiebung.

[Depp72]

Ganz schlechter Bezugspunkt: Kuba
Du weißt natürlich nur zu gut, dass dieses kleine, renitente Land von außen ökonomisch kleingehalten wurde und sich deshalb nicht weiter entfalten konnte.

Klar, immer und ausschließlich sind die anderen Schuld. Deutschland war eigentlich auch unschuldig an beiden Weltkriegen und wurde nur getrieben..... Definitiv war Kuba im Zuge des Ost-West-Konflikts besonders vom Boykott betroffen. Die positiven Entwicklungen dort (Bildungs- und Gesundheitssystem) haben aber bereits in den Hochzeiten des Kalten Krieges stattgefunden. Stillstand und Rückschritt dann ab der zweiten Hälfte der 70er. Da fehlten Wahl- und Reisefreiheit. Nicht nur dort. Mein Onkel ist früh aus der DDR abgehauen, weil er den angestrebten Beruf nicht hätte ausüben können. Neben ''Durchmischung'' bin ich auch für den politischen Wechsel. Der hat in Kuba aber nicht stattgefunden. Und so wenig wie 15 Jahre Merkel oder 19 Jahre Putin gut sind, ist es die Herrschaft einer Partei. Einzige Wechselausnahme: Nazis. Die immer außerhalb des Stadions.

Während Deutschland (West) nach dem Krieg durch Marshall-Plan und anschließendem Wirtschaftswachstum der Arsch gepudert wurde. So konnten die Volksgenossen über die verpasste Weltherrschaft hinweggetröstet werden.

Kein Dissens. Geschichte ist oft ungerecht. Im Osten wurde man damit getröstet, über Nacht ohne eigenes Zutun Teil der Guten zu sein. Spontanheilung. Alte Gesinnung hin oder her. Hauptsache wegschauen oder treu zur Partei. Das kannte man bereits. Wat der Buer kennt, das frisst er auch.

Heute sind "wir" immerhin Exportweltmeister, sodass selbst die SPD-gearschten Hartz IV-Schlucker keine Sorge haben müssen, zu verhungern. Wenn man sich mal anschaut, wie sonst so auf der Welt für Millionen von Menschen die Lebensbedingungen sind, dann kann sich hierzulande jeder (ich betone: jeder) als Made im Speck betrachten.

Auch da liegen wir offenbar nicht so weit auseinander. Zumindest in der Beschreibung des Zustands im Weltvergleich.

Deutschland friedlich teilen. In eine ausländerfreie Zone und einen humanistisch geprägten Teil. Flächen- und Vermögensverteilung proportional zur Einwohnerzahl. Mit Nachteilsausgleich für fehlende Dönerläden. Freie Entscheidung für jedermann/frau. Einzige Bedingung für den Teil, in dem ich zu finden wäre: bei Jammern droht Abschiebung.

Ich kann nicht erkennen, inwiefern inklusive Ausländern und humanistisch deckungsgleich sind. Wenn es dir darum gehen sollte einen Teil mit nationalistischer Einfalt und einen anderen mit politischer Vielfalt zu schaffen, dann wäre das für mich ultima ratio. In dem Fall allerdings nur mit Berlin als Ganzes. Bisher sehe ich allerdings die deutliche Mehrheit, auch die im Osten, noch für eine (kapitalistische) politische Vielfalt stehen. Trotz allem Gejammeres und trotz deutlicher Fehlentwicklungen. Da werde ich nicht auch noch anfangen zu jammern. Höchstens über Brazzo und Uli. Und bevor ich es vergesse: Der erste Bauernstaat auf deutschem Boden war Bayern.


PS:
Entscheidende Frage an dich als Mauerfan: Hände vor die Eier und wegdrehen oder den Schmerz riskieren?

[Eckfahnenfan]

...

PS:
Entscheidende Frage an dich als Mauerfan: Hände vor die Eier und wegdrehen oder den Schmerz riskieren?

Falsche Frage: Hände vor den Kopf, um Matschbirne zu vermeiden.
Aber gut - bei manch einem ist da nix mehr zu vermeiden.

[erpie]

Hui das ist mal ne Sammlung!
Da frage ich mich doch echt was da noch beobachtet werden muß? Aber wenn ich dann das hier lese https://netzpolitik.org/2019/der-enthem ... chutz-ist/ dann wird immer deutlicher wer da auf der Bremse stand beim BND.

Tabubrüche und Skandale Das sind die abenteuerlichsten Rechtfertigungen der AfD

Hitlerbild, Hassmail, Nazibesuch: Für ihre Tabubrüche haben AfD-Politiker stets erstaunliche Begründungen parat. Eine Sammlung. Sebastian Leber
"Mut zur Wahrheit" ist ihr Credo: Björn Höcke, Andreas Kalbitz und Alexander Gauland.pa/Julian Strate

Neulich im bayerischen Landtag. Präsidentin Ilse Aigner rief zu einer Gedenkminute für den mutmaßlich von einem Rechtsextremen ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke auf und bat die Anwesenden, sich dafür zu erheben. Alle taten es – nur der AfD-Abgeordnete Ralph Müller blieb sitzen.

Nach heftiger öffentlicher Kritik behauptete Müller später, er sei doch lediglich mit „ein paar Sekunden“ Verzögerung aufgestanden. Das ist falsch. Wie Fernsehbilder belegen, blieb er die gesamten zweieinhalb Minuten der Gedenkansprache sitzen, erhob sich erst, als Aigner eines anderen Verstorbenen gedachte.

Weiterhin behauptete Müller, sein Verhalten sei nicht böswillig gewesen, sondern einer Unaufmerksamkeit geschuldet. Er habe eine bevorstehende Rede neu zusammensetzen müssen und sei dadurch „sehr stark abgelenkt“ gewesen.

Schlüssige Begründung oder Ausrede? Ralph Müllers Argumentation reiht sich ein in eine lange Liste abenteuerlicher Erklärungen, mit denen sich führende AfD-Politiker nach Tabubrüchen und anderen Skandalen verteidigen. Der eine will nichts gewusst haben, dem zweiten wurde der E-Mail-Account gehackt, der dritte kann sich angeblich nicht erinnern. Wie passt das zusammen mit einer Partei, die sich ausgerechnet den Slogan „Mut zur Wahrheit“ verschrieben hat? Eine kleine Auswahl.
War nur zur Archivierung gedacht

Der Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter geriet in die Kritik, weil er über Whatsapp Bilder von Adolf Hitler mit ausgestrecktem Arm sowie einer Duschkabine mit gekacheltem Hakenkreuz verschickte.

Ein anderes Bild zeigt einen Stahlhelmsoldaten am Maschinengewehr plus Kommentar: „Das schnellste deutsche Asylverfahren, lehnt bis zu 1400 Anträge in der Minute ab!“ Als dies öffentlich wurde, behauptete Keuter zunächst, das Verschicken derartiger Bilder sei ihm „nicht erinnerlich“.

Einige Tage später erinnerte er sich doch – und hatte eine Erklärung parat: Die Bilder habe er lediglich verschickt, damit einer seiner Mitarbeiter diese archivieren könne. Ziel seien eine „Beurteilung und politische Einordnung“ der Unterlagen gewesen. Der Empfänger der Bilder widerspricht Keuter. Eine Anweisung zur Analyse oder Archivierung habe er von Keuter nie erhalten.
Leider unterbrochen worden

Ähnlich unglücklich verlief ein interner AfD-Chat, in dem Nikolaus Kramer, heute Fraktionsvorsitzender im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, ein Foto marschierender Soldaten der Leibstandarte SS Adolf Hitler mit der Aufschrift „Ein schwarzer Block ist nicht grundsätzlich scheiße“ verschickte. Als dies publik wurde, erklärte Kramer, er habe das Bild eigentlich mit einem einordnenden und kritischen Text versehen wollen. Dabei sei er allerdings unterbrochen worden.
Hautfarbe unbekannt

Einen Klassiker der bizarren AfD-Rechtfertigungen lieferte Alexander Gauland. Gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ behauptete er, der Fußballprofi Jérôme Boateng werde zwar als Spieler in der deutschen Nationalmannschaft geschätzt, dies bedeute jedoch keineswegs, dass er nicht als fremd empfunden werde.

Zitat: „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.“ Nachdem der DFB-Präsident die Aussage „einfach geschmacklos“ nannte und viele andere sie als rassistisch verurteilten, behauptete Gauland, die Hautfarbe Boatengs zum Zeitpunkt seiner Aussage überhaupt nicht gekannt zu haben: „Ich wusste gar nicht, dass Boateng farbig ist.“
Völlig falsch interpretiert

Der Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese ist schon mehrfach unangenehm aufgefallen. Vorläufiger Höhepunkt war das Foto von seinem Besuch des einstigen Führerhauptquartiers Wolfsschanze in Polen. Droese posiert davor mit der rechten Hand auf dem Herzen.

Dem Tagesspiegel erklärte Droese, bei dem Bild handele es sich um einen privaten Schnappschuss, der gegen seinen Willen an die Öffentlichkeit gelangt sei: „Aus einer Reihe von bewegten Bildern wurde genau das Bild extrahiert, das den Eindruck entstehen lässt, ich stünde am Ort mit ,Hand vor dem Herzen‘.“

Seltsam an dieser Rechtfertigung ist, dass Droese das fragliche Foto von sich aus an Parteifreunde verschickte – und zwar in seiner Funktion als „Pressesprecher der AfD/Kreisverband Leipzig“, außerdem mit dem Zusatz: „Der Führerbunker. ER ist also wirklich nicht mehr da.“ Die Pressesprecher-Signatur sei „fälschlicherweise“ verwendet worden, behauptet Droese nun.

Noch erstaunlicher ist aber der eigentliche Grund für den Besuch, den Droese gegenüber dem Tagesspiegel angibt: Er habe sich bloß „die Wirkungsstätte“ des Hitler-Attentäters Graf von Stauffenberg anschauen wollen – und zwar „im Gedenken Stauffenbergs“.

Björn Höcke bestritt jahrelang, "Landolf Ladig" zu sein.

Seit Langem steht Thüringens Rechtsaußen Björn Höcke unter Verdacht, unter dem Pseudonym „Landolf Ladig“ mehrfach in einer NPD-Zeitung geschrieben, dort gehetzt und den Nationalsozialismus verherrlicht zu haben. Höcke bestritt das stets und drohte, jeden Menschen vor Gericht stellen zu lassen, der ihn mit Landolf Ladig in Verbindung bringe.

Genau dies taten in den vergangenen zwei Jahren etliche Menschen – in der Hoffnung, Höcke wage sich tatsächlich vor Gericht und gebe eine eidesstattliche Versicherung ab.

Björn Höcke hat sein Versprechen nicht wahr gemacht. Die Personen, die ihn ausdrücklich Landolf Ladig nannten, wurden nicht von ihm angezeigt. Inzwischen hält auch der Verfassungsschutz die These, hinter Landolf Ladig stecke Höcke, für „nahezu unbestreitbar“.
Bin provoziert worden

Vergangenes Jahr wurde AfD-Hardliner Kay Nerstheimer, Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus, wegen Volksverhetzung verurteilt. Unter anderem hatte er Homosexuelle als „degenerierte Spezies“ bezeichnet.

Gegenüber dem Tagesspiegel gab Nerstheimer eine simple Erklärung ab: Er sei von einem Menschen im Internet „so lange provoziert“ worden, bis er diese Aussage getätigt habe. Dass er 2013 bei der vom Verfassungsschutz beobachteten „German Defence League“ aktiv war und dort eine Miliz aufbauen wollte, begründete er wie folgt: „Wissen Sie, wenn Sie eine Organisation aufbauen, dann wollen Sie das möglichst effizient tun. Und eine militärische Struktur ist eben die effizienteste.“
So in Richtung Jugendarbeit

Über Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz wurde vergangenes Jahr bekannt, dass er 2007 das Pflingstlager der rechtsradikalen, inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ besucht hatte. Zunächst behauptete Kalbitz, die Teilnahme sei ihm „nicht erinnerlich“.

Nachdem ihm Bilder gezeigt wurden, hatte er eine schlüssige Erklärung: „Der Kontext war, dass man weiß, dass man erfahren hat, es gibt da eine Organisation, die sich für Jugendarbeit interessiert und da was macht in die Richtung. Das hat mich mal generell interessiert …“

Holger Arppe wurde wegen Volksverhetzung verurteilt.

2018 stand der Landtagsabgeordnete Holger Arppe vor dem Landgericht Rostock. Er hatte Jahre zuvor auf einer rechtsradikalen Internetseite geschrieben, man könne England „sehr gut als europäisches Zentralreservat für alle in der EU lebenden Moslems nutzen.

Als Quarantäne-Insel sozusagen wie früher die Seuchenkolonien“. Arppe behauptete, er sei nicht der Urheber gewesen – ein Unbekannter habe seinen Account benutzt. Das Gericht glaubte ihm nicht und verurteilte Arppe wegen Volksverhetzung.
Wieso denn rechtsextrem?

Der Bundestagsabgeordnete Petr Bystron geriet Ende des vergangenen Jahres in die Kritik, weil er während einer vom Parlament bezahlten Dienstreise nach Südafrika Vertreter der rechtsextremen, rassistischen Organisation „Suidlanders“ traf – und mit ihnen einen Schießstand ausprobierte.

Bystrons Rechtfertigung: Er habe die „Suidlanders“ für eine Organisation der südafrikanischen Zivilgesellschaft gehalten: „Ich habe das so empfunden, dass das eine Organisation ist von überwiegend weißen Farmern, die Angst haben um ihr Leben und die sich organisieren, um zu überleben, sollte es zum schlimmsten Fall kommen.“

Andreas Wild mit Kornblume im Abgeordnetenhaus.

Der Berliner Abgeordnete Andreas Wild fiel im November unangenehm auf, weil er während eines Schweigemarschs zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht zum Holocaust-Mahnmal eine blaue Kornblume am Revers trug, die während der 30er Jahre das Erkennungszeichen österreichischer Nationalsozialisten war.

Wild sagt, er habe mit der Blume bloß seine Verbundenheit zum Vaterland zum Ausdruck bringen wollen: „Dass das ein Nazi-Symbol sein soll, höre ich zum ersten Mal.“ Zur Parlamentssitzung drei Wochen später heftete er sich die Kornblume erneut ans Revers.
Keine Erinnerung

Nachdem die Fremdsprachenkorrespondentin Alexandra Walter im Oktober 2018 in den hessischen Landtag gewählt wurde, wurden radikale Statements bekannt, die über Monate hinweg von ihrem Facebook-Account getätigt wurden. Migranten nannte sie demnach „Braungebrannte“, den verurteilten Kriegsverbrecher Dries Coolens lobte sie als einen „tollen Menschen“. Zum Verlauf des Zweiten Weltkriegs erklärte Alexandra Walter: „Verrat an jeder Ecke hat zur Niederlage Deutschlands nicht unwesentlich beigetragen.“

Als Medien auf die Aussagen aufmerksam wurden, verschwanden sie von Walters Account. Die Politikerin erklärte, sie könne sich nicht erinnern, die Kommentare selbst verfasst zu haben. Ihr Account sei wohl gehackt worden. Warum die fraglichen Kommentare dann über Monate hinweg online standen, ohne dass Walter sie je von sich aus gelöscht hätte, erklärte sie dem Tagesspiegel nicht.
Jedenfalls nie gesagt

Anfang 2016 verschickte Peter Boehringer, heute Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Haushaltsausschusses, eine Nachricht über einen E-Mail-Verteiler, in dem er unter anderem behauptete, die „Merkelnutte“ lasse zu, dass der deutsche „Volkskörper“ durch Flüchtlinge „gewaltsam penetriert“ werde.

Als die E-Mail öffentlich wurde und diverse Medien darüber berichteten, teilte Boehringer dem „Spiegel“ mit, er könne in seinem Archiv nur eine weniger scharfe Fassung finden. Falls er doch die beleidigende Version versandt haben sollte, dann nur an einen „ganz kleinen Privatkreis“. In Interviews erklärt Boehringer gern, er habe diese Begriffe „nicht gesagt“, was wörtlich genommen natürlich stimmt.
Das Alter ist schuld

Andreas Winhart, heute Landtagsabgeordneter in Bayern, warnte im September vor Flüchtlingen, die massenhaft Krankheiten einschleppten: „Wenn mich in der Nachbarschaft ein Neger anküsst oder anhustet, dann muss ich wissen, ist der krank oder ist der nicht krank?“

Die folgende Empörung versuchte er mit der Erklärung zu dämpfen, bei seiner Aussage sei es „vom Kern her ausschließlich um die Kritik an den Gesundheitsbehörden“ gegangen. Dass er „Schwarzafrikaner nicht politisch korrekt angesprochen“ habe, liege auch daran, dass er „einer Generation angehöre, der diese Begriffe im täglichen Sprachgebrauch begegneten, sei es als Süßspeise oder in diversen literarischen Erzählungen …“ Andreas Winhart ist heute 36 Jahre alt.

Doris von Sayn-Wittgenstein, heute Abgeordnete im Kieler Landtag, rief im Jahr 2014 zur Unterstützung des rechtsextremen Vereins „Gedächtnisstätte“ auf, zu dessen Gründern die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel zählt. Sayn-Wittgenstein rechtfertigte sich, sie sei zu keinem Zeitpunkt Mitglied des Vereins gewesen, außerdem sei dieser damals als gemeinnützig anerkannt gewesen.
Probleme mit der Technik

Nachdem die damalige AfD-Chefin Frauke Petry im Januar 2016 erklärt hatte, Polizisten müssten illegalen Grenzübertritt verhindern und dabei „notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen“, schaltete sich Beatrix von Storch, damals Europaabgeordnete, auf Facebook in die Diskussion ein.

Auf die Nachfrage: „Wollt Ihr etwa Frauen mit Kindern an der grünen Wiese den Zutritt mit Waffengewalt verhindern?“, antwortete von Storch mit einem schlichten „Ja“. Eine Erklärung lieferte ihr Parteifreund Alexander Gauland gegenüber dem Tagesspiegel: „Sie wissen, ich bin kein Freund von Facebook.

Sie hat offensichtlich, sie hat uns das erklärt, im Grunde genommen etwas gepostet und das war nur die Hälfte, das andere ist nicht mitgegangen. Fragen Sie mich technisch etwas Leichteres, weil ich davon überhaupt nichts verstehe …“ Die Behauptung, von Storch habe gegenüber Parteifreunden erklärt, sie sei mit der Maus „abgerutscht“, bestreitet diese vehement und zog deshalb vors Berliner Landgericht.
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Die Technik sei auch 2017 schuld gewesen, als auf ihrem Twitter-Profil folgender Post erschien: „Je länger Merkel am Ruder der CDU bleibt, desto mehr Fleisch werden wir von ihrem Kadaver reißen.“ Später behauptete Storch, der Tweet sei nicht von ihr selbst, sondern von ihrem „Team“ abgesetzt worden. Sie selbst habe das jedoch nicht mitbekommen und eingreifen können, da sie in einem Funkloch gesteckt habe.



https://www.tagesspiegel.de/themen/repo ... 95264.html

[Yeti]

Das bestätigt nur meine Forderung dieser Partei. Zumindest aber sollte es eine Strafverfolgung dieser oben erwähnten Typen geben.

[alemao82]

Ich wäre auch gegen ein Verbot der AfD. Das schafft, wie Linden sagt, nur Märtyrer und bekämpft das Symptom, nicht die Ursache. Nazi-Denken gabs früher v.a. in der CDU, nun ist man halt ausgetreten und führt seinen eigenen Verein. So what, es bleiben die gleichen 10-20 % Leute, jetzt sind sie halt sichtbar. Zudem kommt man in Teufels Küche, wenn man als liberale Gesellschaft zu schnell mit Verboten um sich wirft. Gerade bei Parteien ist das richtig schwierig.

Was aber unbedingt aufgebaut gehört, ist die Drohkulisse, dass es so kommen KÖNNTE, wenn sie nicht brav sind. Und damit gehts ja jetzt zum Glück endlich los durch die Beobachtung des "Flügels" durch den Verfassungsschutz (komisch, komisch, dass das so fix nach Maaßens Ende passiert, war bestimmt nicht schon jahrelang in der Schublade und wurdevon oben blockiert). Die haben nen richtigen Strich in der Hose und trauen sich zumindest auf Parteitagen ihre ganz krassen Messages mittlerweile nicht mehr so flockig raushauen. Also da passiert schon was.

Was mir allerdings echt Sorge macht, ist die braune Durchseuchung im Polizeiapparat. Da könnte nämlich viel mehr passieren, aber wenn Sachen wie Pegida einfach im wahrsten Sinne laufen gelassen werden (möchte mal sehen, wie lange auf ner Antifa-Demo ein Transpi mit Seehofer am Galgen hängen bleibt), dann wird die Szene natürlich frech. Und der Mord an Lübcke zeigt ja, dass man mittlerweile zur Selbstjustiz greift. Gegen die EXISTIERENDEN rechten Strukturen müsste mal richtig hart durchgegriffen werden. Die haben Mordfantasien, die sie mittlerweile umsetzen (NSU war nur der Anfang) und irgendwie wird das von Polizei und Teilen der Öfentlichkeit so dargestellt, als sei Steine schmeißen auf ner linken Demo damit gleichzusetzen.

[crossroads]

Ein wirklich erhellendes und äuẞerst spannendes Interview mit Annette Ramelsberger von der SZ, einer langjährigen Beobachterin zum Rechten Spektrum und dem NSU-Komplex, hat dieser Tage Tilo Jung veröffentlicht.
Gerichtsreporterin Annette Ramelsberger über den NSU-Prozess - Jung & Naiv: Folge 422]

Man hat den Eindruck, es geht alles viel tiefer. Vor allem, wenn man die ganze "Prepper"-Szene und deren Verbindungen in exekutive Strukturen mit bedenkt.

[Atlan]

Ich wäre auch gegen ein Verbot der AfD. Das schafft, wie Linden sagt, nur Märtyrer und bekämpft das Symptom, nicht die Ursache. Nazi-Denken gabs früher v.a. in der CDU, nun ist man halt ausgetreten und führt seinen eigenen Verein. So what, es bleiben die gleichen 10-20 % Leute, jetzt sind sie halt sichtbar. Zudem kommt man in Teufels Küche, wenn man als liberale Gesellschaft zu schnell mit Verboten um sich wirft. Gerade bei Parteien ist das richtig schwierig.

Was aber unbedingt aufgebaut gehört, ist die Drohkulisse, dass es so kommen KÖNNTE, wenn sie nicht brav sind. Und damit gehts ja jetzt zum Glück endlich los durch die Beobachtung des "Flügels" durch den Verfassungsschutz (komisch, komisch, dass das so fix nach Maaßens Ende passiert, war bestimmt nicht schon jahrelang in der Schublade und wurdevon oben blockiert). Die haben nen richtigen Strich in der Hose und trauen sich zumindest auf Parteitagen ihre ganz krassen Messages mittlerweile nicht mehr so flockig raushauen. Also da passiert schon was.

Was mir allerdings echt Sorge macht, ist die braune Durchseuchung im Polizeiapparat. Da könnte nämlich viel mehr passieren, aber wenn Sachen wie Pegida einfach im wahrsten Sinne laufen gelassen werden (möchte mal sehen, wie lange auf ner Antifa-Demo ein Transpi mit Seehofer am Galgen hängen bleibt), dann wird die Szene natürlich frech. Und der Mord an Lübcke zeigt ja, dass man mittlerweile zur Selbstjustiz greift. Gegen die EXISTIERENDEN rechten Strukturen müsste mal richtig hart durchgegriffen werden. Die haben Mordfantasien, die sie mittlerweile umsetzen (NSU war nur der Anfang) und irgendwie wird das von Polizei und Teilen der Öfentlichkeit so dargestellt, als sei Steine schmeißen auf ner linken Demo damit gleichzusetzen.

Was nützt eine "Drohkulisse" wenn nicht entsprechend gehandelt wird? Das wird dann schnell als zahnloser Tiger erkannt.
Da muss einfach durchgegriffen werden, auch im "Polizeiapparat" und wo es sonst solches Gedankengut bei staatlich Beschäftigten und für Recht und Gesetz tätigen Leuten der Fall ist.
Wenn das nicht passiert - ist wohl leider der Fall - dann kommt es eben zu solchen Morden (Fall Lübke).

[alemao82]

Ein wirklich erhellendes und äuẞerst spannendes Interview mit Annette Ramelsberger von der SZ, einer langjährigen Beobachterin zum Rechten Spektrum und dem NSU-Komplex, hat dieser Tage Tilo Jung veröffentlicht.
Gerichtsreporterin Annette Ramelsberger über den NSU-Prozess - Jung & Naiv: Folge 422]

Man hat den Eindruck, es geht alles viel tiefer. Vor allem, wenn man die ganze "Prepper"-Szene und deren Verbindungen in exekutive Strukturen mit bedenkt.

Boah ich liebe ja Jung und Naiv, aber man muss schon echt immer richtig viel Zeit haben, um sich das gönnen zu können. Bei Nico Semsrott hab ich mir das mal gegeben, weils um eine Wahlentscheidung ging, aber auch das musste ich auf mehrere Tage verteilen. Gibts davon nicht ADHS-freundliche 3-Minuten-Häppchen?

[Yeti]

Ein wirklich erhellendes und äuẞerst spannendes Interview mit Annette Ramelsberger von der SZ, einer langjährigen Beobachterin zum Rechten Spektrum und dem NSU-Komplex, hat dieser Tage Tilo Jung veröffentlicht.
Gerichtsreporterin Annette Ramelsberger über den NSU-Prozess - Jung & Naiv: Folge 422]

Man hat den Eindruck, es geht alles viel tiefer. Vor allem, wenn man die ganze "Prepper"-Szene und deren Verbindungen in exekutive Strukturen mit bedenkt.

Boah ich liebe ja Jung und Naiv, aber man muss schon echt immer richtig viel Zeit haben, um sich das gönnen zu können. Bei Nico Semsrott hab ich mir das mal gegeben, weils um eine Wahlentscheidung ging, aber auch das musste ich auf mehrere Tage verteilen. Gibts davon nicht ADHS-freundliche 3-Minuten-Häppchen?

Nimm dir die Zeit, es lohnt sich. Außerdem kann man das Alles nicht in eine drei Minuten-Kurzfassung packen.

[Depp72]

''Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen hatte zuvor in der „Frankfurter Allgemeinen Woche“ angesichts heftiger Flügelkämpfe in der Partei eine regionale Arbeitsteilung vorgeschlagen. „Eine Arbeitsteilung wie zwischen CDU und CSU, bezogen auf West und Ost, könnte den Konflikt in der AfD vielleicht entschärfen“, sagte er. „Die Gefahr einer Spaltung wäre sehr leicht zu bannen, wenn sich der ‚Flügel‘ auf die östlichen Bundesländer konzentrierte, deren Wählerschaft seiner Mentalität besser entspricht.“

Der rechtsnationale „Flügel“ um Björn Höcke sei das „Salz in der Suppe der AfD“, sagte Jongen. „Ohne schmeckt sie nicht, aber es ist keine gute Idee, wenn das Salz die Suppe sein will.“

https://www.welt.de/politik/deutschland ... treme.html


Wollen wir mal lieber hoffen, dass die Spaltung voranschreitet.

[crossroads]

''Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen hatte zuvor in der „Frankfurter Allgemeinen Woche“ angesichts heftiger Flügelkämpfe in der Partei eine regionale Arbeitsteilung vorgeschlagen. „Eine Arbeitsteilung wie zwischen CDU und CSU, bezogen auf West und Ost, könnte den Konflikt in der AfD vielleicht entschärfen“, sagte er. „Die Gefahr einer Spaltung wäre sehr leicht zu bannen, wenn sich der ‚Flügel‘ auf die östlichen Bundesländer konzentrierte, deren Wählerschaft seiner Mentalität besser entspricht.“

Der rechtsnationale „Flügel“ um Björn Höcke sei das „Salz in der Suppe der AfD“, sagte Jongen. „Ohne schmeckt sie nicht, aber es ist keine gute Idee, wenn das Salz die Suppe sein will.“

https://www.welt.de/politik/deutschland ... treme.html

Wie soll das gehen? Zumal ja genau der sog. Flügel auch in den westlichen Bundesländern zunehmend die Kontrolle übernimmt, wie z.B. in Schlewig-Holstein, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, NRW. Die Fakten kann jeder selbst googeln bzw. über die Suchmaschine der Wahl herausfinden - oder über die entsprechenden Infoportale einholen. Das, was ich als AlternativeFürDeppen (sorry, nicht persönlich ) bezeichne, driftet immer mehr in rechts-nationalistische, teils explizit nationalsozialistische Gefilde ab. Und ein Großteil der Mitglieder dieses Haufens hat sich im Laufe der Zeit in der eigenen Blase immer weiter selbst radikalisiert. Die kannste gar nicht mehr rational abholen. Für die gilt ja selbst die Union der Mitte inzwischen als "linksgrün-versifft".

Btw., Höcke ist nur die scheinbare, weil öffentlich präsentere Galleonsfigur der radikalen Rechten in der AFD. Als weit gefährlicher und wirkmächtiger sehen Kenner der Szene deren strategischen Kopf, Andreas Kalbitz an, der beim Flügel der eigentliche Strippenzieher ist.

Entweder die zerlegen sich jetzt (hoffentlich) selbst oder es muss tatsächlich - die entsprechenden Entwicklungen vorausgesetzt - über ein Verbot nachgedacht werden.

Zu Letzterem noch die Kolumne Heribert Prantls von heute in der SZ - Die AfD driftet nach rechts draußen

Wollen wir mal lieber hoffen, dass die Spaltung voranschreitet.

Dito!