Atlan hat geschrieben: ↑Montag 2. November 2020, 14:36
erpie hat geschrieben: ↑Montag 2. November 2020, 14:12
Atlan hat geschrieben: ↑Montag 2. November 2020, 13:55
Re: Der schwedische Weg
Beitrag von erpie » Montag 2. November 2020, 08:34
Du wolltest uns mitteilen, dass es diese Möglichkeit gegeben hätte. So richtig?
Dieser Posten im Etat hätte nach deinen Worten nicht öffentlich diskutiert und beschlossen werden sollen. Soll ich dich dafür erneut zitieren? Dein Argument, dass es ja dann doch im Bundestag diskutiert würde, ist ein klarer Widerspruch zu deinen vorherigen Worten.
Was wäre wohl beim Bürger angekommen, wenn er erfahren hätte, da ist eine Summe in Höhe von ... (bitte hier deine Wunschsumme eintragen)
Wieder dran vorbei. Welcher Etat von einem Ministerium wird in seinen Einzelheiten öffentlich diskutiert bevor er zur Debatte in den Bundestag kommt? Hätte da gerne ein Beispiel. Aus meinen Worten liest Du eindeutig das heraus was Du lesen willst.
Warum soll ich Dir eine Frage beantworten die sich nicht stellt? Wenn ein Notfallprogramm eingerichtet worden wäre nach der Risikoanalyse, dann hätte das zumindest für eine Wahlperiode gedauert, und da es vor 2014 nicht in Kraft hätte treten können also mindestens bis 2018. Aber solche Programme werden der Erfahrung nach längerfristig mit Beträgen die für Wiederbeschaffung bzw. Austausch von Gerät vorgesehen sind, also Reserven, angelegt. So das eure Neu Diskussionen über Gelder gar nicht erst stattfinden würden.
Ich finde es schon ineterssant das Du hier (Roberto ebenso) eher Bedenken hast das es eine Diskussion um die Ausgaben gibt, als das mal einfach eine Risikoanalyse zur Gefährdung der Bevölkerung, so mir nichts Dir nichts unter den Tisch fällt.
Du hast eben deine Meinung zum Thema und wir unsere. Ist doch okay. Hätte man ja auch machen können.
Da hätte es also im Jahre 2014 einen Posten im Etat gegeben, aufgrund der Studie, und 2015 kamen die Flüchtlinge... Und an diesen für eine Pandemie vorgesehenen Betrag wäre man natürlich nicht ran gegangen.
2018 war die Pandemie auch noch nicht in Sicht, der Betrag hätte also von den ab dann Verantwortlichen auch erneut festgelegt werden.
Geld, das vorhanden ist, wird auch ausgegeben. Und reicht oft nicht mal aus.
Oder warum meinst du, wurde seinerzeit die Rentenkasse geplündert? Das Geld war da, konnte also entnommen werden.
Er muss eben immer recht haben - aber dann erzählen, dass man sich nicht gut regiert fühlt.
Als ob es was neues wäre! In den 50er Jahren wurde per Gesetz festgeschrieben, dass die Beamten ab sofort den Prozentsatz weniger an Gehalt bekommen, wie die Angestellten, den die in die Rentenversicherung einzahlen.
Begründung: Rücklagenbildung für die Altersversorgung.
Nachdem die diversen wechselnden Regierungen dieses Geld über Jahrzehnte eben nicht angelegt sondern für andere "notwendige" Dinge ausgegeben hatten, kam dann der amtierende Innenminister Kanter auf die geniale Idee "Jetzt wird es endlich Zeit, dass die Beamten einmal etwas für ihre Altersversorgung tun!"
So einfach geht so etwas.
Aber bei Millionenbeträgen aufgrund einer Studie - da kann doch keiner auf die Idee kommen, das Geld für "notwendigere Dinge" zu verbrauchen. Undenkbar!
Es hat auch noch nie einer Geld aus der Rentenkasse genommen, es sind auch noch nie Etats gekürzt worden, es sind auch noch nie Gelder "umgeschichtet" worden.
Risikoanalyse - na und!
Hat es denn irgendeinen interessiert, dass dieser Depp vom Bundesamt für Migration über Jahre immer wieder auf das hingewiesen hat, was kommen wird, was dafür gebraucht wird, was notwendig sein wird, was es kosten wird.
Und dann schrieb man das Jahr 2015 - ja das hätte uns doch mal einer sagen müssen. Wie sollen wir das denn....., wo soll denn das Personal...., wer soll das denn...., wer zahlt das denn.....! Und das quer durch alle Ebenen.
Und genau das passiert auf allen Ebenen immer wieder.
In den Jahren zwischen 2010 und 2015 wurden auf der Ländereben gegen den Widerstand der diversen Dienststellenleiter und Landräte insgesamt 15.000 Dienstposten bei der Polizei abgebaut.
Und dann kam Sylvester 2015 in Köln und,und,und. Ergebnis: Die Innenministerkonferenz beschließt als Sofortmaßnahme - na was wohl - die Schaffung von 15.000 Polizeidienstposten auf Landesebene! Hämisches Gelächter!
Es wird auf allen Ebenen im Bereich des öffentlichen Dienstes seit Jahrzehnten immer wieder das gleiche Spiel gespielt.
Abbau von Personal aus Kostengründen! Bis es irgendwann nicht mehr geht und man auf den genialen Gedanken kommt - Personal einzustellen.
Und genauso ist es mit anderen Dingen.
"Wofür brauchen wir.. ?" - "Die Studie vom... empfielt für den Fall..."- "Wofür brauchen wir das JETZT?" - "Ja jetzt im Moment dirkt nicht, aber ....!" Und damit ist die Sache dann erst mal erledigt. In Zeiten, in denen nur noch mit dem ganz spitzen Bleistift gerechnet wird, fallen dann eben diverse Dinge - ob sinnvoll oder nicht - einfach hinten runter!
Das müsste gerade ein erpie in Berlin doch eigentlich am besten wissen, wie schnell so etwas geht.
Wieviele Studien gibt es jedes Jahr - und wieviele davon INTERESSIEREN KEINE SAU.